Vorlage des Gesetzentwurfs zur Einführung von Kultururlaub

Die Wiedereinführung des Kultururlaubs nach der Aufhebung des Gesetzes vom 12. Juli 1994 über die den Kultururlaub im Jahr 2014 ist seit Jahren eine starke Forderung des Kultursektors. Der Zweck des Kultururlaubs besteht darin, die Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen auf hohem Niveau oder an anerkannten Veranstaltungen, die nicht Teil der hauptberuflichen Tätigkeit des Antragstellers sind zu ermöglichen, oder die Möglichkeit zu bieten, an einer Fachausbildung teilzunehmen, die in den kulturellen Bereich fällt und von einer anerkannten Einrichtung organisiert wird.  Es gibt drei Kategorien von Personen, die Kultururlaub beantragen können: Kulturschaffende, Führungskräfte in der Verwaltung oder Personen, die von Verbänden, nationalen Netzwerken oder Vereinigungen im Kultursektor ernannt werden.

Die Ministerin betonte, dass diese Wiedereinführung "Künstlern ermöglichen soll, ein Gleichgewicht zwischen ihrem Berufsleben und der Ausübung ihrer Kunst zu finden, und ihnen sogar einen Übergang zur Professionalisierung als Künstler ermöglichen kann", dass es aber auch "von größter Bedeutung ist, die ehrenamtliche Arbeit im Kultursektor zu stärken, da es für Verbände und Vereinigungen immer komplizierter wird, engagierte Personen zu finden, die diese Tätigkeiten neben ihrem Berufsleben weiterführen."

Zu den wichtigsten Änderungen gehört, dass die Höchstzahl der auf eine ganze Berufslaufbahn verteilten Urlaubstage durch eine Höchstzahl von jährlich verteilten Urlaubstagen ersetzt wird, um mehr Flexibilität zu gewährleisten. Die Anzahl der pro Jahr gewährten Urlaubstage hängt von der Kategorie der Anspruchsberechtigten ab. Eine Abweichung von den jährlichen Höchstgrenzen muss mit einem schriftlich begründeten Antrag beim Kulturministerium eingereicht werden.

Der neue Gesetzentwurf sieht außerdem die Einführung einer neuen Kategorie von Personen vor, die Anspruch auf Kultururlaub haben, nämlich designierte Ehrenamtliche. Dies ermöglicht es Kulturverbänden und -vereinen, genannten Personen dank eines Kontingents an Urlaubstagen, über das sie verfügen, Kultururlaub zu gewähren. Diese Kategorie von Anspruchsberechtigten richtet sich vor allem an ehrenamtliche Personen, die an der Organisation von kulturellen Veranstaltungen beteiligt sind.

Ein weiterer Punkt ist die Verkürzung der Frist für die Antragstellung von drei auf zwei Monate.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Kulturarbeit und die Professionalisierung der Kultur- und Kunstszene aufzuwerten, die geleistete Kulturarbeit und die Anstrengungen der dazu beitragenden Freiwilligen anzuerkennen und den gesetzlichen Rahmen zu modernisieren, um ihn an die Bedürfnisse des Sektors anzupassen.

Die Reform des Gesetzes ist auch Gegenstand der Empfehlung 28 des Kulturentwécklungsplangs 2018-2028 ("KEP"), die sich auf die Notwendigkeit bezieht, den Kultururlaub wiedereinzuführen, um die Entwicklung der Kultur- und Kunstszene zu ermöglichen, und den gesetzlichen Rahmen zu modernisieren, um ihn an die aktuellen Bedürfnisse des Kultursektors anzupassen.

Pressemitteilung des Ministeriums für Kultur