François Bausch nahm am Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung) teil.

François Bausch, Vizepremierminister, Minister der Verteidigung, nahm am 17. Mai 2022 in Brüssel am Rat für Auswärtige Angelegenheiten in der für die Verteidigungspolitik zuständigen Formation teil. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem der Strategische Kompass der Europäischen Union, die Sicherheitslage in Mali und Russlands Aggression gegen die Ukraine.

©MAEE (v.l.n.r.) Artis Pabriks, Vizepremierminister, Minister der Verteidigung der Republik Lettland; Morten Bødskov, Minister der Verteidigung des Königreichs Dänemark; François Bausch, Vizepremierminister, Minister der Verteidigung
(v.l.n.r.) Artis Pabriks, Vizepremierminister, Minister der Verteidigung der Republik Lettland; Morten Bødskov, Minister der Verteidigung des Königreichs Dänemark; François Bausch, Vizepremierminister, Minister der Verteidigung

Der Rat begann mit Diskussionen über aktuelle Themen, insbesondere über die Lage in Mali. Die Verteidigungsminister diskutierten über die EU-Ausbildungsmission (EUTM) in Mali und das zukünftige Engagement der EU in dem Land. "Luxemburg hat beschlossen, seine Beteiligung an dieser Mission bis Ende 2022 zu verlängern, ohne Truppen abzuziehen, insbesondere in Anbetracht ihrer entscheidenden Rolle beim Schutz der Streitkräfte", erklärte François Bausch in seiner Rede, um hinzuzufügen: "Gleichzeitig wird es immer schwieriger, die Mission zu rechtfertigen, zumal ich kein klares Ziel mehr darin sehe. So sollte eine Neudefinition des Mandats in dieser Region durchgeführt werden".

Anschließend diskutierten die EU-Verteidigungsminister über die Umsetzung des Strategischen Kompasses, wobei der Schwerpunkt auf der Wirksamkeit zukünftiger Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) lag. Um besser als globaler Akteur im Bereich der Sicherheit und Verteidigung agieren zu können, muss die EU ihre GSVP-Missionen und -Operationen weiterentwickeln. In diesem Zusammenhang haben die Minister unter anderem über die Bedeutung folgender Punkte gesprochen:

  • die Zulassung von Exekutivaufgaben, was mehr Flexibilität bei Missionen und die Kontrolle über ausgebildete Truppen ermöglicht;
  • die Idee einer präventiven GSVP in relativ stabilen Regionen, um das Entstehen von Konflikten zu verhindern;
  • die Ausweitung der gemeinsamen Kosten zugunsten der Streitkräftegenerierung.

Minister François Bausch folgerte: "Wir haben Lücken in Bezug auf die Flexibilität von GSVP-Missionen und -Operationen, der Truppenstellung und die finanzielle Solidarität sowie die Grenzen der Ausrüstung, die ausgebildeten Truppen zur Verfügung gestellt werden kann, festgestellt. Der Strategische Kompass gibt uns den Rahmen und die Mittel, um diese Lücken zu schließen, und so begrüßt Luxemburg die Vorschläge des Europäischen Auswärtigen Dienstes zur Wirksamkeit von Militärmissionen, denen wir uns anschließen können."

Am Nachmittag verschaffte sich der Rat bei einem informellen Arbeitstreffen, gemeinsam mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Oleksii Reznikov und dem stellvertretenden NATO-Generalsekretär Mircea Geoana, einen Überblick über die Lage vor Ort in der Ukraine. François Bausch betonte in diesem Zusammenhang: "Luxemburg hat bislang Material und Waffen im Wert von 10% seines jährlichen Verteidigungshaushalts, d.h. mehr als 50 Millionen Euro, geliefert. Wir werden die Ukraine weiterhin unterstützen und sollten unsere gemeinsamen Anstrengungen noch besser koordinieren."

Pressemitteilung der Direktion für Verteidigung

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