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Interview: Lëtzebuerger Journal (Pascal Steinwachs, Lex Kleren)

Lëtzebuerger Journal: Hätten Sie gedacht, dass Sie als ehemaliger Kurzzeitminister noch einmal Regierungsverantwortung tragen würden?

Marc Spautz: Nein, das hätte ich mir wirklich nicht vorstellen können.

Lëtzebuerger Journal: Ist Arbeitsminister Ihr Traumjob?

Marc Spautz: Was heißt hier Traumjob? Es handelt sich bei meiner neuen Aufgabe um einen Bereich, den ich gut kenne, und in dem ich ein Leben lang gearbeitet habe. Ob es mein Traumjob wird, das werden die nächsten Wochen und Monate zeigen.

Lëtzebuerger Journal: Sie waren ja nicht nur schon mal Minister, sondern auch Parteipräsident, CSV-Generalsekretär, zwei Mal Fraktionschef, Schöffe in Schifflingen und Spitzengewerkschafter. Fehlt eigentlich nur noch der Posten des Regierungschefs oder des Papstes …

Marc Spautz: Ich glaube nicht, dass ich für einen der beiden Posten in Frage komme.

Lëtzebuerger Journal: So viel, wie jetzt von allen Seiten von Ihnen erwartet wird, können Sie unmöglich erfüllen.

Marc Spautz: Die Erwartungen an mich sind tatsächlich sehr groß. Ich werde aber alles daransetzen, dass vor allem das mit dem Sozialdialog wieder klappt …

Lëtzebuerger Journal: … wobei der Sozialdialog ja aber inzwischen regelrecht von den Toten auferweckt werden muss. Wie wollen Sie das denn anstellen?

Marc Spautz: Indem ich das Gespräch mit den Sozialpartnern suche. Um keine Zeit zu verlieren, werde ich an den von Georges Mischo einberufenen Bipartite-Sitzungen festhalten. Vor diesen Treffen will ich aber bereits einmal mit den Gewerkschaften und dem Patronat gesprochen haben. Was letztere anbelangt, so werde ich in einer ersten Phase die UEL empfangen, um anschließend ebenfalls sämtliche Verbände wie die Handelskammer und den Handwerksverband zu treffen, um den Sozialdialog wieder anzukurbeln.

"Wenn mir etwas nicht gefällt, dann werde ich auch als Minister meine Meinung sagen."

Marc Spautz, neuer CSV-Arbeitsminister

Lëtzebuerger Journal: Bei all den Vorschusslorbeeren, die Sie in den letzten Tagen bekommen haben, ist das Risiko natürlich groß, dass die Leute enttäuscht werden, zumal Regierungschef Luc Frieden vor Kurzem in einem Interview mit einem Wochenmagazin noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass Sie als früherer Gewerkschafter zwar eine Sensibilität für die Gewerkschaftsseite hätten, und als gelernter Mechaniker sicher auch für die Betriebe, er Ihnen jedoch erklärt habe, dass ein neuer Minister, und wir zitieren, nicht gleichbedeutend mit einer neuen Politik sei. Das Koalitionsabkommen gebe weiterhin die Marschroute vor. Ein richtiger Spielverderber dieser Luc Frieden. Haben sich die Gewerkschaften demnach zu früh gefreut?

Marc Spautz: Die jeweiligen Details sind ja nicht im Koalitionsabkommen festgeschrieben, so dass es dem zuständigen Minister überlassen ist, den ihm am besten geeigneten Weg hin zu einem Resultat zu suchen.

Lëtzebuerger Journal: Haben die Patronatsvertreter keine Angst, dass Sie als ehemaliger Gewerkschafter eher auf der Seite der Arbeitnehmer*innen stehen?

Marc Spautz: Bis jetzt bin ich positiv überrascht über all die Reaktionen, die ich über SMS, E-Mail oder per Post bekommen habe. Das erste offizielle Gespräch mit der UEL ist für nächsten Montag (12. Januar) anberaumt.

