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Interview: d’Lëtzebuerger Land (Peter Feist)

d’Lëtzebuerger Land: Frau Ministerin, wer ist die größere Bedrohung im Moment, Russland oder die USA?

Yuriko Backes: Russland hat vor vier Jahren ein anderes Land überfallen und führt diesen Krieg noch immer. Für die Ukraine ist Russland ganz klar eine Bedrohung, aber auch über sie hinaus. Amerika ist ein Nato-Alliierter. Was dort gesagt wird seit Trump II und wie es gesagt wird, gibt uns natürlich zu denken.

d’Lëtzebuerger Land: Vor zwei Jahren hatten Sie dieser Zeitung gesagt, politische Planspiele für den Fall der Wiederwahl Donald Trumps seien nicht zielführende Spekulationen. Auch unter Trump würden die USA Alliierte brauchen...

Yuriko Backes:... und davon bin ich nach wie vor überzeugt! Oder wollen wir uns jetzt innerhalb der Nato bekämpfen? Ein Thema wie Grönland und die Sicherheit in der Arktis muss in der Nato diskutiert werden können. Vielleicht wurde die Sicherheit in der Arktis nicht genug thematisiert. Dann müssen wir das jetzt nachholen.

d’Lëtzebuerger Land: Wissen Sie Näheres über den "Deal", den Nato-Generalsekretär Mark Rutte mit Donald Trump anstrebt?

Yuriko Backes: Nachdem Trump am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum in Davos zunächst "sofortige Verhandlungen" über den Verkauf Grönlands verlangt hatte, schrieb er Stunden später in seinem Netzwerk Truth Social, er nehme die Strafzölle gegen acht europäische Nato-Länder zurück - nach einem "sehr produktiven Gespräch" mit Rutte über einen "Rahmen" zu Grönland und "tatsächlich die ganze Arktis-Region". Bisher sind mir keine Details bekannt, aber allgemein begrüße ich diese Entwicklung. Die Nato ist nicht nur eine transatlantische Verteidigungsallianz. Sie basiert auf gemeinsamen Werten, dem Prinzip der friedlichen Konfliktlösung, der Ablehnung von Gewalt oder der Androhung von Gewalt in internationalen Beziehungen und der Förderung wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Als Allianz müssen wir diesen Werten und Prinzipien treu bleiben.

d’Lëtzebuerger Land: In der New York Times stand gestern, es gehe anscheinend um "amerikanische Souveränität" auf Militärbasen in Grönland, ähnlich wie britische Basen auf Zypern als britisches Territorium angesehen werden. Aber welches Mandat hätte die Nato, um über grönländisches Territorium zu verhandeln?

Yuriko Backes:Keines. Die Nato kann nicht im Namen ihrer Mitglieder über deren Souveränität verhandeln. Grönland gehört den Grönländerinnen und Grönländern - nur Grönland und Dänemark können rechtmäßig Entscheidungen über Grönland und Dänemark treffen.

d’Lëtzebuerger Land: Ein Zollkrieg zwischen USA und EU ist erst einmal abgewendet. Worum muss es Ihrer Ansicht nach nun auf dem EU-Sondergipfel gehen? [Das Interview fand vor dem Gipfel statt.]

Yuriko Backes: In der Grönland-Frage sind militärische Mittel oder Strafzölle vorerst vom Tisch. Der Schock dieser Androhung sitzt jedoch tief, und wir wissen nicht, wie lange diese Entscheidung Bestand haben wird. Vieles ist noch unklar, auch in Bezug auf die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft. Die internationale Ordnung befindet sich nicht im Wandel. Wir erleben keine Übergangsphase, sondern, wie der kanadische Premierminister es treffend formuliert hat, einen Bruch ("Rupture"). In solch unsicheren Gewässern braucht es einen klaren, geeinten Kurs. Entscheidungen darüber, wie die EU sich positioniert und was unsere gemeinsamen geopolitischen Ambitionen in einer neuen Ära internationaler Spannungen sein sollen. Internationales Recht allein bietet keinen ausreichenden Schutz mehr; so viel ist nach vier Jahren russischem Aggressionskrieg gegen die Ukraine klar. Es braucht strategische Autonomie, die Kapazität, Druck standzuhalten, und starke Partnerschaften. Die Zeit der Naivität und Abhängigkeit ist vorbei.

d’Lëtzebuerger Land: Dass Donald Trump vom internationalen Recht nichts hält, sagt er selber. Und es ist nicht nur er. Ein beträchtlicher Teil der amerikanischen Elite ist mit seiner Politik offenbar einverstanden.

