Auf Initiative der französischen Präsidentschaft trafen sich die Exekutiven des Gipfels der Großregion am Donnerstag, den 20. Januar 2022 per Videokonferenz, um sich mit den folgenden Schwerpunktthemen dieses einzigartigen Raums im Herzen Europas zu befassen: industrieller und digitaler Wandel, Energiewende, Hochwasservorsorge, Vorbeugung gegen Trockenheit, Ernährung sowie Nutzung kurzer Vertriebs- und Versorgungswege, Kultur, Jugend, Sport und Tourismus, Gesundheit und Sicherheit. Die Exekutiven begrüßten die bevorstehende Eröffnung von Esch2022 - Europäische Kulturhauptstadt, deren Programm sowohl in Luxemburg als auch in Frankreich − im Herzen der Großregion − stattfinden wird.
Clément Beaune, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, stellte die Schwerpunkte der französischen EU-Ratspräsidentschaft in Bezug auf die Herausforderungen von Grenzregionen vor. Er begrüßte das Engagement der Großregion, das alltägliche Leben zu erleichtern. Er bekundete seinen Wunsch, die 2018 in der Europäischen Union eingeleiteten umfassenden Überlegungen zu einem Mechanismus für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wiederaufzunehmen.
"Ich hoffe, dass die grenzüberschreitenden Lebensräume nun mit der französischen Doppelpräsidentschaft des EU-Rates und des Gipfels der Exekutiven der Großregion eine echte Stimme bei der Europäischen Union haben werden. Es wäre nützlich, einen Cross-Border-Check in den europäischen Entscheidungsprozess einzuführen, damit in Zukunft die Besonderheit der grenzüberschreitenden Lebensräume systematisch berücksichtigt wird. Nur wenige europäische Regionen sind so stark miteinander verbunden und voneinander abhängig wie die unsere. Die Großregion ist ideal positioniert, um die nationalen Hauptstädte und die europäischen Institutionen für die Bedeutung eines solchen Ansatzes zu sensibilisieren", betonte Ministerin Cahen in ihrer Rede.
Die Exekutiven begrüßten bei dieser Gelegenheit folgende Ergebnisse:
- Ein Fachaustausch über die Begleitung des industriellen und digitalen Wandels wurde angestoßen. Er befasst sich insbesonders mit den Veränderungen in der Automobilindustrie und den Komplementaritäten der Strategien für intelligente Spezialisierung (RIS3) der Partner (neue Materialien, Energieeffizienz, Internet der Dinge).
- Die Projektträger der zukünftigen European Digital Innovation Hubs (eDIH) in der Wallonie, in Luxemburg, im Grand Est, im Saarland und in Rheinland-Pfalz, die der Europäischen Kommission in den ersten sechs Monaten des Jahres 2022 vorgeschlagen werden, verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie sich für einen koordinierten Ansatz aussprechen, um den industriellen und digitalen Wandel besser zu begleiten.
- Eine grenzüberschreitende Plattform für die Versorgung der Außer-Haus-Verpflegung mit lokalen hochwertigen Lebensmitteln befindet sich im Rahmen des AROMA-Projekts, das vom Conseil départemental de Meurthe-et-Moselle mit Unterstützung des Programms Interreg Großregion getragen wird, im Aufbau.
- Mit einem Workshop Programm für Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie aus der Gestaltung und dem Bereich Kulturerbe soll der Kulturbranche ermöglicht werden, gemeinsame Herausforderungen zusammen anzugehen (neue digitale Nutzungsformen, grenzüberschreitende Künstlermobilität, Berufsbildung).
- Der Aufruf zur Einreichung von schriftlichen Beiträgen "Schicksal(e) der Großregion" hat zum Ziel, die Lebenswege von Menschen, die als Akteure der Geschichte der Großregion mehr oder weniger bekannt sind, herauszustellen. Der Aufruf läuft bis zum 30. Januar 2022.
- Im den letzten sechs Monaten des Jahres 2022 soll eine Konferenz der für Sport zuständigen Fachministerinnen und -minister sowie politisch Verantwortlichen organisiert werden, um zu unterstreichen, welche Rolle der Sport (Amateur- und Profisport) für die allgemeine Attraktivität und den territorialen Zusammenhalt der Großregion spielt.
