Am 24. und 25. August 2020 war der Minister der Finanzen, Pierre Gramegna, auf Einladung des österreichischen Finanzministers, Gernot Blümel, in Wien, um am Treffen der deutschsprachigen Finanzminister teilzunehmen. Die fünf Finanzminister aus Deutschland, Österreich, Liechtenstein, Luxemburg und der Schweiz, treffen sich jährlich um sich im informellen Rahmen über aktuelle Themen zu unterhalten.
Der traditionelle Gipfel fand dieses Jahr vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie statt. Pierre Gramegna führte Gespräche mit dem deutschen Vizekanzler und Finanzminister, Olaf Scholz, dem liechtensteinischen Regierungschef und Finanzminister, Adrian Hasler, dem österreichischen Finanzminister, Gernot Blümel, und dem schweizer Finanzminister, Ueli Maurer, über die wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Antworten auf die Pandemie. Hierbei ging er auf die Besonderheiten der Situation in Luxemburg und die ehrgeizige Test- und Tracingstrategie der Regierung ein.
Bei diesen Gesprächen hat sich herausgestellt, dass die Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie in den fünf deutschsprachigen Ländern durch mehrere Gemeinsamkeiten gekennzeichnet ist. Hier gilt es die weitgehende Nutzung von Kurzarbeitsprogrammen zu erwähnen. Sie ermöglichten es, die sozialen Folgen der Krise durch Beschäftigungssicherung abzufedern. Außerdem haben alle fünf Länder auf die Bereitstellung von Finanzhilfen und Garantien für Unternehmen zur Bewältigung der unmittelbaren Auswirkungen der Krise gesetzt.
Die fünf Minister nutzten auch die Gelegenheit sich über die Digitalisierung der Wirtschaft und ihre Konsequenzen für die Besteuerung, sowie die laufenden Arbeiten in diesem Bereich auf OECD-Ebene auszutauschen. Die Minister waren sich einig, dass es wichtig ist umfassende und gemeinsame Lösungen in dieser Hinsicht zu finden.
Pierre Gramegna kommentierte: "In einem komplexen und unsicheren, vom Coronavirus geprägten Umfeld, war dieses informelle Treffen wichtig, da es mir die Möglichkeit bot meinen deutschsprachigen Kollegen die Situation in Luxemburg genauer zu erläutern. Wir konnten uns außerdem über unsere jeweiligen Erfahrungen im Kampf gegen die Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen austauschen. Diese Gespräche auf hoher Ebene sind für uns alle von besonderer Bedeutung. Ich freue mich auf die Fortsetzung der verstärkten Zusammenarbeit zwischen unseren fünf Ländern im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie. Dies umso mehr, da die Pandemie vor keinen Grenzen haltmacht."
Schließlich meinte der Minister der Finanzen: "Das Treffen der deutschsprachigen Finanzminister bleibt für Luxemburg weiterhin eine privilegierte Plattform für den Austausch von Ideen, die jedes Jahr aufs Neue die Gelegenheit bietet sich im informellen Rahmen über finanz- und finanzpolitische Prioritäten auszutauschen."
Nach Luxemburg im Jahre 2019 und Österreich im Jahre 2020, wird das Treffen 2021 in Liechtenstein stattfinden.
Pressemitteilung des Ministeriums für Finanzen