Jean Asselborn au sujet de sa visite en Albanie

Marcel Kieffer: Herr Außenminister, wie realistisch schätzen Sie die Vorstellung gewisser albanischer Politiker ein, dass ihr Land bereits ab 2011 EU-Vollmitglied sein kann, und wo sehen Sie die vorrangige Aufgabe, um das Land auf den Weg in eine wirklich bessere Zukunft zu führen?

Jean Asselborn: Es darf nicht sein, dass eine solche Perspektive von Daten bestimmt wird. Ob Albanien einmal EU-Vollmitglied sein wird, hängt von seiner Bereitschaft und Fähigkeit ab, sich selbst dazu in die Lage zu versetzen und die entsprechenden Bedingungen zu erfüllen. Nun gilt es erst einmal, das vor kurzem unterzeichnete Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen umzusetzen. Was mir Sorgen macht, und was bei meinem Besuch in Tirana auch deutlich wurde, ist die unter den albanischen Parteien noch fehlende Kultur des politischen Kompromisses. Albaniens Politiker müssen noch lernen, im Interesse des Landes und über ihre Meinungsverschiedenheiten hinweg, solidarische und von Konsens getragene Entscheidungen zu treffen. Die gegenseitig erhobenen Vorwürfe, vor allem was die Korruptionsbekämpfung im Lande betrifft, mögen noch Hindernisse darstellen; es gibt keine Alternative dazu, den jungen Generationen Albaniens endlich positive und lebenswerte Zukunftsperspektiven zu bieten. Einen solchen Mangel an Zusammengehörigkeitsgefühl muss ich leider auch immer wieder auf der Gesamtebene der Balkan-Länder feststellen, wo die elementare Bereitschaft zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und zum solidarischen Miteinander im politischen Konsens fehlt.

Marcel Kieffer: Ist es denn, auch aus europäischer Sicht, wirklich realistisch, dass für alle diese Länder der "europäische Traum" einmal in Erfüllung gehen kann?

Jean Asselborn: Da sprechen Sie die Frage der Aufnahmefähigkeit der EU an. Um diese Frage zu klären und uns die nötigen Mittel in die Hand zu geben, haben auch wir Europäer noch einen Handlungsbedarf. Im Dezember werden wir darüber wieder beraten. Bei alldem steht aber fest, dass ohne europäische Perspektive stabile Zukunftschancen auf dem Balkan fraglich bleiben; was in letzter Instanz auch der EU nicht egal sein kann.

Marcel Kieffer: Apropos, hat Ihr Besuch in Tirana Ihnen neue Erkenntnisse bezüglich der Verhandlungen über das zukünftige Kosovo-Statut gebracht?

Jean Asselborn: Albanien setzt sich stark für ein unabhängiges Kosovo ein. Ich habe meinen Gesprächspartnern klar gemacht, dass eine Lösung dieser Frage nur auf dem Verhandlungsweg, und auf der Basis eines Uno-Konsenses, möglich ist. Ich hoffe, dass die Regierung in Tirana einsieht, dass Fortschritte nur über eine Zwischenlösung denkbar sind; d.h. der Kosovo nicht als serbische Provinz, aber auch nicht als unabhängiger Staat.

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