Yuriko Backes: Es gibt auch Bürgerinnen und Bürger in den USA, die diese Politik gut finden. Obwohl ich denke, dass nirgend wo auf der Welt Menschen sich wünschen dürften, dass es Unruhe gibt, dass Politiken womöglich zu Kriegen führen. In den USA ist Herrn Trumps Politik auch nicht unumstritten. Viele stellen infrage, wie er mit Alliierten umgeht, das darf man nicht vergessen. Deshalb sage ich, dass das Nato-Bündnis transatlantisch bleiben muss. Es muss aber europäischer werden. Indem wir einerseits unsere militärischen Fähigkeiten ausbauen, andererseits für unsere Werte einstehen und entsprechend handeln.

d’Lëtzebuerger Land: Wie verlaufen Nato-Treffen mit Donald Trump und seinen Leuten? Was ist anders als in Treffen mit der vorigen US-Regierung?

Yuriko Backes: Ich war noch nicht in vielen Sitzungen mit Donald Trump. Ich kann nur die mit seinem Verteidigungsminister Pete Hegseth und mit dessen Vorgänger Lloyd Austin III. vergleichen. Die Amerikaner kommunizieren nun anders, nämlich so, wie das auch von oben, vom Präsidenten kommt. Man hat Treffen im Weißen Haus gesehen, wo Staats- und Regierungschefs erniedrigt wurden. Das ist eine Art, an die zu gewöhnen uns wirklich schwerfällt. Oder nehmen wir die neue US-Sicherheitsstrategie. Verschiedene Punkte darin sind nicht überraschend. Überraschender ist, dass nun eine ganze Ideologie hinzukommt, die ganz klar wirtschaftliche und militärische Druckmittel in Betracht zieht, um nationale Interessen durchzusetzen. Dass internationale Organisationen infrage gestellt werden, von D.E.I.-Politiken gar nicht zu reden. Wir Europäer brauchen uns da wirklich keine Lektionen gefallen zu lassen. Und klar muss sein, wenn Russland diese Strategie gut findet, dann müssen wir uns Fragen stellen.

d’Lëtzebuerger Land: Gesetzt den Fall, die USA zögen sich militärisch aus Europa zurück, vor welchem politischen Hintergrund auch immer: Was für ein effort de défense wäre dann nötig? Keine fünf Prozent vom BIP, sondern sieben?

Yuriko Backes: Für mich geht es um den Ausbau von Fähigkeiten zur Verteidigung, Prozentzahlen sind etwas Abstraktes. Es wird mit Hochdruck daran gearbeitet, die Verteidigung in Europa auszubauen. Wir werden uns wahrscheinlich nicht mehr so wie früher auf die Amerikaner verlassen können, und sie sagen uns ja ganz klar, wir müssten uns verstärkt um unsere eigene Sicherheit kümmern. Wir können nicht erwarten, dass 350 Millionen Amerikaner die Verteidigung von 600 Millionen Europäern in der Nato zum Großteil stemmen. Der Ausbau kann aber nicht von heute auf morgen geschehen. Die Industrie in Europa muss sich so schnell wie möglich weiterentwickeln, aber das braucht trotzdem Zeit. Ein Rückzug der Amerikaner aus Europa wäre schlimm. Wir sollten das Bündnis nicht als selbstverständlich ansehen, aber im Moment sind sie noch hier und wir arbeiten mit ihnen, sie sind in der Nato. Es ist in unserem Interesse, die Zusammenarbeit aufrecht zu erhalten, und ich meine, auch in ihrem.

d’Lëtzebuerger Land: Sprechen wir über Luxemburg. General Steve Thull sagte am Samstag im RTL-Radio, das wichtigste Nato-Ziel für Luxemburg sei eine Luftabwehr. Die Regierung hat aber noch nicht entschieden, was für ein Abwehrsystem angeschafft werden soll, oder?

