Dankesrede von Premierminister Jean-Claude Juncker anlässlich der Verleihung des Heinrich-Brauns-Preises

Textfassung der frei gehaltenen Rede - Nur das gesprochene Wort gilt

Sehr verehrter Herr Bischof,
Meine sehr verehrten Herren Weihbischöfe,
Herr Vizepräsident des Deutschen Bundestages,
Lieber Klaus Töpfer,
Exzellenzen,
Meine Damen und Herren,

Bevor ich mich bei Klaus Töpfer bedanke, möchte ich mich bei der Jury bedanken sowie beim Herrn Bischof, dass er seinen Hirtenauftrag spontan so begriffen hat, dem Vorschlag der Jury zuzustimmen, mir diesen Preis zu übertragen.

Ich fühle mich durch diesen Preis sehr geehrt, insbesondere aber auch durch das, was Klaus Töpfer vorgetragen hat. Er kommt von weit und war uns trotzdem so nah, in dem was er gesagt hat und wie er es gesagt hat. Ich fühle mich durch die Tatsache, dass er der Laudator ist, sehr geehrt und weiß es sehr zu schätzen, dass er die Mühe auf sich genommen hat, heute morgen um viertel nach fünf in Amsterdam zu landen, dann um zehn vor acht in Düsseldorf - was er tagsüber macht, weiß ich nicht, die meisten würden schlafen - und heute Abend fliegt er dann wieder nach Tokio, wenn ich recht verstanden habe. Du bist Kaiser! Ich habe den Eindruck, dies ist eine großartige Laudatio gewesen, nicht wegen des zu Lobenden, sondern wegen der Qualität des Vortrages des Lobenden. Ich möchte mich deshalb sehr herzlich bedanken. 

Ich bin auch wirklich froh, so viele bekannte Gesichter hier im Raum zu sehen. Auch meine beiden Freunde Wolfgang Vogt und Horst Günther, die einen früheren Preisträger, Norbert Blüm, in Europa mehr als nur ersetzt, sondern mitgeschleppt haben, falls er mal nicht da war - was meistens der Fall war. Ich habe mit ihnen über 14 Jahre zusammen gearbeitet. Dies war eine schöne Zeit, eine gute Zeit.

Zur katholischen Soziallehre fällt mir unwahrscheinlich viel ein, weil es mehrere Wege gibt, sich ihr zu nähern. Manchmal begegnet man ihr, ohne dass man sie sucht, weil sie einem zu Hause vorgelebt wird. In der Tat lebten mir die Arbeitskollegen meines Vaters, sehr oft ohne es zu wissen, die katholische Soziallehre vor. Ich habe sie nicht wirklich studieren müssen, weil ich das von Kindesbeinen an erlebt habe. Als Ergebnis führte dies zu einer Lebenseinstellung, auch eine Betrachtung der Menschen, zu einem sich daraus ergebenden Menschenbild, das auf der katholischen Soziallehre fußt. Ich habe das sehr früh erfahren, zu Hause, wenn mein Vater vom Werk kam, und dann mit christlichen Gewerkschaftskollegen zu Hause saß und über die Dinge im Betrieb redete. Das war etwas sehr Erstaunliches, dass diese Werkarbeiter bei uns zu Hause herumhockten und sich grün und gelb über ihren Arbeitgeber geärgert haben. Sie unterhielten sich sehr kontrovers untereinander, über die kleinen, einfachen Dinge des Lebens, die ja die eigentlich wichtigen Dinge des Lebens sind. Falls dann aber jemand kam, der nicht bei ARBED im Stahlwerk arbeitete, und sich sehr kritisch über diesen Arbeitgeber äußerte, dann ist es fast zu Schlägereien gekommen. Sie ließen dann höchst intensiv eine regelrechte Propagandarede für den Betrieb und Arbeitgeber vom Stapel, dem sie alle sozialen Wohltaten der Welt andichteten, bis hin zu jenen, die bis heute noch nicht in diesem Werk eingeführt worden sind.

