Jean-Claude Juncker geladener Ehrengast bei der Ministerpräsidentenkonferenz 2005 in Aachen

Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz 2005, war Premierminister Jean-Claude Juncker dem 20.Oktober 2005, im Aachener Rathaus geladener Ehrengast der Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer.

"Der europäische Verfassungsprozess ist nicht tot", unterstrich Jean-Claude Juncker im Kreise der deutschen Ministerpräsidenten. Die Europäische Verfassung habe ihre Notwendigkeit vor allem im "institutionellen Bereich". Die Kampagnen im Vorfeld der Referenden zur EU-Verfassung in Europa hätten jedoch gezeigt, dass "Europa neu begründet werden muss".

Jean-Claude Juncker hat in diesem Zusammenhang auch an die Eigenverantwortung aller nationalen Regierungen sowie an die der deutschen Länder bei der Erledigung ihrer anfallenden Hausaufgaben appelliert. Es wäre zu leicht Ausflüchte zu suchen, in dem man die Verantwortung bei Fehlleistungen einfach auf die Europäische Union oder die Europäische Kommission abwälzen würde.

Im Bereich der wirtschaftlichen und sozialen Reformen gebe der europäische Lissabonprozess zwar den Rahmen, die Regierungen müssten jedoch ihre Hausaufgaben selber erledigen.

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