Yuriko Backes: Die Luftabwehr ist das größte Ziel, das wir bekommen haben. Wir haben aber keine Erfahrung in diesem Bereich, deshalb sind wir noch in Gesprächen mit den Nachbarländern und auch mit der Industrie, um zu entscheiden, welchen Weg wir einschlagen. Wir sind zum Beispiel mit Belgien in Kontakt, das wie wir solche Fähigkeiten neu aufbauen muss. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, aber jetzt ein Datum zu nennen, wäre nicht richtig.

d’Lëtzebuerger Land: Würde mit der Luftabwehr etwas Spezifisches in Luxemburg verteidigt oder würde sie Teil eines größeren europäischen Systems?

Yuriko Backes: Wir wurden aufgefordert, zwei verschiedene Fähigkeiten aufzubauen. Die eine würde Flugzeuge und Drohnen abwehren, die andere ballistische Raketen. Außerdem sollen sich beide verlegen, also in einem Kriegsfall an die Front schicken lassen.

d’Lëtzebuerger Land: Im Herbst 2024 hatten Sie angedeutet, Luxemburg könne sich vielleicht dem European Skyshield anschließen, das von Deutschland initiiert wurde. Es basiert stark auf dem amerikanischen Patriot-System. Gibt es heute Bedenken, dass man sich damit zu stark von den USA abhängig machen würde?

Yuriko Backes: Die gibt es definitiv. Ich schließe im Moment nichts aus. Aber wenn wir die europäische Industrie stärken wollen, scheint mir auf der Hand zu liegen, wenn möglich einen europäischen Weg zu gehen.

d’Lëtzebuerger Land: Die Verteidigungsausgaben sollen bis 2035 auf 3,5 Prozent des Brutto-Nationaleinkommens (BNE) steigen. Wofür soll das viele Geld ausgegeben werden? Wird es dafür neue Nato-Ziele geben, über die von 2025 mit der Luftabwehr hinaus, oder hat die Regierung dazu Vorstellungen?

Yuriko Backes: Die 3,5 Prozent sind prinzipiell die neuen Nato-Ziele von 2025. Wir arbeiten derzeit noch an der Umsetzung der Ziele von 2021 und sind dabei, das binationale Bataillon mit Belgien aufzustellen. Für die Fahrzeuge für das Bataillon wurden im November 2024 vom Parlament 2,66 Milliarden Euro bewilligt. Die Ziele von 2025 umfassen neben der Luftabwehr noch mehr, ein mobiles Feldlazarett zum Beispiel, sowie größere und auch bewaffnete Drohnen und eine mobile Tank-Station. Und Luxemburg hat, verglichen mit den Nachbarländern, einen wirklich kleinen Personalkostenanteil im Verteidigungshaushalt stehen. Das Statec hat vor einem halben Jahr ausgerechnet, dass 2023 bei uns 30 Prozent der Verteidigungsausgaben Personalausgaben waren, dagegen zum Beispiel in Belgien 57 Prozent. Wenn wir in den nächsten Jahren massiv rekrutieren und in das Personal investieren, und das müssen wir, wird dieser Anteil steigen.

d’Lëtzebuerger Land: Wofür sollen die 1,5 BNE-Prozent ausgegeben werden, die laut Nato nur im weiteren Sinn etwas mit Verteidigung zu tun haben müssen? Können Sie als Mobilitäts- und Bautenministerin Projekte finanzieren lassen, für die sonst das Geld fehlt?

Yuriko Backes: Unter die 1,5 Prozent kann ganz viel fallen. Investitionen in mobilité militaire, Ausbau und Renovierung von Straßen für den militärischen Bedarf zum Beispiel, sind tendenziell noch in den 3,5 Prozent drin. Oder der Bau der neuen fuel farm am Flughafen, weil der ein Nato-Flughafen ist. Der Bau läuft schon und soll 2028 abgeschlossen sein. Das ist core defense.

d’Lëtzebuerger Land: Und was ist nicht core defense?

Yuriko Backes: Das können viele Dinge sein. Wir werden kein Problem haben, solche Investitionen zu definieren.

d’Lëtzebuerger Land: Das heißt, mit ein bisschen Kreativität kann man von der Nato Projekte anerkennen lassen, die nicht mal im weiten Sinne etwas mit Verteidigung zu tun haben?

