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Interview: Luxemburger Wort (Thomas Berthol)

Luxemburger Wort: Marc Spautz, Sie werden der neue Arbeitsminister. Wie haben Sie von dem Wechsel erfahren?

Marc Spautz: Ich wurde am Samstagabend von Luc Frie den zu einem Gespräch eingeladen. Zu diesem Zeitpunkt war mir nicht bewusst, dass ich in die Regierung kommen sollte. Da ich die Diskussion und Entwicklung des Dossiers des Sportmuseums mitverfolgt hatte, war mir klar, dass es dabei wohl um diese Angelegenheit gehen würde. Der Premier erklärte mir, dass er verschiedene Ideen habe und fragte, ob ich mir vorstellen könnte, den Posten des Arbeitsministers zu übernehmen. Das war aber nur ein reines Abtasten seinerseits. Nachdem ich den Vorschlag zu Hause mit meiner Frau besprochen hatte, sagte ich dem Premier, dass ich bereit sei, diese Aufgabe zu übernehmen, wenn dies sein Wunsch sei. Nach einem weiteren Telefongespräch am Sonntagmorgen habe ich Luc Frieden am Sonntagnachmittag getroffen.

Luxemburger Wort: Sie haben die Sonntagsarbeit in der Vergangenheit öfter kritisiert, wie wollen Sie als neuer Arbeitsminister mit diesem Thema umgehen?

Marc Spautz: Das Thema Sonntagsarbeit ist seit Oktober weitgehend abgeschlossen und zumindest in einer Etappe festgehalten worden. Nachdem zwischen den drei Parteien keine Einigung gefunden werden konnte, hat die Regierung einen Gesetzentwurf vorgelegt. Der Bericht dazu wurde am Mittwochnachmittag in der Chamber angenommen. Somit sollte der Text in der kommenden Woche zur Abstimmung auf der Tagesordnung stehen.

Dasselbe gilt für die beiden anderen Dossiers - die Öffnungszeiten und die Rentengesetze. Es ist nicht mehr das, was am Anfang im Raum stand, sondern das Ergebnis eines Kompromisses, den die Regierung ausgearbeitet hat, weil sie weder bei den Arbeitgebern noch bei den Gewerkschaften wirklich Zustimmung gefunden hat. Aber alle drei Projekte werden jetzt kommen.

Es motiviert mich natürlich auch, meinen Beitrag zu leisten, um Probleme wie die steigende Arbeitslosenzahl zu lösen. Auch eine Reform der Gewerbeinspektion ist notwendig.

Luxemburger Wort: Sie waren bis jetzt das soziale Gewissen der CSV. Können Sie weiterhin Ihre Meinung frei sagen?

Marc Spautz: Das ist klar: Wenn man in der Regierung ist, muss man sich an das mit dem Koalitionspartner vereinbarte Regierungsprogramm halten. Darin sind die großen Themen festgelegt. Wie diese umgesetzt werden, wird höchstwahrscheinlich anders sein als bisher. Aber das Ziel ist bekannt. Ich bin zuversichtlich, dass wir es gemein sam schaffen werden, die Gespräche mit den Arbeitgebern und Gewerkschaften wieder aufzunehmen. Mir ist wichtig, dass wir wieder zu dritt am Tisch sitzen. Dass das nicht von heute auf morgen geht, ist mir bewusst.

Aber ich bin überzeugt, dass man zu dritt leichter diskutiert und vorankommt als bilateral.

Ein Punkt, der mir wichtig ist: Ich möchte nicht nur mit der UEL als Dachverband der Arbeitgeber, sondern auch direkt mit den jeweiligen Föderationen, darunter die Confédération du Commerce, die Fedil und die ABBL, sprechen. Ich bin überzeugt, dass die Arbeitszeitorganisation und kollektivvertraglichen Fragen je nach Sektor unterschiedliche Bedürfnisse haben, denen man Rechnung tragen muss. Deshalb ist es mir wichtig, die Sichtweise der betroffenen Akteure zu kennen. Man sollte nicht über die Leute, sondern mit ihnen sprechen. Das hat für mich höchste Priorität.

Luxemburger Wort: Das Verhältnis zu den Gewerkschaften ist derzeit so schlecht wie nie zuvor. Welche ersten Schritte werden Sie unternehmen, um es zu verbessern?

Marc Spautz: Ich möchte die Gewerkschaften treffen, um mit ihnen zu sprechen. Ich weiß nicht, wie schnell mir das gelingen wird, denn nächste Woche finden die Haushaltsdebatten in der Chamber statt. Aber auf jeden Fall möchte ich sie treffen. Ich möchte auch mit der Unternehmerunion und, wie bereits erwähnt, den Föderationen sprechen und ihre Erwartungen erfahren. Man kann besser handeln, wenn man auch die Meinung jener kennt, die täglich vor Ort mit der Arbeit zu tun haben. Das erleichtert auch mir die Arbeit.

Luxemburger Wort: Im aktuellen Politmonitor waren Sie punkt gleich mit dem Premierminister, wurden aber als sympathischer bewertet. Sind Sie nun eine Konkurrenz für Luc Frieden?

Marc Spautz: Das glaube ich nicht. Der Premierminister hat andere Aufgaben als ich. Natürlich freut man sich, wenn die Umfragewerte steigen. Aber es wird sicher auch wieder bergab gehen. Und es wird schwieriger, als Regierungsmitglied beliebt zu sein. Die an mich gestellten Erwartungen sind sehr groß, und ich werde mich bemühen, sie zu erfüllen. Aber ich werde sicher nicht jeden zufriedenstellen können. Ich werde sowohl mit den Arbeitgebern als auch mit den Gewerkschaften manchmal unter schiedlicher Meinung sein - das gehört dazu. Doch das ist die Entscheidung, die man in der Politik treffen muss, um anschließend Dinge umzusetzen, die sowohl im Interesse der in den Betrieben arbeitenden Personen als auch im Interesse der Betriebe selbst sind.