Auf Einladung von Finanzminister Pierre Gramegna trafen sich die deutschsprachigen Finanzminister am 26. und 27. August 2019 in Mondorf-les-Bains zu ihrem jährlichen Treffen. Während der informellen Tagung tauschten sich der deutsche, der österreichische, der liechtensteinische, der luxemburgische und der schweizerische Minister über die neuesten Entwicklungen in den europäischen und internationalen Steuerangelegenheiten, über die Mobilität der Grenzgänger sowie über Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung für den Finanzsektor aus.
Finanzminister Pierre Gramegna empfing den Präsidenten und Finanzminister der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Ueli Maurer, den deutschen Vizekanzler und Finanzminister, Olaf Scholz, den österreichischen Finanzminister, Eduard Müller, sowie den liechtensteinischen Regierungschef und Finanzminister, Adrian Hasler, in Luxemburg.
Globale Lösungen für die steuerlichen Herausforderungen der Digitalisierung
Der Schwerpunkt der Gespräche lag auf der Entwicklung der europäischen und internationalen Besteuerung. Die fünf Minister tauschten ihre Ansichten über die derzeit auf G20- und OECD-Ebene diskutierten Projekte zur Unternehmensbesteuerung, und deren mögliche Auswirkungen auf die fünf Länder, aus. So haben sie sich insbesondere mit den steuerlichen Herausforderungen, die sich aus der digitalen Besteuerung ergeben auseinandergesetzt, und auf die Notwendigkeit hingewiesen, umfassende und globale Lösungen (level playing field), insbesondere auf OECD-Ebene, zu finden.
Das Thema Digitalisierung wurde auch im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Finanzdienstleistungen behandelt. Die Minister befassten sich mit den Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung für die Finanzplätze, und insbesondere für Banken und Versicherungen.
In diesem Zusammenhang diskutierten sie auch über die Zukunft der Kryptowährungen und das Libra-Projekt, die Stablecoin von Facebook. Währungspolitische und regulatorische Herausforderungen für die Behörden und den Finanzsektor wurden von den Ministern in diesem Rahmen besprochen.
Der Schengen-Raum: Die Verwirklichung der europäischen Integration
Am 26. August besuchten die Teilnehmer des Treffens Schengen und das Europamuseum, wo sie von Michel Gloden, dem Bürgermeister der Stadt Schengen und Roger Weber, ehemaliger Bürgermeister Schengens und Präsident der „Schengen asbl“, begrüßt wurden. In seiner Ansprache betonte Pierre Gramegna die Bedeutung des Schengen-Raums, welchem die fünf vertretenen Länder zugehören, und unterstrich, dass: "die Freizügigkeit im europäischen Raum die Mobilität der Personen und Arbeitnehmer gestärkt hat und Grenzarbeit ein wichtiger Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung in jedem unserer Länder ist."
In der Tat wurde auf dem Arbeitstreffen auch das Thema Integration und Mobilität von Grenzgängern erörtert. Insbesondere diskutierten die Minister verschiedene Mechanismen, die die grenzüberschreitende Mobilität verbessern könnten.
Pierre Gramegna bemerkte: "Das Treffen der deutschsprachigen Finanzminister ist eine wichtige und einzigartige Plattform, bei welcher EU- und Nicht-EU-Länder mit unterschiedlichen Wirtschaften, die alle bedeutende Finanzzentren haben, zusammenkommen. In einem komplexen und sich wandelnden Umfeld, ermöglicht diese informelle und jährliche Tagung, Erfahrungen in der Steuer- und Finanzpolitik auszutauschen und sich über die wichtigsten Themen der G7 und G20 zu informieren. Nur im Austausch lassen sich zukünftige Herausforderungen richtig bewältigen."
2020 wird das Treffen in Österreich stattfinden.
Pressemitteilung des Ministeriums der Finanzen