Also habe ich auch sehr früh erfahren, dass nicht Klassenkampf das Thema ist, sondern der Ausgleich der Klassen, das Miteinander aller, die in eine Richtung ziehen. Ob sie Kapitalisten sind, ob sie Arbeitnehmer sind, ob sie Handwerker sind, ob sie kleine Geschäftsleute sind, ob sie Bauern oder Landwirte sind, die Menschen befinden sich alle in einer Hand, die nicht die ihre ist, und deshalb nicht von dieser Hand springen dürfen. Menschen sich aufeinander zubewegen lassen, das ist das, was die katholische Soziallehre auch im wirtschaftspolitischen Bereich meint. Nicht im Gegeneinander, sondern im Miteinander das Glück des Lebens suchen, das lehrt uns die katholische Soziallehre, das lehrt uns die christliche Soziallehre und das lehrt uns eigentlich auch der Grundgedanke derer, die die christlich-soziale Bewegung im politischen Raum auf den Weg brachten.

Es hat eine zeitlang so ausgesehen in Europa, als ob die Christlich-sozialen am Verschwinden wären. Als ich Premierminister wurde, da hat es noch einige gegeben, Helmut Kohl und andere, aber plötzlich war ich ganz alleine mit dem spanischen Premierminister Aznar. Der denkt auch nur, er wäre ein Christdemokrat. Aber wie alle Christdemokraten ist er höchst lernfähig und nur stufenweise beratungsresistent. Er erinnert mich eigentlich sehr an mich selbst. Wir hatten also nur zwei christlich-soziale Premierminister am Tisch, die ihre Versammlungen in kleinsten Räumen, eigentlich vor den Saaltüren, abhalten konnten. Jetzt sind es wieder mehr geworden. 

Unabhängig von parteipolitischer Kleinkaliberei, die mir nicht liegt, fällt mir beim Zuhören auf, dass sich viele wieder von der katholischen Soziallehre entfernen, die sie jüngst erst entdeckt haben, weil sie sie wieder in eine Richtung ändern, die nicht mehr hundertprozentig derjenigen der katholischen Soziallehre entspricht. Als ich ungefähr 15 Jahre alt war, wohnten bei mir in der Gegend, um dieses riesige ARBED-Stahlimperium herum, viele Arbeitnehmer, Arbeiter und Angestellte, die ständig darüber debattierten, ob man die Produktionsmittel verstaatlichen sollte. In dieser Wohngegend hat es immer unwahrscheinlich viele Kommunisten gegeben, früher wie heute. Die erinnern sich heute nur nicht mehr daran, dass sie früher mal Kommunisten waren. Wir standen da fast wie die arkaischen Gralshüter der katholischen Soziallehre und erklärten: Nein, nein, nein! Nicht der Klassenkampf, sondern der Ausgleich der Klassen, die soziale Marktwirtschaft ist das Thema. Das hat dann eine zeitlang jeder gesagt, auch die, die eigentlich historisch gesehen Anhänger der Weltrevolution waren. Die sagen jetzt auch, Ausgleich, nicht Kampf müsse das Gestaltungsmotto der Zukunft sein. Sie bewegen sich jetzt wieder langsam von dieser doch nachempfindbaren Erkenntnis weg, weil es eine Tendenz gibt, wieder in einen unnuancierten Liberalismus zurück zu fallen, und zurück zu verfallen. Das bedauere ich sehr und deshalb ist dies auch die Stunde der katholischen und der christlichen Soziallehre. Man muss immer wieder darauf aufmerksam machen, dass jeder Mensch seine ihm eigene Würde hat, und dass jede Arbeit, die verrichtet wird, dieselbe Würde hat. Es gibt keine Arbeitsklassen und Arbeitskategorien. Jede Arbeit, die gemacht und verrichtet wird, hat denselben Wert, und der, der sie verrichtet, hat exakt dieselbe Würde wie der, der neben ihm steht und überhaupt nicht versteht, was der andere dabei ist zu tun und zu arbeiten.

