Kooperation zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz wird weiter intensiviert
Premierminister Jean-Claude Juncker und Ministerpräsident Kurt Beck sind der Auffassung, dass die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern unproblematisch ist. Sie sollte weiter intensiviert sowie den neueren Entwicklungen angepasst werden.
Bei dem informellen Gedankenaustausch standen Fragen der bilateralen Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Luxemburg sowie die Kooperation im Rahmen der Grossregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens im Vordergrund.
Auch wurden Themen aus der Europapolitik mit erörtert.
Im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit habe vor allem die kleinräumige Kooperation auf kommunaler Ebene einen hohen Stellenwert. Hier gelte es die neuen Möglichkeiten aus dem "Karlsruher Übereinkommen" zu nutzen. Modellprojekt hierfür sei die "deutsch-luxemburgische Feuerwehrkooperation" aus dem Jahre 1998 zwischen den Gemeinden Mompach und Langsur.
Im Rahmen der grossräumigen Kooperation komme vor allem einer engeren Zusammenarbeit in der Grossregion verstärkte Bedeutung zu. Beide Regierungschefs würdigten in diesem Zusammenhang die Einrichtung eines "Hauses der Grossregion" durch die Staatsregierung des Grossherzogtums Luxemburg. Das hierin untergebrachte "Gemeinsame Büro" der drei Exekutiven aus Luxemburg, aus dem Saarland und aus Rheinland-Pfalz habe bisher gute Arbeit geleistet. Sie hoffen, dass alsbald auch Vertreter aus Lothringen und der Wallonie mit einbezogen werden können.
Alsbald sollten auch die regionalen Vorschläge für eine "Neue Architektur der Institutionen in der Grossregion" umgesetzt werden, um vor allem vor dem Hintergrund personeller und finanzieller Ressourcen zukünftig Doppelarbeit zu vermeiden.
Für die beiden Regierungschefs ist die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg auf gutem Weg, die Stellung dieses Grenzraumes in einem zukünftigen Europa der Regionen zu festigen.
(Publié le 12 avril 2000)