Lëtzebuerger Journal: Der Zug, Sie in die Regierung zu holen, war zwar irgendwie unvermeidlich, aber trotzdem clever von Luc Frieden. So galten Sie bislang ja als der Einzige, der sich einigermaßen getraut hat, dem Premier parteiintern Paroli zu bieten. Damit dürfte jetzt, wo Sie in der Regierung sind, Schluss sein, kann man als Minister doch nicht mehr so freiheraus reden wie als Abgeordneter.

Marc Spautz: Das mag stimmen, aber wenn mir etwas nicht gefällt, dann werde ich auch als Minister meine Meinung sagen.

Lëtzebuerger Journal: Regierungsintern oder auch nach außen hin?

Marc Spautz: Erst mal regierungsintern.

Lëtzebuerger Journal: Apropos seine Meinung sagen: Gibt es in der Politik, gibt es in Ihrer Partei, nicht doch zu viele Kopfnicker*innen, ansonsten man als Politiker*in für immer und ewig Hinterbänkler*in bleibt und keine Karriere macht?

Marc Spautz: Ich bin 2004 erstmals in die Abgeordnetenkammer gewählt worden, und war zuvor auch schon 15 Jahre lang in den Parteigremien der CSV, wobei ich bis jetzt jedoch nie feststellen konnte, dass diejenigen, die sich getraut haben, ihre Meinung zu äußern, auf der Strecke geblieben wären. Und wenn das so wäre, dann wäre ich ja wohl kaum Fraktionschef oder Minister geworden, denn das wurde ich ja auf Wunsch von Luc Frieden. Das ist dann wohl der Beweis, dass man nicht bei allem Ja und Amen sagen muss.

Lëtzebuerger Journal: Demnach Sie anderslautenden Gerüchten also ein gutes Verhältnis zu Luc Frieden haben …

Marc Spautz: Ausgenommen von der Sonntagsarbeit, wo wir ganz weit auseinanderliegen, haben Luc Frieden und ich bei vielen politischen Themen ähnliche Ansichten.

Lëtzebuerger Journal: Wie viel Wasser sind Sie als Minister bereit in Ihren Wein zu schütten? Die Verabschiedung der Gesetzestexte über die von Ihnen gerade erwähnte Sonntagsarbeit und die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten dürfte Ihnen als frisch vereidigter Minister ja nicht gerade Freude bereitet haben.

Marc Spautz: Das, was jetzt herausgekommen ist, ist ja weder das, was das Patronat wollte, noch das, was die Gewerkschaften sich wünschten, sondern ein Kompromiss. Man hätte sich natürlich auch andere Kompromisse vorstellen können, wobei es sich eigentlich nicht um einen Kompromiss, sondern eher um einen Mittelweg handelt. Wäre es wirklich ein Kompromiss, dann würden sich beide Seiten hier wiederfinden, aber es handelt sich hier um einen Mittelweg zwischen dem, was die einen und was die anderen wollten. Man sollte jetzt abwarten, was die flexiblere Gestaltung der Sonntagsarbeit der Wirtschaft wirklich bringt. "Ich möchte mich morgens noch selbst in den Spiegel schauen können. Das wird sich auch als Minister nicht ändern." Marc Spautz

Lëtzebuerger Journal: Wäre es mit Ihnen als Arbeitsminister denn auch zu einem Abbruch der letzten Verhandlungsrunde zwischen Regierung und Sozialpartnern gekommen? Als langjähriger Generalsekretär des LCGB hätten Sie ja vielleicht ein klein bisschen mehr Geduld bewiesen …

Marc Spautz: Das kann ich so nicht sagen, weil ich bei diesen Sozialrunden nicht dabei war.

Lëtzebuerger Journal: Wie oft wurde Ihnen schon vorgeworfen, Ihre gewerkschaftlichen Wurzeln verraten zu haben?

Marc Spautz: Bis jetzt noch nie

Lëtzebuerger Journal: Gibt es rote Linien, bei deren Überschreitung Sie als Minister zurücktreten würden?

