Auf Einladung des österreichischen Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, hat der Außen- und Europaminister, Jean Asselborn, am jährlichen Treffen der deutschsprachigen Außenministerinnen und -minister am 27. April 2023 in Salzburg teilgenommen. Ebenfalls anwesend waren die Außenministerinnen und -minister Deutschlands, Annalena Baerbock, Liechtensteins, Dominique Hasler, und der Schweiz, Ignazio Cassis.
-
Jean Asselborn und Annalena Baerbock während der Pressekonferenz.
-
Die Teilnehmenden in Salzburg.
-
Die Teilnehmenden des Treffens in der Innenstadt von Salzburg.
-
Gruppenfoto der Teilnehmenden in Salzburg.
-
(v.l.n.r.) Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten ; Annalena Baerbock, Bundesministerin des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland; Alexander Schallenberg, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Österreichs; Dominique Hasler, Regierungsrätin für Äusseres, Bildung und Sport des Fürstentums Liechtensteins; Ignazio Cassis, Departementsvorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
-
Arbeitssitzung.
-
Gruppenfoto der Teilnehmenden in Salzburg.
Im Mittelpunkt der Gespräche der diesjährigen Zusammenkunft stand Russlands Aggressionskrieg gegen die Ukraine und Europas Stellung in dieser neuen geopolitischen Lage. In diesem Kontext wurden insbesondere die Fragen der weiteren Unterstützung der Ukraine, der Rechenschaftspflicht, der internationalen Gerichtsbarkeit, sowie der Sanktionen besprochen.
Unter dem Themenschwerpunkt Sanktionen hat Außenminister Asselborn unterstrichen, dass diese Maßnahmen ein wichtiges Instrument der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union sind. Auch wenn manche Wirkungen erst langfristig eintreten, schwächen sie Russlands Fähigkeit, seinen Angriffskrieg zu führen: "Auf internationaler Ebene bleibt es entscheidend, so viele Staaten wie möglich zu bewegen Russlands Bruch des Völkerrechts und somit der Charta der Vereinten Nationen klar zu verurteilen, und sich den verhängten Sanktionen anzuschließen.”
Die Ministerinnen und Minister haben sich auch mit der Stärkung des Zusammenhalts in Europa befasst, sowie mit der Situation im Westbalkan und Fragen der EU-Erweiterung.
Die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz wurden ebenfalls besprochen. Außenminister Asselborn hat diesbezüglich seine Zuversicht ausgedrückt, dass ein gestärktes Vertrauen zwischen der EU und der Schweiz eine engere und klar geregelte Zusammenarbeit ermöglicht: "Die EU und die Schweiz sind natürliche Partner, so besteht nicht nur eine starke Verflechtung im Handel, sondern wir teilen ebenfalls die gleichen Werte und haben demnach starke politische Beziehungen."
Zum Abschluss haben sich die Ministerinnen und Minister bei einem Arbeitsmittagessen zusammen mit Misha Glenny, Rektor des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen, über die politische und wirtschaftliche Resilienz Europas und seiner Nachbarschaft ausgetauscht.
Pressemitteilung des Ministeriums für europäische und auswärtige Angelegenheiten