Yuriko Backes: Nein, es heißt, dass die große Herausforderung für uns darin besteht, die 3,5 Prozent zu erfüllen. In der Verteidigungs-Logik sind die 3,5 Prozent wesentlich. Sie sind die bottom line, die bis 2035 erreicht sein soll. Die 1,5 Prozent sind das Maximum, das man obenauf setzen kann. Deshalb liegt der Fokus auf den 3,5 Prozent.

d’Lëtzebuerger Land: Für die Armee soll massiv rekrutiert werden. Vergangenes Jahr konnte man den Eindruck haben, dass die Personalprobleme der Armee politisch kleingehalten wurden, um nicht den Eindruck zu erwecken, es ginge um irgendeinen "Dienst". Sie sprachen lieber davon, dass die Aufrüstung eine neue Industrie-Nische böte. Das kommt in der Öffentlichkeit besser an.

Yuriko Backes: Das ist kein Widerspruch. Dass die Steigerung der Verteidigungsausgaben einen "retour économique et sociétal" haben soll, steht im Koalitionsvertrag. Wir setzen das systematisch um. Die anderen Länder tun das auch. Vor ein paar Jahren waren 20 bis 30 Unternehmen im Bereich Verteidigung tätig. Heute sind es mehr als 100. Wenn wir der Ukraine Drohnen liefern, damit sie sich gegen Russland verteidigen kann, sind jetzt auch Drohnen dabei, die in Luxemburg hergestellt wurden. Die Wehrpflicht-Diskussion wiederum war im Januar 2025 nach der Debatte im Parlament beendet.

d’Lëtzebuerger Land: Die Regierung will aber, abgesehen von der Wehrpflicht, auch von keinem anderen Dienst sprechen. Von keinem freiwilligen Zivilschutz-Dienst, den manche in der CSV-Fraktion sich vorstellen können, oder von einem "Gesellschaftsdienst", den die LSAP im Januar in der Kammerdebatte zur Wehrpflicht ins Spiel brachte.

Yuriko Backes: Wir konzentrieren uns im Moment auf andere Dinge. Deshalb habe ich dem Regierungsrat im Dezember ein umfangreiches Rekrutierungspaket vorgelegt. Die Armee benötigt in den nächsten Jahren zusätzlich insgesamt 700 bis 800 Leute. Soldatinnen und Soldaten, Berufsmilitärs und zivile Experten.

d’Lëtzebuerger Land: General Thull sagte am Samstag, vergangenes Jahr seien 245 Personen rekrutiert worden, so viele wie nie. Aber rechne man den Ersatz von Abgängen weg, kamen nur 15 Soldaten und 60 zivile Mitarbeiterinnen hinzu. Bei der kämpfenden Truppe stagniert die Armee also offenbar.

Yuriko Backes: Wie brauchen Personal in allen Kategorien. Das Rekrutierungspaket greift das auf, die Rekrutierung hat Priorität. Für die Soldatinnen und Soldaten erhöhen wir den monatlichen Sold, heben aber auch den jährlichen Erhöhungsbetrag sowie die Demobilisierungs-Prämie an. Das wird einen Unterschied machen gegenüber heute. Darüber hinaus wollen wir die Einsatzfähigkeit stärken. Heute besteht sozusagen ein doppeltes Volontariat: Man muss freiwillig zur Armee gehen wollen, freiwillig ist auch die Bereitschaft zur Beteiligung an Auslandseinsätzen. Künftig sollen alle Soldatinnen und Soldaten generell so einsatzfähig sein. Wofür alle die Einsatzfähigkeits-Prämie beziehen werden. Außerdem wollen wir den Freiwilligendienst von vier auf fünf Jahre verlängern. Daraus ergibt sich nicht nur eine wiederum höhere Bezahlung, sondern ein Anreiz zum Re-Engagement für vielleicht zwei oder drei Jahre nach Ablauf des Freiwilligendienstes. Der Zugang zur Luxemburger Staatsangehörigkeit nach einem Freiwilligendienst soll nicht mehr an die Residenz-Klausel gebunden sein. Und, die Sprachen: Luxemburgisch bleibt wichtig. Aber heute muss man auch Deutsch und Französisch auf einem gewissen Niveau beherrschen. Wir schlagen vor, dass das nur für eine dieser beiden Sprachen gelten soll.

d’Lëtzebuerger Land: Bemerkenswert ist, dass Sie sozusagen frontaliers rekrutieren wollen.

