Zwischen Krisenhilfe und neuen Auflagen

Interview: De Lëtzebuerger Bauer (Luc Weber)

De Lëtzebuerger Bauer: Frau Hansen, was hat Sie in den vergangenen Monaten besonders beschäftigt?

Martine Hansen: Zuletzt waren es vor allem das Klima, die Hitze und die Trockenheit, auch mit Blick darauf, was wir tun können. Daneben war es das Dossier Prolek und Lactalis. Für die betroffenen Bauern war das eine äußerst schwierige Situation. Wir wussten anfangs nicht, ob wir eine Lösung finden würden. Dazu kommen die Verhandlungen zur Agrarpolitik.

De Lëtzebuerger Bauer: Wie beurteilen Sie die wirtschaftliche Lage der Luxemburger Landwirtschaft?

Martine Hansen: Ich möchte mit dem Positiven beginnen: Für die Prolek-Bauern, deren Milch nun an Luxlait geht, haben wir glücklicherweise eine Lösung gefunden. Vergangene Woche waren aber auch die Schweineproduzenten bei mir. Ihre Lage war schon öfter schwierig, doch momentan ist sie besonders angespannt. Sie schaffen es kaum noch, rentabel zu arbeiten. Wenn das über Monate anhält, fehlt irgendwann die Liquidität. Hinzu kommen die Ertragseinbußen durch die Trockenheit und die gestiegenen Kosten für Treibstoff und Dünger für alle Betriebe. Insgesamt ist die wirtschaftliche Situation schwierig.

De Lëtzebuerger Bauer: Sie haben es gerade angesprochen. Für 50 Prolek-Betriebe gibt es mit Luxlait einen neuen Absatzweg. Ihre dauerhafte Aufnahme in die Genossenschaft steht noch aus. Wie zuversichtlich sind Sie?

Martine Hansen: Ich bin optimistisch. Ich denke, dass auch Luxlait und ihre Bauern darin Chancen sehen. Zur Unterstützung haben wir unter anderem eine Marktstudie in Auftrag gegeben. Entscheidend ist die Nachfrage nach Produkten mit höherer Wertschöpfung. Wenn sie vorhanden ist, kann auch die zusätzliche Milch der Prolek Bauern zu einem besseren Preis vermarktet werden. Dann wird Luxlait die betroffenen Betriebe wohl auch als feste Mitglieder aufnehmen können. Eine solche Entscheidung braucht aber eine fundierte Grundlage.

De Lëtzebuerger Bauer: Welche Rolle haben Sie als Ministerin dabei gespielt? Waren Sie eher Vermittlerin oder selbst Verhandlungspartnerin?

Martine Hansen: Als aktive Verhandlungspartnerin konnte ich nicht auftreten. Ich habe mich aber verantwortlich gefühlt. Es ging anfangs um 68 Bauern und einen großen Teil unserer nationalen Milchproduktion. Viele der Betroffenen haben gerade einen Betrieb übernommen und investiert. Wenn die Milchabnahme plötzlich nicht mehr gesichert ist, stehen sie mit dem Rücken zur Wand. Es geht um ihre Existenz. Ein Milchbetrieb kann nicht plötzlich auf Hühnerhaltung umstellen. Die Schulden für Melkroboter und Stall bleiben bestehen. Deshalb wollte ich zuhören und helfen, wo es uns möglich war. Dazu gehören die Begleitung der Prolek-Bauern und die eben erwähnte Marktstudie, damit Luxlait ihre endgültige Entscheidung auf Fakten stützen kann.

De Lëtzebuerger Bauer: Die Schweineproduktion steckt ebenfalls in einer Krise. Welche Unterstützung können Sie den Betrieben anbieten?

Martine Hansen: Die Schweineproduzenten haben mir ihre Forderungen kürzlich bei einem Treffen vorgestellt. Nicht alles lässt sich umsetzen. Wir prüfen, was möglich ist. Eine gekoppelte Sauenprämie beispielsweise können wir nach den europäischen Vorgaben nicht einführen. Ein anderer Punkt ist die "Bio-Ready"-Vorgabe für die Förderung neuer Ställe. Für konventionelle Schweinemäster kann der Bau dadurch unrentabel werden. Wir müssen prüfen, wie wir die Normen anpassen können. Die Produzenten würden gerne mehr für das Tierwohl tun und weniger Schweine pro Quadratmeter halten. Auf dem Markt ist aber niemand bereit, dafür zu bezahlen. Das ist bedauerlich. Über Tierwohl wird viel gesprochen. Wenn es an den eigenen Geldbeutel geht, wird aber nicht mehr unbedingt darauf geachtet. Wir nehmen die Vorschläge auf jeden Fall mit an den Landwirtschaftstisch, für den zwei Termine vorgesehen sind. Dort prüfen wir, welche Maßnahmen helfen könnten. Wir können, wie gesagt, nicht alles umsetzen und den Markt nicht regeln. Aber wir können schauen, wo wir helfen können.