Diese Verirrung, die wir gegenwärtig in unserem politischen System erleben, dass man denkt, man bräuchte nicht mehr auf die einfachen Bedürfnisse der Menschen Rücksicht zu nehmen, halte ich für eine schlimme Irrfahrt auf der wir uns befinden. Ich bin mit jedem einverstanden, der vor Reformeifer glühend dauernd daran erinnert, dass wir strukturelle Reformen in unseren Gesellschaftssystemen brauchen. Ich hätte nur gerne, dass man immer genau sagt, was man damit meint, anstatt dass die Menschen erst nach den Wahlen entdecken, was damit eigentlich gemeint war. Man kann das auch vorher formulieren, damit die Überraschung etwas weniger ausgeprägt ist, wenn es zur Ausformulierung kommt.

Man muss, bei aller Notwendigkeit, die es gibt, Deregulierung zu betreiben, Überreglementierung  vermeiden und verhindern. Man muss sich immer wieder vor Augen führen, dass es einige Eckpunkte in unseren Gesellschaftssystemen gibt, die, auch wenn sie arbeitskräftig geordnet sind, unverrückbar bleiben müssen. Ich gehöre zu den letzten Dinosauriern, die denken, dass der Regel-Arbeitsvertrag ein unbefristeter Arbeitsvertrag sein muss, und nicht diese sich modern nennende Zerstücklung der lebenslänglichen Arbeitsverhältnisse in 50 oder 60 Teilzeitperioden. Ein Vater, der das Universitätsstudium zweier Kinder finanzieren muss, der im Werk arbeitet und der alle 6 Monate bangen muss, ob sein Arbeitsvertrag verlängert wird oder nicht, der also nicht planen und finanzieren kann, der kann mit diesem Gerede über die Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse nichts anfangen. Deshalb muss man diejenigen nicht altmodisch schelten, die noch darauf Wert legen, dass Arbeitsverhältnisse überschaubar und die Lebensbedingungen der Menschen planbar bleiben müssen, anstatt diesem frenetischen Deregulierungswahn anzuhängen, der sich nicht geniert, die Lebensverhältnisse der einfachen und der kleinen Leute einfach zu zerstören. Das wird auf Dauer schief gehen.

Die katholische Soziallehre lehrt uns vieles, was wir in Europa zur Anwendung bringen können. Das Wort „Subsidiarität“ beherrschten in seiner Bedeutung ja eigentlich nur die, die auf dem Boden der katholischen Soziallehre unterwegs waren. Plötzlich ist die Subsidiarität in Europa eingebrochen und jeder redet von ihr. 1985, als der Binnenmarkt von Jacques Delors auf den Weg gebracht wurde - nebenbei bemerkt  auch ein Mann der katholischen Soziallehre -  da stand in keinem englischen Wörterbuch das Wort „subsidiarity“. Inzwischen findet man das Wort in englischen Wörterbüchern. Subsidiarität, dieses Urprinzip der katholischen Soziallehre, ist in den Nationalstaaten und in Europa anzuwenden. Das Gegenstück, die Verlängerung, die logische Komplementierung der Subsidiarität, nämlich die Solidarität ist das andere tragende Prinzip der katholischen Soziallehre und des christlich-sozialen Gedankens generell.