Marc Spautz: Es gibt immer rote Linien, nämlich die, die ich mit mir selbst abgemacht habe. Anders ausgedrückt: Ich möchte mich morgens noch selbst in den Spiegel schauen können. Das wird sich auch als Minister nicht ändern. Solange ich aber mit einem Kompromiss leben kann, stellt das kein Problem dar. Wenn das aber nicht mehr der Fall sein soll, dann muss ich eben die nötigen Entscheidungen treffen.

Lëtzebuerger Journal: So viel Porzellan wie Georges Mischo und Luc Frieden in den vergangenen Monaten zerbrochen haben, werden Sie Unmengen an Klebstoff brauchen, um das wieder zusammenzukleben. Wie wollen Sie das anstellen?

Marc Spautz: Ich weiß nicht, ob Georges Mischo und Luc Frieden jetzt so viel Porzellan zerschlagen haben sollen …

Lëtzebuerger Journal: … aber die Arroganz, mit der alle beide aufgetreten sind, können Sie ja wohl kaum abstreiten …

Marc Spautz: … aber was ich weiß, das ist, dass Luc Frieden in seinen Neujahrsinterviews gesagt hat, dass ihm ganz viel am Sozialdialog liege, und dass man verschiedene Sachen anders angehen könnte als bislang. Das beweist ja, dass der Willen besteht, den Sozialdialog wiederherzustellen. In den 70er Jahren und 2000er Jahren haben wir die Krisen in der Stahlindustrie und im Bankensektor gemeistert, weil der Sozialdialog funktioniert hat, und im Interesse der Bevölkerung und des Landes zusammen nach Lösungen gesucht wurde.

Lëtzebuerger Journal: Luc Frieden fehlt ja aber wohl das politische Gespür, ansonsten er zum Beispiel vor der Großkundgebung der Gewerkschaften im vergangenen Juni nicht gesagt hätte, dass er an diesem Tag in den Wald spazieren gehe. Damit hat er viele Leute sehr, sehr wütend gemacht.

Marc Spautz: Er hat da auf eine spontane Frage eines Journalisten spontan geantwortet.

Lëtzebuerger Journal: Apropos Mischo: Was hat dieser, unabhängig vom Sportmuseum, falsch gemacht?

Marc Spautz: Georges Mischo hatte einen anderen Stil, um zu kommunizieren und um an die Dossiers heranzugehen, aber er hat nicht alles falsch gemacht, auch wenn das jetzt von vielen Leuten so dargestellt wird.

Lëtzebuerger Journal: Sie gelten als Politfuchs und gewiefter Stratege mit einem gesunden Menschenverstand. Glauben Sie, der Regierungschef wird wenigstens jetzt auf Sie hören, um nicht noch unbeliebter zu werden, als er das sowieso schon ist?

Marc Spautz: Ich hatte auch schon als Fraktionschef einen regelmäßigen Austausch mit dem Regierungschef …

Lëtzebuerger Journal: … der ja auch noch Parteichef ist …

Marc Spautz: Natürlich hat man nicht immer die gleichen Ansichten, aber so ein Austausch ist unabdingbar. Das Wichtigste in der Politik ist sowieso gesunder Menschenverstand. Das hat seinerzeit schon der damalige Staatsminister Pierre Werner zu meinem Vater Jean gesagt, als er diesen fragte, ob er Minister werden wolle, und mein Vater wissen wollte, ob er denn hierfür die nötigen Qualifikationen habe. Ich glaube, dass mir mein Vater diesen Menschenverstand weitergegeben hat. Man muss die Menschen mögen, dann kann man auch als Minister vieles richtig einschätzen.

Lëtzebuerger Journal: Ist Luc Frieden ein guter Parteichef, und hat er dafür überhaupt die nötige Zeit?

