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Zweiter Tag des Arbeitsbesuchs von Xavier Bettel in Israel und Palästina
Im Anschluss an seine Treffen in Israel absolvierte Minister Bettel heute einen Arbeitsbesuch in Palästina. Auf dem Programm standen ein bilaterales Gespräch mit dem Generalkommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Philippe Lazzarini, sowie ein Besuch des Flüchtlingslagers Amari und seiner medizinischen Infrastruktur.
Kommissar Lazzarini informierte die luxemburgische Delegation über die Arbeit der UNRWA im Gazastreifen und im Westjordanland, insbesondere über die enormen Herausforderungen, denen sich diese UN-Organisation stellen muss. Der Minister dankte der UNRWA für ihre Arbeit bei der Versorgung von derzeit mehr als 4,7 Millionen palästinensischen Flüchtlingen und gedachte den 146 UNRWA-Mitarbeitern, die in Gaza getötet wurden.
"Das UNRWA ist das Rückgrat der humanitären Antwort auf die aktuelle Krise im Gazastreifen und spielt eine wesentliche Rolle bei der Bereitstellung der notwendigen humanitären Dienste für die Bevölkerung im Gazastreifen", sagte Xavier Bettel in diesem Zusammenhang und sicherte dem Generalkommissar die weitere Unterstützung Luxemburgs für die UNRWA zu.
In Ramallah führte Minister Bettel anschließend bilaterale Gespräche mit Premierminister Mohammad Shtayyeh und Außenminister Riad al-Malki. Darüber hinaus traf der Minister mit weiteren Persönlichkeiten der palästinensischen Gesellschaft zusammen: Mustafa Barghouti, Präsident der Palestinian Medical Relief Society, und Hanan Ashrawi, ehemalige palästinensische Ministerin und bisher einzige Frau im Exekutivkomitee der PLO.
Die verschiedenen Gespräche boten Gelegenheit zu einem ausführlichen Austausch über die Lage in Gaza und im Westjordanland sowie über die Aussichten für eine Zwei-Staaten-Lösung. In Bezug auf die Situation in Gaza betonte der luxemburgische Chefdiplomat die absolute Notwendigkeit eines sofortigen humanitären Waffenstillstands.
Er bekräftigte das Engagement Luxemburgs für die Zwei-Staaten-Lösung, die das einzige Mittel sei, um einen dauerhaften und gerechten Frieden zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang verurteilte der Minister die Siedlungspolitik der israelischen Regierung, die eines der Haupthindernisse für die Zwei-Staaten-Lösung sei.
Schließlich unterstrich Minister Bettel die Bedeutung der kurzfristigen Durchführung demokratischer Wahlen in Palästina.
Pressemitteilung des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Außenhandel