Europäische Union und internationale Organisationen

Der Zweite Weltkrieg führte zu einer Neuorientierung der luxemburgischen Außenpolitik. Mit der Beteiligung an der alliierten Kriegsanstrengung hatte Luxemburg seinen Neutralitätsstatus aufgegeben und konnte auf einen Platz in der sich nach 1945 herausbildenden internationalen Gemeinschaft zählen.

Seine geringe Größe hat das Großherzogtum nie daran gehindert, beim europäischen Aufbauwerk eine aktive Rolle zu spielen. Als multikultureller und mehrsprachiger Staat aufgrund seiner Geschichte, seiner geografischen Lage und der Zusammensetzung seiner Bevölkerung hat Luxemburg seine Außenpolitik sowohl auf regionaler als auch auf internationaler Ebene auf eine aktive Beteiligung an der multilateralen Zusammenarbeit gestützt. Somit wurde das Land im Laufe der Jahre Mitglied – oft Gründungsmitglied – einer großen Anzahl von internationalen Organisationen und Institutionen.

Europäische Union (EU)

Das Großherzogtum Luxemburg ist eines der sechs Gründungsmitglieder der Europäischen Union, zusammen mit Frankreich, Deutschland, Belgien, Italien und den Niederlanden.

1957 unterzeichneten diese Länder die Römischen Verträge über die Gründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). In den Verhandlungen gelang es der Regierung, den Grundsatz der Rechtsgleichheit aller Staaten, auch des kleinsten, durchzusetzen und eine direkte Vertretung in den europäischen Institutionen zu erreichen.

Derzeit ist Luxemburg mit Straßburg und Brüssel eine der Hauptstädte der Europäischen Union. Viele europäische Institutionen, unter anderem das Sekretariat des Europäischen Parlaments, der Europäische Gerichtshof oder zudem eine Reihe von Generaldirektionen der Europäischen Union, befinden sich in Luxemburg.

In Luxemburg vertretene europäische Institutionen:

  • Europäische Kommission
  • Gerichtshof der Europäischen Union
  • Europäischer Rechnungshof
  • Europäische Investitionsbank
  • Europäischer Investitionsfonds
  • Europäischer Stabilitätsmechanismus
  • Eurostat
  • Amt für Veröffentlichungen
  • Übersetzungszentrum
  • Exekutivagentur für Gesundheit und Verbraucher (EAHC)
  • Generalsekretariat des Europäischen Parlaments

Europarat

Der Europarat wurde 1949 gegründet und ist die älteste politische Organisation auf dem europäischen Kontinent. Luxemburg ist eines der 10 Gründungsmitglieder des Europarats.

Das Großherzogtum unterstützt eifrig die Ziele dieser internationalen Organisation, wie die Verteidigung der Menschenrechte, die Sicherstellung und den Schutz der parlamentarischen Demokratie und des Rechtsstaats, die Förderung der Entwicklung der europäischen kulturellen Identität und die Bekämpfung von Problemen, denen die europäische Gesellschaft gegenübersteht.

Vereinte Nationen (UN)

Seit Oktober 1945 gehört Luxemburg zu den 51 Gründungsstaaten der Vereinten Nationen.

Der Frieden und die Sicherheit, die Entwicklung und die Menschenrechte sind die drei Pfeiler, auf denen die Vereinten Nationen beruhen. Luxemburg besitzt eine ständige Vertretung bei verschiedenen Agenturen der Vereinten Nationen in New York, Genf, Wien, Paris und Rom.

Luxemburg bezeugt sein Engagement für die Vereinten Nationen, ihre Ziele und Grundsätze, indem es nicht nur seinen finanziellen Verpflichtungen gemäß der Charta nachkommt, sondern auch zur freiwilligen Finanzierung der Fonds und Programme der Vereinten Nationen beiträgt, indem es sich an Operationen zur Wahrung des Friedens beteiligt und eine aktive Politik der Entwicklungszusammenarbeit verfolgt.

Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO)

Am 4. April 1949 gehört Luxemburg zu den 10 Ländern Westeuropas, die an der Seite der USA und Kanadas den Vertrag von Washington unterzeichnet haben, der die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) ins Leben gerufen hat.

Diese Allianz vereint die freien und souveränen Staaten mit dem Ziel, ein gemeinschaftliches Sicherheitssystem zu schaffen. Mit diesem Beschluss gibt das Großherzogtum seinen traditionellen Neutralitätsstatus auf, welcher ihm durch den Londoner Vertrag vom 11. Mai 1867 zugewiesen worden war.

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Die Aufgabe der OSZE, die im Jahr 1975 im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) ins Leben gerufen wurde, ist die Förderung der humanitären, politisch-militärischen und ökonomisch-ökologischen Sicherheit.

Als Gründungsland verfolgt Luxemburg die folgenden Ziele: Sicherheit im weitesten Sinne, Vertiefung der guten zwischenstaatlichen Beziehungen, Konfliktprävention, Aufbauhilfe demokratischer Strukturen nach Beendigung von Konflikten und Stärkung von Vertrauen und Sicherheitsmaßnahmen auf Basis gegenseitiger Transparenz.

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

1947 wurde Luxemburg Gründungsmitglied der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa (OEEC), die mit dem Ziel gegründet wurde, die Hilfen der USA und Kanadas im Rahmen des Marshall-Plans zu verwalten. Der Marshall-Plan diente dazu, den Wiederaufbau in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg zu begleiten.

Die OECD wurde durch das am 14. Dezember 1960 von den Vertretern des Großherzogtums unterzeichnete Pariser Abkommen begründet. Als Nachfolgerin der OEEC besteht die Aufgabe der OECD darin, die Wirtschaft der Mitgliedstaaten zu stärken, ihre Effizienz zu verbessern, die Marktwirtschaft zu fördern, den Freihandel auszubauen und zum Wachstum sowohl von Industrie- als auch von Entwicklungsländern beizutragen.

Der Rat der OECD vereint einmal jährlich die Minister und Staatschefs der Mitgliedstaaten, um die wichtigsten aktuellen Probleme zu behandeln und die politischen Strategien zu fördern, die das weltweite wirtschaftliche und soziale Wohlbefinden verbessern werden.

Seit dem Beitritt Luxemburgs zum Ausschuss für Entwicklungshilfe (Development Aid Committee, DAC) der OECD im Jahr 1992 hat die Entwicklungshilfepolitik des Großherzogtums umfassende Veränderungen erfahren.

Welthandelsorganisation (WTO)

Seit ihrer Gründung am 1. Januar 1995 ist Luxemburg Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Es handelt sich um die einzige internationale Organisation, die sich um die Vorschriften für den Handel zwischen den Ländern kümmert.