Marc Spautz: Luc Frieden hat auf dem letzten Kongress das Vertrauen der Parteibasis bekommen, aber ich kann mir vorstellen, dass es zeitlich gesehen öfters sehr eng wird. Ich bin der Meinung, dass wir uns als Partei anders aufstellen müssen. Die Parteispitze, die jetzt gewählt wird, wird die Partei auch in die Kammerwahlen von 2028 und die Kommunalwahlen von 2029 führen.

Lëtzebuerger Journal: Im letzten Politbarometer lagen Sie gleichauf mit dem Regierungschef, wurden allerdings als sympathischer bewertet. Wie wir Luc Frieden kennen, dürfte ihn das mehr als wurmen.

Marc Spautz: Eine Umfrage ist immer …

Lëtzebuerger Journal: … jaja, wir wissen schon, eine Umfrage ist immer eine Momentaufnahme …

Marc Spautz: Genau. Ich muss aber zugeben, dass ich mir für mich selbst nie so ein gutes Ergebnis erwartet hätte, schließlich war ich zum Zeitpunkt der Umfrage ja noch nicht einmal in der Regierung. Man darf eine solche Umfrage aber nicht überbewerten.

Lëtzebuerger Journal: In der Regierung werden Sie auch mit Serge Wilmes zusammenarbeiten, dessen Stuhl als CSV- Umweltminister angesichts seines, wie es heißt, nicht vorhandenen Arbeitseifers und seiner fehlenden Führungsstärke ja inzwischen stark wackeln soll …

Marc Spautz: Ich weiß nicht, ob der Stuhl von Serge Wilmes wackelt, aber ich weiß, dass es Wilmes als Minister für den öffentlichen Dienst gelungen ist, in einer außergewöhnlichen Geschwindigkeit ein Gehälterabkommen abzuschließen, und dass er als Umweltminister zusammen mit Innenminister Leon Gloden und der Gewerbeinspektion an einer Vereinfachung all der Anträge arbeitet.

Lëtzebuerger Journal: Als Ministerin ersetzt werden, könnte auch CSV-Sozial- und Gesundheitsministerin Martine Deprez, die ebenfalls umstritten ist. Hat Luc Frieden vielleicht einfach die falschen Leute in die Regierung berufen?

Marc Spautz: Martine Deprez ist eine sehr kompetente Ministerin, die ihre Dossiers zwar aus dem Effeff kennt, aber vielleicht nicht so eine Vollblutpolitikerin ist wie jemand, der das von jungen Jahren an macht.

"Das Wichtigste in der Politik ist sowieso gesunder Menschenverstand." Marc Spautz

Lëtzebuerger Journal: Gilles Roth wird ja immer wieder als Nachfolger von Luc Frieden als Regierungschef ins Gespräch gebracht. Wäre Roth mit all seiner Erfahrung nicht vielleicht doch der bessere Premier?

Marc Spautz: Der Finanzminister wird immer als potenzieller Nachfolger des Premierministers genannt. Jacques Santer war als Finanzminister der potenzielle Nachfolger von Pierre Werner, Jean-Claude Juncker war als Finanzminister der potenzielle Nachfolger von Jacques Santer, Luc Frieden war seinerzeit als Finanzminister der potenzielle Nachfolger von Jean-Claude Juncker, und nun ist eben Gilles Roth Finanzminister.

Lëtzebuerger Journal: Wie sieht Ihre Roadmap für die kommenden Wochen und Monate aus?

Marc Spautz: Ich werde, wie bereits erwähnt, zuerst die Gewerkschaften und dann das Patronat treffen, auf dass wir

uns danach wieder alle an einen Tisch setzen können. Man kann auch bilateral verhandeln, aber das ist viel schwieriger. Wichtig wäre, dass wieder Vertrauen zwischen den Sozialpartnern untereinander und mit dem Minister entstehen würde. Dafür will ich meine ganze Energie einsetzen.