Mich hat in vielen Debatten sehr oft gestört, dass viele, nachdem sie das Wort Subsidiarität entdeckt hatten, das Wort „Solidarität“ sehr klein schrieben. Subsidiarität macht nur Sinn im Miteinander mit dem Begriff der Solidarität und mit der praktischen Anwendung der Begrifflichkeit des Solidars. Solidarität wirkt nach innen in unsere Nationalstaaten und wirkt nach innen nach Europa hinein. Deshalb klingt mancher Zungenschlag, der die Erweiterungsdebatte der Europäischen Union nach Ost- und Mitteleuropa kritisch begleitet, in den Ohren eines solchen, der sowohl von Subsidiarität als auch von Solidarität getrieben wird, sehr unangenehm. Solidarität heißt auch, Solidarität mit dem Teil Europas, der nicht durch dessen eigenes Verschulden auf der Schattenseite des Kontinents nach dem Ende des zweiten Weltkrieges aufwachsen und gedeihen musste, falls er denn gedieh. Es reicht nicht, so wie wir dies in unseren Sonntagsreden regelmäßig machen, den Menschen zuzurufen, nach Warschau, nach Sofia, nach Prag oder sonst wohin: „Verjagt die Kommunisten und dann seid ihr freie Menschen!“ Jetzt klopfen freie Menschen an unsere Tür. Man kann deren Hoffnungen nicht an einem Prozent des europäischen Bruttosozialproduktes festmachen.

Solidarität muss aber auch nach außen wirken. Was ist das eigentlich für eine Vorstellung, der wir sehr oft anhängen als ob wir, weil wir in unseren eigenen Nabel so verliebt sind, den europäischen Gedanken auf Europa beschränken dürfen? Dabei gibt es in der Welt eine enorme Nachfrage nach mehr Europa. Es gibt sie übrigens auch in Europa, nur dass wir sie sehr oft falsch thematisieren. Es gibt in Europa eine Frage nach mehr Europa, wenn es um Sozialpolitik geht. Man kann Menschen in Europa, mit der Vorstellung begeistern, dass wir uns einen für alle verbindlichen Mindestsockel an Arbeitnehmerrechten in der Europäischen Union an die Hand geben. Man müsste die Menschen in Europa dafür begeistern, dass wir mit effizienter Entscheidungsstraffung gegen den internationalen Terrorismus und gegen das grenzüberschreitende Verbrechertum antreten. Man kann Menschen dafür begeistern, dass wir uns in der Europäischen Union umweltpolitische Standards mit Mehrheitsentscheidungen geben, die Modellcharakter haben könnten für andere Teile der Welt.

Wir, die wir uns darüber beklagen, dass die Menschen uns überhaupt nicht mehr zuhören, weil sie den Eindruck haben, dass der Graben zwischen Politik und den Menschen vor allem in europäischen Dingen unüberbrückbar erscheint, können diese Menschen für Europa und wegen Europa begeistern, denke ich, wenn wir uns zum Beispiel als Europäer auf den Weg machen würden, aus dem Kampf gegen die Armut und den Hunger in der Welt die erste europäische Priorität unserer Zeit zu machen.

Wir haben ja vieles hingekriegt. Wir haben den Binnenmarkt und die europäische Wirtschafts- und Währungsunion hingekriegt. Daran hat ja niemand geglaubt! Klaus Töpfer hat das verdienstvollerweise in Erinnerung gerufen, dass die Amerikaner uns eigentlich auslachten, wenn wir über den Euro redeten. Er hat die Anekdote erzählt, in welcher der amerikanische Finanzminister anrief und, nachdem er beim ersten Gespräch geistesabwesend und nur müde lächelnd zugehört hatte, sagte: „Kommt mal und redet darüber“. Ich habe ja damals gesagt - mir sofort meiner spontanen, momentanen Bedeutung als Figur der Zeitgeschichte bewusst -  dass ich  jetzt keine Zeit hätte. Ich war überhaupt nicht Kaiser, als er anrief. Ich bin dann trotzdem zu ihm hingegangen, weil es selbst für jemanden, der aus dem Großherzogtum kommt, gut ist, sich manchmal mit dem Finanzminister kleinerer Republiken zu unterhalten. Also, das haben wir ja auch geschafft!