De Lëtzebuerger Bauer: Das Wetter können Sie ebenso wenig regeln wie den Markt. Welche Lehren ziehen Sie aus der Dürre?

Martine Hansen: Wir haben Ertragsausfallversicherungen. Nicht jeder ist damit zufrieden. Sie haben aber bereits Entschädigungen ausgezahlt. Vielleicht können wir darauf hinwirken, dass mehr Flächen versichert werden. Der Staat über nimmt 65 % der Versicherungsprämie, der Landwirt 35 %. Auch die Versicherer halten Anpassungen für notwendig. Auf dieses Instrument können wir auf jeden Fall nicht verzichten. Die Anpassung an den Klimawandel ist ein Prozess. Man kann die Produktion nicht Hals über Kopf umstellen und von heute auf morgen nur noch z.B. Sojabohnen anbauen. Auch die Züchtung wird ihren Beitrag leisten. Wir haben auf europäischer Ebene nochmals darauf gedrängt, die Forschung weiter zur Anpassung der Landwirtschaft an den Klimawandel zu stärken. Wichtig werden auch die Futterreserven sein. Vielleicht müssen wir mehr Lagerkapazitäten schaffen. Manche Betriebe konnten dieses Jahr noch auf Vorräte aus dem Vorjahr zurückgreifen. Wenn erneut ein solches Trockenjahr folgt, wäre das eine Katastrophe. Schon jetzt sind die Futterpreise explodiert. Im Weinbau und anderen Bereichen kann man außerdem prüfen, welche Sorten künftig besser mit der Trockenheit zurechtkommen. Es gibt aber keine Zauberlösung. Das habe ich auch in der Chamber gesagt. Wir können die Versicherungen nutzen, die Forschung vorantreiben und Anpassungen durch Beratung unterstützen. Aber das Ganze bleibt ein Prozess.

De Lëtzebuerger Bauer: Welche Rolle können Wasserrückhaltebecken spielen?

Martine Hansen: Auch darüber müssen wir nachdenken. Wie speichern wir Wasser, wenn zu viel davon da ist, um es zu nutzen, wenn es fehlt? Denn irgendwann geht es auch darum, wo unsere Lebensmittel produziert werden. In südlichen Ländern sind die Probleme mit der Trockenheit noch größer als bei uns. Dort könnte es zunehmend schwieriger werden, Lebensmittel zu erzeugen. Dann geraten auch wir unter Zugzwang. Wir können nicht auf Importe setzen, wenn diese Länder immer weniger zu exportieren haben. Deshalb brauchen wir auch in diesem Bereich Lösungen.

De Lëtzebuerger Bauer: Beim nationalen Wiederherstellungsplan geht es auch um den Erhalt produktiver Agrarflächen. Welche Anliegen konnten Sie einbringen?

Martine Hansen: Es ist äußerst wichtig, dass wir produktive Agrarflächen erhalten. Deshalb haben wir uns für das Multilayer-Prinzip eingesetzt. Flächen für Kompensationsmaßnahmen sollen zugleich für die Wiederherstellungsziele angerechnet werden können. Dasselbe gilt für Renaturierungen. So erreichen wir mehrere Ziele auf derselben Fläche. Addieren wir dagegen lediglich alle Flächenanforderungen, haben wir irgendwann nicht mehr genug Fläche für die Lebensmittelproduktion. Der zweite Punkt ist, dort wiederherzustellen, wo es sinnvoll ist. Die Asta hat eine Karte anhand von Kriterien wie Hanglage, Bodentiefe und Niederschlag erstellt. Damit lässt sich relativ genau beurteilen, welche Flächen sich gut für die Landwirtschaft eignen und wo sich beispielsweise ein Trockenrasen wiederherstellen lässt. In den Gesprächen sind wir gut vorangekommen. Jetzt muss das umgesetzt werden. Wir werden bei der Umsetzung auf die beiden eben erwähnten Aspekte achten. Denn wenn ich einen tiefgründigen, fruchtbaren Boden in einer Flusslandschaft aushagern lasse, entsteht nicht automatisch eine große Artenvielfalt. Die Fläche muss dafür geeignet sein. Im Gegenzug sollten wir einen Boden, auf dem guter Brotweizen wächst, erhalten, denn wir brauchen weiter hin Lebensmittel.

