Nicolas Schmit: "Durchstarten wie nach 1954". Le ministre délégué aux Affaires étrangères au sujet du traité constitutionnel

Jakub Adamowicz: Wieso kann man 1957 und 2007 vergleichen?

Nicolas Schmit: 1957 stand im Schatten des großen Rückschlags der EVD. Alles sah danach aus, dass der europäische Einigungsprozess für längere Zeit blockiert wäre. Doch die Verantwortlichen erkannten: Wir müssen Lehren aus diesem Rückschlag ziehen.

Jakub Adamowicz: Und als Konsequenz?

Nicolas Schmit: In einer rekordverdächtigen Zeit wurde dann verhandelt, am 25. März 1957 wurden die Römischen Verträge unterschrieben. Diese haben das wirtschaftliche und politische Europa komplett verändert.

Jakub Adamowicz: Es ist schwierig, zu 27 einen neuen Kompromiss zu finden?

Nicolas Schmit: Ganz klar, zu 27 ist es schwieriger, den gemeinsamen politischen Willen zu entwickeln, wie das zu sechst der Fall war.

Jakub Adamowicz: Sollte die Verfassungskrise schnell gelöst werden?

Nicolas Schmit: Zeitlich müssen wir schnell aus der jetzigen Situation herauskommen. Wir reden Europa mehr in die Krise, als es eigentlich der Fall ist. Es ist wichtig, jetzt klare Signale zu geben.

Jakub Adamowicz: Wie sollen die aussehen?

Nicolas Schmit: Jean Monet sagte, Menschen kommen und gehen, aber Institutionen bleiben. Das Wesentliche des Erreichten kann nur durch starke, demokratische Institutionen auf die folgenden Generationen übertragen werden.

Jakub Adamowicz: Welche Lösungen sind in Sicht?

Nicolas Schmit: Der Name "Verfassung" ist wahrscheinlich nicht mehr tragbar. Über die Anordnung der Teile des Vertrags muss man sich viele Gedanken machen.

Jakub Adamowicz: Macht eine Erklärung Sinn?

Nicolas Schmit: Erklärungen haben in der Regel eine begrenzte Lebensdauer. Mit ihnen macht man Bürgern keinen Gefallen.

Jakub Adamowicz: Stoßen neue Politikfelder hinzu?

Nicolas Schmit: Wir sollten den Text anpassen und bereichern, etwa um die Politikfelder Umwelt, Soziales und Verteidigung.

Jakub Adamowicz: Die Darstellung des Vertrags hat für Missverständnisse gesorgt...

Nicolas Schmit: Bei manchen EU-Bürgern wurde der falsche Eindruck erweckt, der Verfassungsvertrag würde ein unkontrollierbares Staatsgebilde schaffen. Deshalb muss die Zielsetzung nach außen unmissverständlich richtiggestellt werden.

Jakub Adamowicz: Eine hohe Messlatte?

Nicolas Schmit: Eine große Herausforderung: Für die kommenden Jahrzehnte muss man den Menschen das Gefühl geben, dass die EU entscheidungsfähig ist und ermöglicht, dass sich die europäische Lebensvorstellung in der neuen Welt behaupten kann.

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