Ein Jahr später als geplant. Nicolas Schmit au sujet de la construction du centre de rétention

d'Wort: Der Aufstand im Gefängnis jährt sich, und damals wie heute ruft die Öffentlichkeit nach einem "Centre de rétention", in dem abgewiesene Asylbewerber und illegale Einwanderer auf ihre Abschiebung warten - und zwar unter besseren Bedingungen als derzeit im Gefängnis in Sehrassig. Wie viele Menschen in jener Situation sitzen derzeit im Gefängnis?

Nicolas Schmit: Es sind immer im Schnitt so um die 30, derzeit knapp 35 Menschen, das entspricht der maximalen Kapazität. Im Gefängnis sitzen nur ledige Männer - aus Platzgründen, und auch, weil es keinen eigenen Trakt für Frauen oder gar Familien gibt, wobei Familien ohnehin nicht lange vor ihrer Abschiebung festgehalten werden sollen.

Das heißt im Klartext: Viele, die des Landes verwiesen werden müssen, werden darum derzeit vor der Ausweisung noch auf freien Fuß gesetzt. Auch darum muss es ein "Centre de rétention" geben. Und natürlich deshalb, weil abgewiesene Immigranten keine Verbrecher sind. Sie gehören in kein Gefängnis, wie schon oft gesagt.

d'Wort:Ist der Block P2 des Gefängnisses, in dem es gebrannt hat, denn nun schon wiederhergestellt?

Nicolas Schmit: Noch nicht ganz. Momentan sind die abgewiesenen Asylbewerber und illegalen Einwanderer in einem anderen Block im Gefängnis. Dort herrscht bekanntermaßen Platzmangel. Es wird Zeit für das "Centre de rétention".

d'Wort:Doch der Baubeginn verzögert sich. Ursprünglich sollte der Spatenstich im Herbst 2006 sein ...

Nicolas Schmit: Ja, wahrscheinlich wird es nun insgesamt etwa ein Jahr später als geplant, bis das Abschiebezentrum wirklich bezugsfertig ist. Wir hoffen, dass das im Herbst 2008 der Fall sein wird. Jetzt muss das Gesetzesprojekt erst einmal auf den Instanzenweg. Nach wie vor gibt es große Unterstützung dafür. Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Sandweiler, auf deren Grund das Zentrum entsteht, war bisher exzellent, ebenso wie die mit dem Bautenministerium.

d'Wort:Wenn es dann losgeht mit dem momentan mit 11,2 Millionen Euro veranschlagten Bau: Wie soll das Zentrum konkret aussehen?

Nicolas Schmit: Wir haben uns von einem Modell in Genf inspirieren lassen, das den Insassen innerhalb sehr viel Freiheit bietet. Es wird drei Blocks geben, in denen die Menschen auf zwei Etagen in Einzel- und Doppelzimmern untergebracht sind - Frauen separat. Kapazität des Ganzen: 100 Bewohner. Ursprünglich war ein Block mehr geplant, für 150 Insassen. Diese Erweiterungsoption gibt es auf dem Grundstück nach wie vor, im Moment reichen drei Blöcke. Jeder Trakt hat einen Gemeinschaftsraum mit Fernseher, und es soll Küchen geben, wo die Bewohner zusammen kochen können. Kultureller Austausch ist erwünscht. Es gibt keine starren Zeiten, z.B. für Essen. Dazu gibt es Sportmöglichkeiten innen und außen. Im administrativen Teil befinden sich Räume für Gespräche mit Anwälten und Angehörigen von ONGs.

d'Wort:Stichwort ONGs: Es gab oft Kritik, dass zu wenige Vertreter von Menschenrechtsgruppen zu den von Abschiebung Bedrohten dürften. Bessert sich das?

Nicolas Schmit: Ja, hier hat sich die Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten intensiviert. Es gibt jetzt mehr Mitglieder von ONGs, die Zugang zu den Leuten haben. Das soll auch weiter so bleiben.

d'Wort:Was die Menschen betrifft: Wie viel und welches Personal soll es im "Centre de rétention" geben?

Nicolas Schmit: Ganz wichtig wird die psychologische Betreuung sein, denn die Menschen, die abgeschoben werden sollen, befinden sich ja in einer Ausnahmesituation. Da sollen gut ausgebildete Leute eingestellt werden. Es werden im Zentrum wohl 16 Festangestellte sein, die die Schlüsselfunktionen übernehmen. Manche Dienste wie Saubermachen sollen aber ausgelagert werden. Mehr noch: Um die Insassen sinnvoll zu beschäftigen, denken wir auch darüber nach, ihnen Arbeiten wie Waschen oder Putzen zuzuteilen und sie dafür zu bezahlen. So können sie sich ein wenig Geld verdienen, bevor sie in ihre Länder zurückkommen.

d'Wort:Manchmal vergeht eine Weile, bis die Menschen wirklich abgeschoben werden. Laut Gesetz vom vergangenen Jahr darf das bis zu einem Jahr dauern ...

Nicolas Schmit: Eine so lange Aufenthaltsdauer im "Centre de rétention" soll und muss die Ausnahme bleiben, beispielsweise als Druckmittel bei Illegalen, die sich wirklich weigern, ihre Identität preiszugeben. Im Prinzip werden es durchschnittlich drei Monate sein. Gerade Familien sollen aber wirklich nicht länger als 48 Stunden im Abschiebezentrum bleiben müssen.

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