De Lëtzebuerger Bauer: Pläne und Karten kennen die Landwirte auch aus ihrem Verwaltungsalltag, etwa bei den Flächenanträgen. Wo ist die Arbeit der Betriebe durch den Bürokratieabbau tatsächlich einfacher geworden?

Martine Hansen: Leider habe ich oft das Gefühl, dass wir etwas vereinfachen und gleich zeitig etwas Neues hinzukommt, das wir nicht unmittelbar beeinflussen können. Ein Beispiel ist die Entwaldungsverordnung. Wir erleichtern ihre Umsetzung. Für den Bauern bleibt es aber komplizierter, als wenn es diese Vorgabe nicht gäbe. Dabei haben wir bei der Umsetzung versucht, die Bauern so wenig wie möglich zu belasten. Sonst hätte der Landwirt seine Flächen erneut in eine europäische Datenbank ein geben müssen. Mit seiner Erlaubnis übernehmen wir das nun für seinen Betrieb. Gegenüber dem Aufwand, der sonst entstanden wäre, ist das eine konkrete Vereinfachung. Ver glichen mit der Zeit ohne diese Vorgabe ist es aber keine Erleichterung. Das macht mich manchmal traurig. Denn es kommen immer wieder neue Anforderungen hinzu. Der deutsche Landwirtschaftsminister hat einmal gesagt, für jede neue Richtlinie müssten drei andere abgeschafft werden. Das wäre ein guter Grundsatz. So weit sind wir leider nicht.

De Lëtzebuerger Bauer: Spielt Ihr Ministerium beim Bürokratieabbau also manchmal Feuerwehr?

Martine Hansen: Zeitweise ja. Wir versuchen, für den Bauern das Beste herauszuholen, damit ihn eine neue Vorgabe möglichst wenig belastet. Als unmittelbare Vereinfachung nimmt er das aber nicht wahr, weil die Anforderung vor her nicht bestand. Es gibt aber auch Erfolge. Nach langen Diskussionen kommt nun ein Gesetzentwurf zur Vereinfachung bei Saisonarbeitskräften. Das betrifft besonders die Winzer. Darüber bin ich froh. Für das verpflichtende digitale Pflanzenschutzregister stellen wir ein Werkzeug bereit. Einfacher wäre es natürlich für den Bauern, wenn es das Register nicht gäbe. Wir müssen die europäische Vorgabe aber umsetzen und versuchen, es ihm möglichst einfach zu machen.

De Lëtzebuerger Bauer: Viele Betriebe müssen dieselben Angaben bei mehreren Verwaltungen einreichen. Liegt das am Datenschutz oder an technischen Hindernissen?

Martine Hansen: Wir haben den Sektor gebeten, konkrete Beispiele zu nennen. Wo muss ein Betrieb bei der Asta Angaben machen, die er schon beim SER ein gereicht hat? Ich wäre froh, das genau zu wissen. Dann können wir prüfen, wie sich die Daten zusammenführen lassen. Diesen Aufruf habe ich auch am Landwirtschaftstisch gemacht. Wir möchten wissen, wo wir als Landwirtschaftsministerium vereinfachen können. Der Datenaustausch zwischen den Verwaltungen ist grundsätzlich kein Problem, insbesondere zwischen SER und Asta. Beide gehören zum Landwirtschaftsministerium. Auch sonst können Daten mit Zustimmung des Landwirts weitergegeben werden. Zwischen dem bestehenden Sanitel System und dem Service d'économie rurale braucht es für eine Bestandsaufnahme dagegen eine technische Lösung. Das läuft über das staatliche Informatikzentrum CTIE und dauert häufig eine gewisse Zeit.

