François Biltgen: Das BIT ("Bureau international du travail") hat in der Tat eine Reform der ITM empfohlen. Ich möchte betonen, dass dieses Audit von mir selbst in Auftrag gegeben wurde. Der Wille zu einer Reform war der Ausgangspunkt der BIT-Arbeit. Wir haben danach schnell reagiert und am 17. November 2003 wurden vier Gesetzprojekte zur Reform der ITM im Parlament deponiert. Zu einigen Texten fehlt aber noch das Gutachten des Staatsrats.
Tageblatt: Oft wird auch beklagt, die ITM habe zu wenig Personal, um wirklich zu kontrollieren...
François Biltgen: Die Gewerbeinspektion ist in den vergangenen Jahren personell gewachsen, sogar ziemlich stark. Das angesprochene Audit des BIT ist übrigens auch zu der Schlussfolgerung gekommen, dass das eigentliche Problem nicht personeller, sondern organisatorischer Natur ist.
Tageblatt: Was soll sich denn konkret mit der Reform ändern?
François Biltgen: Die Gewerbeinspektion wird intern restrukturiert. Ihre Arbeit soll pro-aktiver werden. Ziel ist eine verstärkte Intervention, um Unfälle im Vorfeld zu verhindern. Wir wollen eine andere Sicherheitskultur. Neben dem "Comité permanent du travail" wird mit dem Gesetz auch eine Mediationsstelle zwischen den Sozialpartnern geschaffen. Ich denke, dass viele Probleme auf dieser Ebene gelöst werden könnten. Auf der anderen Seite wird der Direktor der ITM aber auch zusätzliche Kompetenzen bekommen, um bei festgestellten Missständen in einem Betrieb präventiv aktiv zu werden.