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Besuch von Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes in Luxemburg
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, war am 11. Dezember für einen Arbeitsbesuch in Luxemburg.
Nach der Begrüßung von Premierminister Luc Frieden fand ein Arbeitsgespräch zwischen Frau Rehlinger und dem Premierminister statt, an dem der saarländische Minister für Inneres, Bauen und Sport, Reinhold Jost, sowie der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Jürgen Barke, teilnahmen. Auf luxemburgischer Seite waren der Minister für Wirtschaft, KMU, Energie und Tourismus, Lex Delles, sowie der Minister für Innere Angelegenheiten, Léon Gloden, dabei.
Dieser Besuch, der an die Reise des Premierministers ins Saarland vor etwas mehr als einem Jahr anknüpft, steht im Einklang mit der im November 2024 unterzeichneten Absichtserklärung, die eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Digitalisierung und Industriepolitik vorsieht. Damit bekräftigen beide Seiten ihren Willen, eine strategische Partnerschaft im Dienste der Energiewende, der Innovation und der Wettbewerbsfähigkeit Europas aufzubauen.
Die Minister haben zu Beginn die Bedeutung der Errungenschaften des Schengen-Raums und die Aufrechterhaltung der offenen Grenzen anerkannt. Die Gewährleistung der inneren Sicherheit bei gleichzeitiger Wahrung der Freizügigkeit innerhalb des Schengen-Raums wurde von beiden Seiten besonders hervorgehoben – insbesondere zum Vorteil der Lebensqualität der Bürger beiderseits der Grenze. Auch die grenzüberschreitende Hilfe im Bereich des Katastrophenschutzes wurde angesprochen.
Die Gespräche konzentrierten sich zudem auf die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Luxemburg und dem Saarland in strategischen Bereichen wie Energie und Wasserstoff zur Förderung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit und Dekarbonisierung, intelligente Mobilität durch die Fortsetzung grenzüberschreitender Experimente im Bereich des automatisierten Fahrens sowie digitale Innovation mit Schwerpunkt auf künstlicher Intelligenz, Quantentechnologien und Cybersicherheit, um gemeinsame Projekte und Forschungspartnerschaften zu entwickeln.
Außerdem vereinbarten die Minister den bilateralen Zugang zu statistischen Daten zu verbessern.
Die Ministerpräsidentin wurde bei ihrem Besuch auch von S.K.H. dem Großherzog im großherzoglichen Palast empfangen.
Pressemitteilung des Staatsministeriums, des Ministeriums für Wirtschaft und des Ministeriums für Innere Angelegenheiten