Wenn die Europäer sich etwas vornehmen, wenn sie an das, was sie vortragen, glauben, wenn sie sich eine Zeittafel und die notwendige politische Ambition und Energie an die Hand geben, dann bringen sie sehr viel zustande. Es bleibt ein schlimmer Tatbestand, ein uns alle beleidigender Skandal, dass wir es nach soviel Jahren des Wohlstandes in unserem Teil der Welt nicht hingekriegt haben, die Armut weltweit zurückzudrängen, und den Kampf gegen dieses Schicksal aufzunehmen, das ja kein Schicksalsschlag bleiben muss, weil es ja möglich ist, etwas zu tun. Wir sollten es als Europäer auch tun! Wir werden nur Europäer für Europa begeistern, wenn wir uns nicht nur für uns selbst und zu unserem Spaß einsetzen, sondern wenn wir uns einbringen in die großen Anliegen der Welt.

Solidarität nach außen kann auch in die praktische Politik einfließen. Ich sage das nicht gerne und sage es trotzdem sehr gerne: Luxemburg zahlt 0,84 % seines Bruttosozialproduktes an Entwicklungshilfe. Deutschland 0,26 %. Es gibt nur fünf Länder, die mehr als 0,7 % ihres Bruttosozialaufkommens in die Entwicklungshilfe einbringen. Das sind Norwegen, Dänemark, die Niederlande, Luxemburg und Schweden. Soviel zum Thema groß und klein! Ich wundere mich immer wieder, dass ich nicht zu den G-7 Sitzungen eingeladen werde. Aber wenn wir eine Sitzung abhielten der G-0,7, dann wären nur fünf da. Keiner von den G-7 würde überhaupt eingeladen werden, weil kein anderes Land über 0,35 % an Entwicklungshilfe leistet. Also ich bin sehr dafür, dass die Großen der Welt uns dauernd die Welt erklären. Es wäre gut, wenn sie manchmal etwas tun würden, damit das, was vorgetragen wird, etwas glaubwürdiger klingt. Wenn Amerikaner, Deutsche, Franzosen, Italiener, Briten, Japaner und andere sich jetzt vornehmen würden, in 10 Jahren so weit mit dem Kampf gegen die Armut in der Welt zu sein wie wir, würden wir gerne helfen, damit sie auch zum Erfolg kommen. Aber alleine bringen es diese fünf Kleinen, die mehr als 0,7 % ihres nationalen Reichtums zur Verfügung stellen, eben nicht fertig, dieses gewaltige Problem zu beheben.

Manchmal, wenn ich vor Schulklassen rede, sage ich, es kommt kein Europäer in den Himmel. Aber ich mische mich da nicht ein, Herr Bischof, das ist ihr Ressort. Wenn es jedoch gerecht zugehen würde, würde kein Europäer in den Himmel kommen! Denn jeder Europäer hätte die Möglichkeit etwas zu tun, damit diese skandalösen Umstände weltweit beseitigt werden. Deshalb müssen diejenigen, die mit beiden Füssen auf dem Boden der katholischen Soziallehre stehen, auch die verlängerten Erkenntnisse der katholischen Soziallehre über die Solidaritätskanäle nach außen tragen. Die moderne Lektüre der katholischen Soziallehre muss alles beinhalten, was früher auch galt. Es ist ein Programm für die gleiche Würde der Menschen. Aber es ist auch ein Programm für mehr Subsidiarität dort, wo sie notwendig ist und für mehr Subsidiarität nach innen, dort wo sie gebraucht wird und für den Anfang einer beginnenden Solidarität mit dem nicht-europäischen Teil der Welt, damit das nicht eintritt, was Klaus Töpfer am Anfang seiner Ausführungen moniert hat, nämlich dass wir Erdbeben verschulden, die wir in ihren Auswirkungen nicht werden bewältigen können, weil wir unachtsam mit den Ressourcen und den Nöten anderer Menschen umgehen. Wir brauchen keine Heiligen zu werden, sondern wir sollten nur das tun, was gemacht werden muss!

Vielen Dank!

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