Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu Besuch bei Vizepremierminister und Verteidigungsminister Bausch in Luxemburg

Im Mittelpunkt standen der Austausch über die Maßnahmen ihrer Länder im Rahmen der Coronakrise sowie das gemeinsame Engagement auf NATO- und EU Ebene. Beide bekräftigten ihre Absicht der weiteren engen Zusammenarbeit in diesen Themen.

Deutschland und Luxemburg sind sich einig über die Bedeutung des Strategischen Kompasses bei der Verfolgung einer gemeinsamen strategischen Ausrichtung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Ziele der Europäischen Union. Der Strategische Kompass der EU wird die GSVP auf eine neue Stufe heben und die strategischen Prioritäten für die kommenden Jahre ausrichten.

Im Hinblick auf das luxemburgische Engagement in der Sahelzone (DEU ISR Task Force MINUSMA) hob die Verteidigungsministerin den engen Schulterschluss mit BEL und DEU hervor. Der luxemburgische Beitrag zur MINUSMA genieße hohe Anerkennung und man sei an einem weiteren Ausbau dieser erfolgreichen und gewinnbringenden Zusammenarbeit interessiert. Beide Minister waren sich einig, dass es einer weiteren Stärkung der lokalen und regionalen Sicherheitsakteure bedarf, u.a. durch Ausbildung und Training. Sie begrüßten insbesondere die geplante Vergrößerung und Regionalisierung der EU Training Mission (EUTM), zu der unter anderem auch die deutsche Spezialkräfte-Mission "Gazelle" im Niger beitragen wird.

François Bausch äußerte allerdings die Befürchtung, dass die Krise im Sahel nicht allein militärisch gelöst werden kann und es notwendig sei, auch auf ihre Hauptursachen wie Armut, Konflikte im Zusammenhang mit natürlichen Ressourcen, oder die Staats- und Regierungsführung, einzugehen.

Neben diesen Sicherheitsfragen fand auch ein reger Austausch zu konkreten Vorhaben statt. Beide Länder beabsichtigen ihre Kooperation in den Bereichen Cyber, Geoinformationswesen und Weltraum, darunter im Rahmen der weltraumgestützten Erdbeobachtungsfähigkeiten, zu intensivieren. Die Nutzung des Weltraumes als eines der bedeutensten Zukunftsthemen und die Beteiligung Luxemburgs am PESCO Projekt GeoMETOC Support Coordination Element standen hier im Mittelpunkt. Frau Kramp-Karrenbauer hob hervor, dass Deutschland –wie die EU insgesamt- von der aktiven Teilnahme Luxemburgs und dem durch GMSCE erzielten Fähigkeitsaufbau dauerhaft profitieren werden.

Weiterhin waren die Auswirkungen der globalen Umweltveränderungen auf die Sicherheitslage in der Welt ein Gesprächsthema. Besonderes Augenmerk wurde auf die weltweite Klimaveränderung gerichtet. Es sei klare Absicht, die Armeen beider Länder so aufzustellen, dass diese einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und gleichzeitig resilient und reaktionsfähig bleiben. Auch bei der Bewältigung der bereits sichtbaren Folgen können und werden die Armeen unterstützend wirken. Auch hier setzen beide Minister auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit. François Bausch forderte in diesem Zusammenhang, dass Klimafragen systematisch bei Sicherheit und Verteidigung innerhalb von EU und NATO mit einbezogen werden sollten.

In der anschließenden Pressekonferenz bekräftigten beide Minister noch einmal ihre Absichten und stellten sich den Anfragen der anwesenden Journalisten.

Pressemitteilung des Ministeriums für Verteidigung Luxemburg und des Bundesministeriums für Verteidigung