Fachministerkonferenz zur Raumentwicklung der Großregion "Eine grenzüberschreitende Zukunftsvision für die Großregion"

Die seit 2009 regelmäßig stattfindenden Fachministertreffen im Bereich der Raumplanung haben zum Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit besser zu organisieren und ihre langfristige operationelle Kohärenz und optimale strukturelle Funktionsweise zu gewährleisten.

An dieser Fachministerkonferenz nahmen teil:

• Der Minister für Energie und Raumentwicklung des Großherzogtums Luxemburg, Claude Turmes;
• Der Vize-Präsident der Wallonie, Ministre de l'Économie, du Commerce extérieur, de la Recherche et de l'Innovation, du Numérique, de l'Agriculture et de l'Aménagement du territoire, Willy Borsus;
• Der Vize-Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Ministre de la Santé et des Affaires Sociales, de l'Aménagement du Territoire et du Logement, Antonios Antoniadis;
• Die Staatssekretärin des Ministeriums des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, Nicole Steingaß;
• Der Vize-Präsident der Région Grand Est, Franck Leroy;
• Der Präsident des Conseil départemental de la Moselle, Patrick Weiten;
• Die 1. Vize-Präsidentin des Conseil départemental de la Meurthe-et-Moselle, Valérie Beausert-Leick;
• Der Vize-Präsident des Conseil départemental de la Meuse, Stéphane Perrin;
• Der diplomatische Berater des Präfekten der Région Grand Est, Philippe Voiry;
• Der Leiter der Obersten Baubehörde des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes, Hans-Peter Rupp.

Raumentwicklungskonzept der Großregion

Hauptziel des Ministertreffens war die Erörterung der zu erreichenden Ziele und der zu ergreifenden Maßnahmen für die Umsetzung der gemeinsamen Raumentwicklung und -planung im Kooperationsraum auf Grundlage der in den letzten Jahren durchgeführten Arbeiten im Rahmen des Projekts Interreg V A Großregion Raumentwicklungskonzept der Großregion (REKGR).

Das Projekt ist Teil des spezifischen Ziels 8 ("die grenzüberschreitenden Kooperationen im Bereich F&E verstärken, um die Großregion zu einem Standort für Exzellenzforschung zu machen") des Programms Interreg V A Großregion. Es startete am 1. Januar 2018 für einen Zeitraum von 4 Jahren. Das veranschlagte Gesamtbudget für dieses Projekt beläuft sich auf 1.491.627,41 €, davon 801.263,27 € EFRE-Mittel.

Vier Themenhefte: Demografie, wirtschaftliche Entwicklung, Mobilität und Umwelt

Der Wissenschaftsausschuss des INTERREG-Projekts REKGR hat anhand einer Reihe von Indikatoren zur Analyse und Kartierung der sozio-räumlichen und ökologischen Dynamik in der Großregion eine Raumanalyse erstellt, die eine Vorstudie für die Ausarbeitung des gemeinsamen strategischen Dokuments darstellt. In diesem Zusammenhang wurden im Rahmen der Aktion 3 des Projekts ("Eine gemeinsam genutzte Wissensbasis und eine gemeinsame Sprache entwickeln") vier Themenhefte erstellt, deren Hauptziel darin bestand, einen Überblick der territorialen Entwicklung in der Großregion zu gewährleisten, um den Akteuren, die sich mit der Zusammenarbeit befassen, Grundlagen für ihre Überlegungen zu liefern. Diese Raumanalyse diente als Diskussionsgrundlage, um gemeinsam die Herausforderungen, Risiken und Chancen der zukünftigen räumlichen Entwicklung der Großregion zu identifizieren.

Zusätzlich zu den 4 vorherigen folgte ein 5. Themenheft – Aneignung der Raumanalyse und Formulierung bereichsübergreifender Aufgaben –, um den Übergang zu Aktion 4, "eine strategische Vision entwickeln: ein gemeinsames Zukunftsprojekt für die Großregion" zu erleichtern.

Eine grenzüberschreitende Zukunftsvision für die Großregion

Als Abschluss der oben genannten Arbeiten wurde am 16. Januar 2020 eine grenzüberschreitende Zukunftsvision für die Großregion zur Diskussion und Genehmigung vorgelegt. Sie ist ein integraler Bestandteil des REKGR, so wie es seit September 2018 von verschiedenen Forschern und Akteuren unter der Leitung der Regierung des Großherzogtums Luxemburg erstellt wurde. 

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bestätigten die in dem zukunftsweisenden Dokument formulierten Vorschläge – Leit- und Hauptziele –, die die langfristig einzuschlagende Richtung aufzeigen und die ihre gemeinsame Strategie bis 2040 bestimmen sollen.

Gemeinsamer Beschluss

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben einen gemeinsamen Beschluss verabschiedet, der an die Exekutiven der Großregion gerichtet ist. Der Beschluss bekräftigt:

• ihren Willen, die Zusammenarbeit in der Raumentwicklung weiter zu stärken, um mit einem vertieften gemeinsamen kollaborativen Ansatz und unter Berücksichtigung von Internationalität, funktionalen Interdependenzen und bestehenden Komplementaritäten innovative Konzepte und Lösungen sowie konkrete nachhaltige Maßnahmen anzuregen;
• ihre Bereitschaft, unterschiedliche fachbezogene Kooperationen in der Großregion anzuregen und zu unterstützen, insbesondere solche, die den fünf beschlossenen Leitzielen entsprechen:
  • Eine wettbewerbsfähigere und innovative Großregion, durch ihr Know-how und ihre Komplementaritäten.
  • Lebensqualität durch Anpassung an den Wandel (in den Bereichen Klimaschutz, Umwelt, Energie, Bevölkerungsentwicklung, Wirtschaft und Soziales, Digital, Ernährung) und Sicherung eines echten sozialen und territorialen Zusammenhalts.
  • Ein grenzüberschreitender und gemeinsamer Arbeitsmarkt, der auf gemeinsamen Ausbildungszweigen beruht.
  • Entwicklung einer polyzentrischen Metropolregion unter Nutzung einer emissionsarmen Mobilität und Konnektivität.
  • Ein langfristiger Orientierungs- und Koordinierungsrahmen als Teil einer Mehrebenenlogik.
• Ihre Verpflichtung, die Logik von funktionalen Räumen zu berücksichtigen und die grenzüberschreitende Kooperation in der Raumentwicklung auf die drei Ebenen herunterzubrechen, die als Bestandteil der Vision beschlossen wurden:
  • auf der Ebene der Großregion als Ganzes,
  • auf der Ebene des zentralen Metropolraums um Luxemburg.
  • in den unmittelbaren Grenzgebieten

Pressemitteilung der Abteilung für Raumplanung / Ministerium für Energie und Raumplanung