De Lëtzebuerger Bauer: In einem Leitartikel haben wir moniert, dass für die Düngerbeihilfe ein zusätzlicher Antrag nötig ist, obwohl die erforderlichen Daten bereits im Flächenantrag enthalten sind. Warum müssen Betriebe diese Hilfe noch einmal gesondert beantragen? Laut Kommission muss eine Beihilfe zunächst beantragt werden. Wären wir sicher, dass es ohne Antrag geht, hätten wir das gemacht. Uns wurde aber gesagt, dass jede Beihilfe beantragt werden muss, weil ein Anreizeffekt erforderlich ist. Wir haben deshalb ein vorgefertigtes Formular erstellt, damit wir nach Verabschiedung des Gesetzes die ersten Zahlungen vornehmen können. Unsere Kritik betraf auch den Begriff "Soforthilfe". Steigen die Kosten plötzlich und kommt das Geld erst viel später, hilft es bei der akuten Belastung nur bedingt. Das verstehe ich sehr gut. Wir mussten aber einen Artikel ins Agrargesetz aufnehmen, um diese Beihilfe zu schaffen. Es war hilfreich, dass der Staatsrat den Text direkt behandelt und einen Formulierungsvorschlag gemacht hat, damit die Hilfe ausgezahlt werden kann. Wir haben aber insgesamt ein schwerfälliges System. Das ist leider so.

De Lëtzebuerger Bauer: Lässt sich das Verfahren nicht vereinfachen, damit Hilfen schneller bei den Betrieben ankommen?

Martine Hansen: Nicht wirklich. Unsere Verfassung verlangt den gesetzlichen Weg. Beim nächsten Agrargesetz könnte es noch komplizierter werden. Der Staatsrat sagt uns inzwischen, dass im Grunde alles, was bisher in den Verordnungen steht, ins Gesetz müsste. Das würde unsere Arbeit beinahe unmöglich machen. Wurde in Brüssel während der Laufzeit etwas geändert, konnten wir bis her die entsprechende Verordnung anpassen. Künftig müssten wir jedes Mal das Gesetz ändern. Dafür brauchen wir mehrere Monate. Bis dahin kann in Brüssel schon wieder etwas Neues beschlossen sein. Das System ist definitiv kompliziert.

De Lëtzebuerger Bauer: Welche Möglichkeiten sehen Sie dennoch, um handlungsfähig zu bleiben?

Martine Hansen: Wir prüfen, ob wir das Gesetz aufteilen können. Vielleicht lassen sich Bereiche getrennt behandeln, damit Teile, über die weniger diskutiert wird, früher verabschiedet werden. Auch in den Verwaltungen werden Ideen entwickelt, weil wir wissen, wie schwierig das Verfahren ist. Zudem verändert sich nach dem Kommissionsvorschlag der europäische Rahmen. Bisher hatten wir einen eigenen Strategieplan für die Landwirtschaft und ein reserviertes Budget. Nach Annahme des Plans konnten wir unser Gesetz machen. Künftig soll ein nationaler und regionaler Partnerschaftsplan ("National and Regional Partnership Plan") sämtliche Bereiche umfassen, für die Luxemburg europäische Gelder erhält, etwa Landwirtschaft, Umwelt, Sicherheit, Soziales und Landesplanung. Erst nach Annahme dieses gesamten Plans sollen die Mittel frei gegeben werden. Wie viel Geld wir erhalten, wissen wir ebenfalls noch nicht. Der EU Haushalt wird noch verhandelt. Im Kommissionsvorschlag ist für uns ein Agrarbudget reserviert, aber ein kleineres als bisher. Gespräche mit den anderen Ministerien, die europäische Mittel erhalten, müssten klären, ob wir weitere Mittel bekommen. All diese Diskussionen müssen wir führen, bevor wir unser Gesetz erlassen können.

De Lëtzebuerger Bauer: Wie bereiten Sie unter diesen Umständen die GAP nach 2027 mit dem Sektor vor?

Martine Hansen: Im Juni 2026 gab es einen ersten Landwirtschaftstisch zur künftigen GAP. Ende November ist ein halber Tag vorgesehen, Anfang Dezember ein ganzer. Wir bereiten also mit dem Sektor bereits etwas vor, obwohl der genaue Rahmen der GAP-Verordnung noch nicht feststeht. Ich denke, dass wir im Oktober beim Rat in Luxemburg den Rahmen der Verordnung festhalten können. Komplizierter wird es durch die Aufteilung der Agrarpolitik. Die eigentliche GAP-Verordnung wird im Rat der Landwirtschaftsminister behandelt. Andere Teile werden auf Ebene der Regierungschefs diskutiert. Ich vermute, dass die Kommissionspräsidentin, nicht unser Kommissar, diese Aufteilung bewusst vorgesehen hat. Das macht die Verhandlungen für uns komplizierter.

