Gesundheits- und Sozialminister Mars Di Bartolomeo traf FNCTTFEL-Landesverband

Vor kurzem traf sich Gesundheits- und Sozialminister Mars Di Bartolomeo mit einer Delegation des FNCTTFEL-Landesverbandes, angeführt von dessen Präsident Nico Wennmacher, zu einem ersten Meinungsaustausch. Die Gesundheit des Menschen sei ein wichtiges Kapital, das dementsprechend behandelt werden soll, so Mars Di Bartolomeo. Zahlreiche Vorhaben des neuen Gesundheitsministers finden die volle Unterstützung des Landesverbandes. Dazu gehört die Stärkung der Präventivmedizin sowie das Erstellen eines Gesamtkonzeptes und eines Gesamtplanes zur Gesundheitserhaltung, welcher Mitte 2005 während einer umfassenden nationalen Debatte mit allen Akteuren besprochen werden soll. Nach Auffassung des Landesverbandes gehört zur Erhaltung der Gesundheit und zur Präventivmedizin ebenfalls ein ausgedehnter und wirksamer Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, so auch gegen Stress und Mobbing. Dieses Anliegen teilt der Gesundheitsminister voll und ganz und wird auf diesbezügliche Vorschläge des Landesverbandes eingehender zurückkommen.

In Bezug auf die Soziale Sicherheit warnt der Minister vor allzu simplistischen Lösungen. Kurzfristige Entschuldungsaktionen wären keine dauerhafte Antwort auf die steigenden Defizite. Auch übersteigerte und unüberlegte Leistungskürzungen wären mit ihm nicht machbar; verschiedene Leistungen, beispielsweise in der Zahnmedizin, müssten hingegen verbessert werden. Der Minister verlangt von allen Beteiligten einen verantwortungsvollen Umgang mit den Leistungen der Krankenkasse und deren Kosten. Verbandspräsident Nico Wennmacher betont, dass auch die Indexbindung der Löhne und Gehälter, ebenso wie eine konstante Weiterentwicklung der Löhne, Gehälter und Pensionen wichtige Elemente zur Finanzierung der Sozialversicherung darstellen. Allein schon die Abschaffung der Beitragsdecke würde wesentlich zur dauerhaften Absicherung der Krankenkassen beitragen. Bei der immer wieder auftauchenden Suche nach Missbräuche solle man nicht die Falschen, insbesondere die Schwachen, treffen.

Das Vorhaben der Regierung, die europäische Entwicklung und die Initiativen der EU-Kommission näher zu verfolgen, um schneller und besser auf deren Vorhaben und geplante Direktiven reagieren zu können - gemeint ist u.a. die berüchtigte Bolkestein-Direktive - wird vom Landesverband begrüßt, vorausgesetzt sie wird von der Notwendigkeit geleitet, die soziale Absicherung der Menschen in den Vordergrund zu stellen.

Zur Frage der Erziehungspauschale zeigte der Landesverband grundsätzliche Alternativen auf. Schwierigkeiten mit dem Gesetz über Teilinvalidität sollen bei der anstehenden Reform dieses Gesetzes so weit wie möglich behoben werden. Die Notwendigkeit der frühzeitigen Pensionierung verschiedener Berufsgruppen mit ganz spezifischen Belastungen wird eingehender untersucht werden.

Der Minister und der Landesverband vereinbarten in weiteren Gesprächen einzelne Punkte, so auch die Frage der Anerkennung der Ausbildung als Rettungsassistent, eingehender zu behandeln.

(communiqué par le ministère de la Santé et de la Sécurité sociale)

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