- In Fortführung eines ersten Treffens, das im Oktober 2021 in Luxemburg-Stadt organisiert wurde, soll vor Ende der französischen Präsidentschaft ein Dialograum für junge Menschen in der Großregion gestartet werden.
- Die Agence régionale de santé du Grand Est stellte Überlegungen über eine "Beobachtungsstelle für Gesundheitsdaten, Überwachung und Warnung in den Grenzregionen" an, mit dem Ziel, Kenntnisse, Schutz und Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern und langfristig vergleichbare und geteilte Indikatoren nutzen zu können.
- Die Verankerung von "Grenzalarmplänen", auf Initiative der Préfecture de zone de défense et sécurité Est, soll eine Verbesserung der operativen Reaktionsfähigkeit der Sicherheitskräfte der Inneren Sicherheit im Falle von Großereignissen ermöglichen.
Das Infektionsgeschehen und dessen Auswirkungen sind auch zwei Jahre nach Ausbruch der Krise, welche die Teilregionen und Menschen in der Großregion weiterhin besonders stark betrifft, ein Schwerpunktthema der Exekutiven. Die Exekutiven unterstrichen die Qualität der Abstimmungen auf politischer und Arbeitsebene zwischen den Partnern der Großregion. Hierdurch wird ermöglicht, Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie Menschen in der Großregion, die sich regelmäßig in ein anderes Land begeben, zuverlässig über die geltenden Bestimmungen in den jeweiligen Teilregionen zu informieren sowie die Freizügigkeit in den Grenzregionen sicherzustellen.
Um sich die Erfahrungen und Initiativen, die seit Ausbruch der Krise entstanden sind, zunutze zu machen, genehmigten die Exekutiven, dass bis Ende der französischen EU-Ratspräsidentschaft ein Zwischenbericht über die Bewältigung künftiger Krisen in den Grenzregionen erstellt wird. Ausgehend von Erfahrungsberichten werden erste Empfehlungen für die regionale, nationale und europäische Ebene formuliert.
Die Exekutiven erinnerten ebenfalls an die gemeinsamen Grundsätze, welche die Ausarbeitung von Empfehlungen über eine bessere Bewältigung künftiger Krisen im Gesundheitswesen lenken sollten.
- Solidarität unter den Partnerregionen;
- Vertiefung der grenzüberschreitenden Kooperationen im öffentlichen Gesundheitswesen;
- Sicherstellung der Freizügigkeit von Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie Bewohnerinnen und Bewohnern von Grenzregionen;
- Anpassung der von den Mitgliedstaaten und europäischen Institutionen festgelegten und durchgeführten Maßnahmen an die Besonderheiten von Grenzregionen, im Sinne eines "Cross-Border Check".
Hierfür wird eine Konsultation durchgeführt, in die die Exekutiven, der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (WSAGR), der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) sowie weitere institutionelle und nichtinstitutionelle Akteure eingebunden werden.
Der Zwischenbericht kann unter rheinland-pfälzischer Präsidentschaft des Gipfels der Exekutiven der Großregion 2023/2024 vertieft und dessen Umsetzung begleitet werden.
Und zum Schluss: 2022 bekommt die Großregion ein neues Logo und ein neues Corporate Design. Die Webseite wurde bereits dementsprechend angepasst.
Es waren anwesend:
- Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est
- Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est
- Chaynesse Khirouni, Präsidentin des Departements Meurthe-et-Moselle
- Jérôme Dumont, Präsident des Departements Meuse
- Patrick Weiten, Präsident des Departements Moselle
- Corinne Cahen, Ministerin für die Großregion des Großherzogtums Luxemburg
- Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz für grenzüberschreitende Kooperation
- Pierre-Yves Jeholet, Ministerpräsident der Fédération Wallonie-Bruxelles
- Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
- Roland Theis, Staatssekretär für Justiz und Staatssekretär für Europa sowie Bevollmächtigter für Europaangelegenheiten des Saarlandes
- Brice Fauvarque, Präsident des Departements Ardennes
- Bruno Théret, Vorsitzender des WSAGR
- Brigitte Torloting, Vorsitzende des IPR
- Virginie Cayre, Direktorin der ARS Grand Est
Pressemitteilung des Ministeriums für Familie, Integration und die Großregion und der französischen Präsidentschaft des Gipfels der Exekutiven der Großregion