De Lëtzebuerger Bauer: Sie fordern nationale Spielräume, Christophe Hansen verteidigt gemeinsame europäische Vorgaben. Wo brauchen die Mitgliedstaaten mehr Flexibilität? Nationale Spielräume brauchen wir, weil sich die Landwirtschaft der Mitgliedstaaten unterscheidet. Die Betriebe in Polen oder Österreich sind anders als unsere. Deshalb müssen wir Vorgaben an die jeweiligen Gegebenheiten anpassen können. Das haben wir besonders bei Kappung und Degression gefordert, also bei der Begrenzung beziehungsweise schrittweisen Kürzung der Flächenzahlungen. Im ersten Entwurf wären bei uns gerade junge Bauern besonders betroffen gewesen. Ihr Zuschlag, der sogenannte Top-up, sollte in die Berechnung einfließen. Nach meinem Wissensstand hätten sie ab rund 100 Hektar Kürzungen hinnehmen müssen. Die jungen Milchviehbetriebe hier bewirtschaften aber alle mehr als 100 Hektar. Das ist kontraproduktiv. Für einen kleinen Gemüsebetrieb auf Malta sind 100 Hektar riesig, für einen Luxemburger Milchviehbetrieb nicht. Deshalb haben wir Flexibilität oder freiwillige Regeln gefordert. Der Kommissar sagt, dass es keine gemeinsame Agrarpolitik mehr gibt, wenn alles freiwillig ist. Das verstehe ich. Wir diskutieren darüber. Meine Aufgabe ist aber, die Luxemburger Landwirtschaft zu vertreten. Seine ist, ganz Europa zu vertreten.

De Lëtzebuerger Bauer: Zeichnet sich bei diesen Kürzungsregeln inzwischen ein Kompromiss ab? Wir steuern aus meiner Sicht auf einen guten Kompromiss zu. Die Degression soll erst so einsetzen, dass unsere jungen Betriebe nicht mehr betroffen wären. Der Junglandwirtezuschlag soll aus der Berechnung herausgenommen werden. Ich hoffe, dass sich daran bis zum nächsten Rat Ende Oktober nichts mehr ändert. Bei diesem zweitägigen Treffen hier in Luxemburg diskutieren wir diese Punkte.

De Lëtzebuerger Bauer: Christophe Hansen ist zugleich Ihr Cousin. Wie erleben Sie die Verhandlungen mit ihm, wenn Sie unterschiedliche Positionen vertreten?

Martine Hansen: Wir kommen beide aus Luxemburg und aus einer Bauernfamilie. Wir kennen unsere Landwirtschaft. Ein solcher Agrarkommissar ist für Luxemburg ein großer Vorteil. Beim vorherigen polnischen Kommissar war es schwierig, weil er aus meiner Sicht keinen wirklichen Kontakt zur Landwirtschaft hatte. Ich vertrete in Brüssel aber konsequent die Interessen unserer Landwirtschaft und sage offen, was wir brauchen. Christophe kann uns nicht immer zu hundert Prozent recht geben. Er versteht aber, was ich möchte, weil er unsere Landwirtschaft kennt. Wir können auch außerhalb der Ratssitzungen leicht miteinander sprechen und auf Probleme hinweisen. Ein Kommissar aus dem eigenen Land erleichtert den Austausch. Kennt man ihn außerdem gut, ist das aus meiner Sicht nur von Vorteil.

De Lëtzebuerger Bauer: Wie schaffen Sie es bei den vielen Terminen, teilweise auch am Wochenende, von der Politik abzuschalten?

Martine Hansen: Ich versuche, sportlich aktiv zu bleiben. Sport hilft mir, nachzudenken und den Kopf freizubekommen. Das vergangene Wochenende beispielsweise war voll, aber das ist nicht immer so. Man kann sich auch zwei oder drei Tage freinehmen. In den Allerheiligenferien werde ich drei Tage wegfahren. Das muss gelegentlich sein. Ich finde es aber wichtig, unter den Leuten zu sein. Bleibe ich nur im Büro, fehlt mir der Kontakt. Ich brauche den Austausch mit den Menschen und mit der Praxis. Nur so erfährt man, wo der Schuh drückt. Die Leute sagen einem aber auch, wenn einmal etwas gut läuft. Das freut einen dann.

Für einen kleinen Gemüsebetrieb auf Malta sind 100 Hektar riesig, für einen Luxemburger Milchviehbetrieb nicht. Deshalb haben wir Flexibilität oder freiwillige Regeln gefordert.