IDAHOBIT 2021 – Regierungserklärung anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie

Am 19. Mai 2021 nahm die Regierung die IDAHOBIT 2021 Erklärung anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie an (International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia - IDAHOBIT).

Dieser Tag, der Sensibilisierungs- und Präventionsmaßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt und Diskriminierung gegenüber von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgeschlechtlichen und intergeschlechtlichen (LGBTI) Menschen fördern soll, findet seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai statt.

Die damit verbundenen Erklärungen werden den Mitgliedsstaaten des Europarates in der Regel im Rahmen des IDAHOT-Forums vorgeschlagen. Aufgrund der COVID-19-Pandemie fand das IDAHOT+-Forum, welches dieses Jahr gemeinsam von Großbritannien und Zypern organisiert wurde, virtuell statt. In diesem Zusammenhang schlug die Ministerin für Familie und Integration, Corinne Cahen, als Koordinatorin der Politik zur Förderung der Rechte von LGBTI-Menschen vor, im Rahmen einer Regierungserklärung das Engagement der Regierung zu bekräftigen, alle Formen der Diskriminierung von LGBTI-Menschen zu bekämpfen.

Die Ministerin begrüßte die Annahme der Erklärung, die an die anhaltenden Bemühungen der luxemburgischen Regierung sowohl auf nationaler, europäischer als auch internationaler Ebene erinnert und die erste EU-Strategie für die Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgeschlechtlichen, nichtbinären, intergeschlechtlichen und queeren (LGBTIQ) Personen, die von der Europäischen Kommission im November 2020 vorgestellt wurde, hervorhebt.

Die Ministerin betonte, dass auf allen Ebenen weitere Anstrengungen unternommen werden müssen, um die Rechte der LGBTI-Menschen zu fördern, insbesondere in Krisenzeiten.

Diese Position spiegelt sich auch in der Regierungserklärung wider:

„Luxemburg unterstreicht, dass die Gleichstellung von LGBTI-Personen und die Nichtdiskriminierung Grundwerte der Europäischen Union sind. Jeder Mensch muss sich frei fühlen und in Frieden und Sicherheit leben können, ohne Angst vor Diskriminierung und Gewalt aufgrund der sexuellen Orientierung, der Geschlechtsidentität oder einer Variante der geschlechtsspezifischen Merkmale.“ (Auszug aus der Regierungserklärung)

Luxemburg – ein europäischer Vorreiter im Bereich der LGBTI-Gleichstellung

Am 17. Mai präsentierte ILGA Europe – eine Dachorganisation, die mehr als 600 Verbände vereint, die sich für die Rechte der LGBTI-Menschen in Europa und Zentralasien einsetzen – die zwölfte Ausgabe der Rainbow Map.

Dieses Instrument bewertet die Gesetze und Richtlinien zur Gleichstellung von LGBTI-Personen in neunundvierzig europäischen Ländern. Die Länder werden auf einer Skala von 0% (schwere Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierung) bis 100% (Achtung der Menschenrechte, volle Gleichheit) eingestuft.

Die Klassifizierung basiert auf Gesetzen und Richtlinien, die sich direkt auf die Menschenrechte von LGBTI-Personen auswirken, und zwar in sechs Kategorien: Gleichstellung und Nichtdiskriminierung; Familie; Hassverbrechen und -reden, rechtliche Anerkennung von Geschlecht und körperlicher Integrität; Raum der Zivilgesellschaft; und Asyl.

Luxemburg erhielt dieses Jahr ein Ergebnis von 72% und belegt damit im dritten Jahr in Folge den dritten Platz in der Rangliste.

Pressemitteilung des Ministeriums für Familie, Integration und die Großregion