Am 12. November 2019, nahm Henri Kox, beigeordneter Minister der Verteidigung, am Rat "Auswärtige Angelegenheiten" in seiner Zusammensetzung "Verteidigung" der Europäischen Union in Brüssel teil. Die zuständigen Minister erörterten Sicherheits- und Verteidigungsfragen mit besonderem Schwerpunkt auf der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und der Kohärenz zwischen EU-Verteidigungsinitiativen.
Henri Kox betonte dabei die Notwendigkeit, die Debatte zur außergewöhnlichen Teilnahme der Drittstaaten bei Projekten der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) abzuschließen und die Prozesse der EU-NATO nach dem Prinzip des "single set of forces" zu harmonisieren. Der beigeordnete Minister der Verteidigung versicherte zudem, dass das Jahr 2020 ein wichtiges Jahr für Fortschritte und Konsolidierung der europäischen Verteidigung sei. Die strategische Überprüfung der SSZ ist ein angebrachter Zeitpunkt die Richtung für die nächsten Jahre vorzugeben. Der europäische Ansatz muss sich auf konkrete Resultate konzentrieren und von unseren kapazitiven und operativen Bedürfnissen geleitet werden. Zudem brachte Henri Kox brachte seine Unterstützung für die Idee strategischer Richtlinien zum Ausdruck, die unsere Ambitionen und politischen Prioritäten widerspiegelen.
Darüber hinaus führten die Verteidigungsminister einen Meinungsaustausch über Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In diesem Zusammenhang erinnerte Henri Kox daran, dass die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Sahelzone einen integrierten und langfristigen Ansatz erfordert, der die verschiedenen Faktoren und die zugrunde liegenden Ursachen für die Instabilität berücksichtigt. Es ist nicht zu leugnen, dass sich der Klimawandel negativ auf die natürlichen Ressourcen der Region auswirkt und den Konflikt verschärft. Der Klimawandel ist ein Multiplikator von Risiken und Bedrohungen, der in Zukunft besser angegangen werden muss, wenn die Europäische Union nachhaltig gegen die Ursachen der Unsicherheit in der Sahelzone vorgehen will.
Anlässlich eines Mittagessen mit dem stellvertretenden NATO-Generalsekretär Mircea Geoană haben die Minister den Fortschritt der Beziehungen zwischen der EU und der NATO bewertet.
Pressemitteilung der Direktion für Verteidigung