Le ministre des Transports, Lucien Lux, au sujet de la mise en place du système de Contrôle Sanction Automatisé au Grand-Duché

Marienkalender: Dem Fortschritt sind keine Grenzen gesetzt. Auch der Polizist bekommt voraussichtlich im Jahr 2008 einen vollautomatisierten Ersatz. CSA, sein Name! Hinter dem Kürzel versteckt sich die "Contrôle Sanction Automatisée", eine gebührenpflichtige Verwarnung nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Verkehrssünder wird dabei von einem Blechpolizisten am Straßenrand geblitzt. Gesteuert wird das Ganze aus der Bartringer Cita-Zentrale. Das Gesetz hierfür wird 2008 auf den Instanzenweg geschickt. Es trägt die Handschrift von Transportminister Luden Lux.

Herr Minister, der Blechpolizist wird Ihr Kind sein, so wie Ihr Vorgänger Vater des Punkteführerscheins wurde ...

Lucien Lux: Eigentlich kennen wir die automatische Radarkontrolle schon aus dem Ausland, vor allem aus Frankreich. Für uns Luxemburger, die es gewohnt sind öfters mit dem Auto ins Ausland zu fahren, ist es demnach nichts Neues. Der automatische Radar ersetzt den Verkehrspolizisten, und das 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Der "lebendige Polizist" kann dank der Radarkontrolle anderswo für andere Arbeiten eingesetzt werden.

Marienkalender: Wie glauben Sie werden die Autofahrer reagieren?

Lucien Lux: Wie gesagt: Wir betreten kein Neuland! Wichtig ist, dass dieses Projekt das Ziel der Verkehrssicherheit verfolgt, es soll nicht als repressive Maßnahme verstanden werden. So haben das Transport- und das Justizministerium gemeinsam eine Pilotgruppe aus Polizei und Straßenbauverwaltung auf die Beine gestellt, um die Gefahrenstellen auf den Luxemburger Straßen ausfindig zu machen ...

Marienkalender: ... und die haben Sie bereits gefunden?

Lucien Lux: Wir sind dabei. Wo keine andere Maßnahme mehr möglich ist, wo man die Gefahren nicht über straßenbauliche Maßnahmen ausradieren kann, dort werden wir die automatischen Verkehrskontrollen einsetzen.

Mariekalender: Wie viele Blechpolizisten werden es sein?

Lucien Lux: Wir haben uns auf 20 festgelegt: 13, die fest eingerichtet werden; sieben, die mobil sind und vorübergehend aufgestellt werden. Ich kann mir vorstellen, dass die fixen Kontrollposten an den Landstraßen stehen werden, und mit den mobilen Kontrollgeräten werden wir innerorts aktiv.

Marienkalender: Werden die automatischen Radarkontrollen wie in Frankreich einige Kilometer zuvor angekündigt?

Lucien Lux: Diese Frage haben wir noch nicht geklärt. Ich denke aber, dass es in Luxemburg nicht notwendig sein wird, dies zu tun. Das Land ist klein. Es wird sich schnell herumsprechen, wo sich die Radarkontrollen befinden.

Marienkalender: Wann werden die ersten Blechpolizisten den Dienst aufnehmen?

Lucien Lux: Anfang 2008 will ich das Gesetzprojekt dem Ministerrat vorlegen, dann beim Parlament einreichen. Spätestens ab dem Zeitpunkt bin ich nicht mehr Herr über das Timing. Ich denke, dass der Staatsrat schon etwas länger brauchen wird, um dieses Gesetz zu begutachten. Wird das Gesetz gestimmt, kann ich die Finanzmittel hierfür im Budgetgesetz anfordern. Parallel hierzu findet dann eine europäische Ausschreibung statt. Geht alles reibungslos über die Bühre, können wir Ende 2008 die ersten Radarkontrollen einrichten. Andernfalls wird es 2009. Ich hoffe jedenfalls, dass es noch in dieser Legislaturperiode der Fall sein wird.

Marienkalender: Haben Sie denn keine Angst davor, dass diese Maßnahme, sollte es zu einer Verzögerung kommen, Ihnen und Ihrer Partei Stimmen beim Wahltermin 2009 kosten wird?

Lucien Lux: Es gibt in meiner Partei Leute, die wünschen sich, dass die Radargeräte erst nach den Wahlen eingerichtet werden, oder aber sehr früh vor den Wahlen. Ich denke jedoch, dass diese Maßnahme eine gute Sache im Interesse aller Verkehrsteilnehmer sein wird. Die Geräte werden schließlich die Verkehrsteilnehmer schützen: Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger vor Rasern, Rasern vor sich selbst.

Marienkalender: Wie viel wollen Sie denn in die Blechpolizisten investieren?

Lucien Lux: Die Kosten für Anschaffung und die Einrichtung der 20 Geräte liegen derzeit bei 9,1 Millionen Euro.

Dernière mise à jour