Yuriko Backes: Nicht nur für den Freiwilligendienst. Kommissioniert für verschiedene Aufgaben und dazu mit einer Uniform versehen, kann heute nur Personal mit öffentlichem Statut werden, Beamte, Angestellte und salariés vom Staat. Das wollen wir für den Privatsektor öffnen, aber auch für Bürgerinnen und Bürger aus EU-Staaten, der Schweiz und Nato-Ländern. Das wird uns helfen, Personal aus dem Gesundheitsbereich zu finden, sowie officiers-médecins. Sie brauchen wir zum Beispiel für das Projekt Feldlazarett.

d’Lëtzebuerger Land: Rekrutieren andere Länder auch Grenzpendler?

Yuriko Backes: Ich glaube, wir werden da ein bisschen zum Vorreiter.

d’Lëtzebuerger Land: Aber könnte es nicht politische Probleme mit den Nach barländern geben, wenn Luxemburg zum Beispiel in Belgien Soldaten rekrutiert, die dort auch gebraucht würden?

Yuriko Backes: Mein Ziel ist bestimmt nicht, meinem belgischen Amtskollegen Soldaten wegzurekrutieren. Und es geht nicht nur um Soldaten. Um sie auch, aber schon heute arbeiten Experten aus Belgien oder den Niederlanden in der Armee und in der Verteidigungsdirektion, allerdings nicht viele. Künftig könnten sie auch aus anderen Nato-Ländern kommen, sogar von der anderen Seite des Atlantik. Neu ein führen und öffnen für Bürgerinnen und Bürger der EU wollen wir ein temporäres Statut für Offiziere und Unteroffiziere. Das gibt es in den meisten Ländern, in Deutschland heißt es "Zeitsoldat". Zu entscheiden bleibt, ob es für fünf, sechs oder sieben Jahre gelten soll. Das ist eine Lauf bahn, in der wir wirklich rekrutieren müssen. Das Paket wird helfen, die Armee und ihre Berufe attraktiver zu machen. Den Gesetzentwurf über den Sold der Soldaten habe ich bereits im Parlament eingereicht. Die anderen werden folgen, sobald die Details geklärt sind.

d’Lëtzebuerger Land: Im Moment verlassen nicht wenige Berufsmilitärs die Armee vorzeitig. Soweit ich weiß, hat diese Zahl zugenommen. Woran liegt das?

Yuriko Backes: Das ist in anderen Armeen auch so.

d’Lëtzebuerger Land: Auch dass diese Zahlen steigen?

Yuriko Backes: Ich sehe, wie groß das Interesse an der Armee ist. Die Bootcamps etwa, in denen junge Menschen einen fünftägigen Armee-Schnupperkurs machen konnten, waren ein großer Erfolg und es gab mehr Interessenten als freie Plätze. Ich sage, wenn eine Armee attraktiv sein will, muss die Bezahlung stimmen, die Arbeitsbedingungen, die Infrastrukturen und es muss Karriereperspektiven geben.

d’Lëtzebuerger Land: In der Armee gibt es keine plans de carrière, zum Teil nicht mal für Offiziere. Vielleicht ist das ein Grund für vorzeitige Abgänge?

Yuriko Backes: Ich denke nicht, dass man verallgemeinern kann, dass jeder die Armee verlassen will. Das stelle ich nicht fest. Die Personalstärke nimmt von Jahr zu Jahr zu.

d’Lëtzebuerger Land: Ich habe nicht behauptet, dass jeder die Armee verlassen wolle. Sondern, dass laut meinen Informationen die Zahl der vorzeitigen Abgänge von Berufsmilitärs wächst und dass es keine Karrierepläne gibt.

Yuriko Backes: In jedem Betrieb gehen Leute fort, weil sie etwas anderes suchen, das ist nicht nur in der Armee so. Aber in punkto Personalpolitik, einer professionellen Personalpolitik in einem großen Betrieb, kann die Armee sich besser aufstellen. Darauf werde ich achten bei der Suche nach dem Nachfolger von General Thull, der dieses Jahr in Pension geht.

d’Lëtzebuerger Land: Haben Sie spezielle Erwartungen an das Team um den neuen Stabschef?

Yuriko Backes: Absolut!

d’Lëtzebuerger Land: Was sollte anders gemacht werden als heute?

Yuriko Backes: Ich meine, dass all die Herausforderungen, vor denen wir nun stehen, die Ziele, die wir umsetzen müssen und der Kontext, in dem wir uns befinden, ganz sicher ein schwerer Job für den Nachfolger des Stabschefs und seine Ekipp sein werden.