Lëtzebuerger Journal: Als wir Sie vor anderthalb Jahren in Ihrer Funktion als Fraktionschef interviewten, da wünschten Sie sich eine modernere, stärker an die neuen Realitäten angepasste Gesetzgebung in puncto soziale Sicherheit und Arbeitsrecht, was Sache der Minister Martine Deprez und Georges Mischo sei. Nun sind Sie selbst Minister.

Marc Spautz: Mir bleiben jetzt leider nur noch maximal drei Jahre, aber dass man verschiedene Sachen an die neuen Realitäten anpassen muss, das erscheint mir normal, aber das geht nur im Sozialdialog. Ob mir das gelingt, das kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen.

Lëtzebuerger Journal: Welche großen Dossiers stehen in dieser Legislaturperiode denn noch auf der To-Do-Liste des Arbeitsministers, und was wollen Sie als Erstes angehen?

Marc Spautz: Das sind all die Punkte, die im Koalitionsabkommen stehen, aber was für mich momentan am wichtigsten ist, das ist die Wiederherstellung des Sozialdialogs sowie die Umsetzung der EU-Direktive über Mindestlöhne und Kollektivverträge. Ich bin jedoch ebenfalls der Meinung, dass wir in Luxemburg, und das steht nicht im Koalitionsvertrag, wieder Arbeitsplätze schaffen müssen, und hierfür müssen wir uns einen Wachstumsplan geben.

Lëtzebuerger Journal: Das heißt auch mehr Industrie?

Marc Spautz: Wir müssen insgesamt mehr Arbeitsplätze schaffen, und dies sowohl für qualifizierte als auch für unqualifizierte Leute. Es ist ja nicht der Arbeitsminister, der Arbeitsplätze schafft. Wir müssen wieder Betriebe finden, die sich in Luxemburg ansiedeln …

Lëtzebuerger Journal: … und gegen jeden Betrieb organisiert sich bekanntlich umgehend eine Bürgerinitiative …

Marc Spautz: Aus diesem Grund müssen wir das auch zusammen als Regierung angehen und einen Wachstumsplan aufstellen.

Lëtzebuerger Journal: Durch KI werden in Zukunft ja wahrscheinlich viele Arbeitsplätze wegfallen …

Marc Spautz: … aber auch neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Lëtzebuerger Journal: Haben Sie einen Ratschlag für Ihren Nachfolger an der Fraktionsspitze, zum Beispiel wie man so einen Krabbenkorb wie die CSV, wo jede(r) gegen jede(n) agiert, einigermaßen im Griff behält? Laurent Zeimet zufolge soll es sich bei den Abgeordneten ja um lauter kleine Diven handeln.

Marc Spautz: Ich habe sehr gut mit den anderen CSV-Abgeordneten zusammengearbeitet, und ich habe auch die Chance und die Freude gehabt, mich gut mit den anderen Fraktionsvorsitzenden zu verstehen, ob die nun in der Majorität oder in der Opposition sind. Das wird mir fehlen. Wir waren zwar nicht immer einer Meinung, aber den regelmäßigen Austausch habe ich immer genossen. Was nun Laurent Zeimet anbelangt, so hat dieser natürlich eine andere Vorgehensweise als ich, ist aber ganz sicher die richtige Person für diesen Posten, der bestimmt neue Ideen mit reinbringt. Als ich Parteipräsident war, da war Zeimet fünf Jahre lang mein Generalsekretär. Ein Drittel unserer Abgeordneten ist übrigens zum ersten Mal dabei, darunter sind einige Rohdiamanten.

Lëtzebuerger Journal: Haben Sie Laurent Zeimet eigentlich auch Ihren famosen elektrisch höhenverstellbaren Schreibtisch vererbt oder haben Sie dieses ins Arbeitsministerium mitgenommen?

Marc Spautz: Der Schreibtisch bleibt in der Fraktion.

Lëtzebuerger Journal: Wofür wollen Sie als Arbeitsminister in Erinnerung bleiben?

Marc Spautz: Dass es mir gelungen ist, zusammen mit den Sozialpartnern den ins Stottern gekommenen Sozialdialog wieder ins Rollen gebracht zu haben.