Jean-Claude Juncker, Transcription du discours à l'occasion de la remise du "Herbert-Batliner-Europapreis für Verdienste um den Kleinstaat", Salzbourg

Ich bin heute sehr gerne nach Salzburg gekommen! Das tut man ohnehin gerne, heute doppelt gerne, eigentlich dreifach gerne, weil ich hier in dieser Stadt, diesen, den Vorrednern nach, verdienten, Preis für Kleinstaaten in Empfang nehmen darf und, weil ich mich hier sehr zu Hause fühle, in diesem Haus für Mozart, das von einem luxemburgischen Architekten, Herrn Valentiny, mitgestaltet wurde. Ich genieße die drei Dinge: Stadt, Preis, Architektur, und bedanke mich für diese dreifache Aufmerksamkeit die mir heute zuteil wird. Dass die Salzburger über so viel Weitblick verfügen, einen luxemburgischen Architekten damit zu beauftragen, etwas zu schaffen, was dem luxemburgischen Premierminister den würdigen und angemessenen Rahmen für eine Preisverleihung bietet, spricht für die perspektivische Kraft der Salzburger.

Ich darf mich bei Erhard Busek, bei Herrn Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und auch bei der Frau Landeshauptfrau für die netten Worte bedanken, obwohl ich sagen muss, dass, was hier vorgetragen wurde, in dem Teil der mich betraf, an eine Totenrede erinnerte. Ich fühle mich an Mark Twain erinnert, der mit nicht begrüßenswerten Ereignissen konfrontiert, nachdem er sein Todesinserat in der Presse gelesen hatte, am anderen Tag veröffentlichte: "Die Nachricht über meinen verfrühten Tod war etwas übertrieben." So war es auch mit dem, was hier über mich gesagt wurde, was ich aber nichtsdestotrotz sehr genossen habe.

Ich bin froh auch Gast dieses Institutes zu sein, das sich in Europa einen Namen gemacht hat, obwohl es erst 11 Jahre alt ist. Aber die beeindruckende Reihe der Gastredner, Vortragenden und der hier Studierenden lässt darauf schließen, dass diesem Institut die schönsten Jahre erst bevorstehen. Ich bin sehr stolz, Preisträger ihres Institutes zu sein und möchte diese Preisannahme auch mit dem Dank für das verbinden, was sie selbst für Europa tun und tun werden.

Ihr Institut beschäftigt sich mit der Forschung in Sachen europäischer Geschichte, europäischer Kultur und europäischer Politik. Dieser Dreiklang ist derjenige, der Europa zum Singen bringt, wenn man richtig hinhören und zuhören kann. Vor allem um das Wissen europäischer Geschichte ist es eigentlich schlecht bestellt, weil jene, die das Glück der späten Geburt erfahren durften, eigentlich nicht mehr wissen, wo Europa und die Europäer herkommen, was das war, bevor Europa Europa wurde und was es wieder werden würde, wenn es nicht mehr das Europa wäre, zu dem es vorige Generationen haben heranwachsen lassen.

Mich wundert sehr, dass wir Europäer - und das ist in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und darüber hinaus der Fall, das weiß der Herr Regierungschef aus Liechtenstein auch - nicht stolz sind auf das, was geschaffen wurde.

Es gibt keinen anderen Ort auf der Welt, der so dramatisch geprüft wurde, wie der europäische Kontinent, der zweimal in einem Jahrhundert durch die Hölle ging. Und es gibt keinen anderen Ort auf der Welt, der, so wie die Europäer, nachdem wir so lange der Geschichte nicht zuhören konnten, die Lektionen der Geschichte gelernt hat. Die Menschen, die aus den Konzentrationslagern und den Frontabschnitten in ihre zerstörten Dörfer und Städte zurückkamen, hatten allen Grund der Welt, die Arme hängen zu lassen, die Hände in den Schoss zu legen, Gottes Wasser über Gottes Land treiben zu lassen - das haben sie aber nicht getan. Sie haben angepackt, haben sich und ihre Länder, die Menschen und ihre starken Nationen wieder aufgebaut und sie zu einem etwas viel Schönerem gedeihen lassen, als das, was von den Nazis und Anderen so erbarmungslos zerstört wurde.

Wir Jüngeren, die wir denken, die Weltgeschichte habe mit uns erst so richtig angefangen, wären gut damit beraten, etwas mehr Dankbarkeit der Vorgängergeneration, dieser tüchtigen Kriegsgeneration, zukommen zu lassen, ohne die wir nichts wären. Wir sind eigentlich nur die Erben der gewaltigen Lebensleistung der Generation unserer Eltern. Darauf sollten wir stolz sein und auch manchmal daran denken.

Vor allem Kleinstaaten lernen schnell, und schneller als größere Staaten, weil Sie sofort, direkt und im Regelfall negativ betroffen sind, wenn größere Nachbarn sich nicht miteinander so in Harmonie bewegen können, wie es das Schicksal unseres Kontinents eigentlich fordert.

Es gab zwischen Deutschland und Frankreich in den letzten 400 Jahren im Schnitt alle 15 Jahre Krieg. Und jedes Mal war Luxemburg dabei. Nicht als treibende Kraft, sondern als erduldende, als leidende kleine Nation. Wir wissen, wieso wir intensiv, auch mit Herzensblut, für die europäische Idee und ihre Vertiefung eintreten. Wir wissen, was passiert, wenn Europa nicht funktioniert. Wir kennen den Preis des "Nicht-Europas". Und die, die an Europa zweifeln, die sollen Soldatenfriedhöfe besuchen! Dort erfahren sie sehr intensiv, wieso man Europa braucht. Ich kann der jüngeren Generation nur einen wöchentlichen Spaziergang über einen europäischen Soldatenfriedhof empfehlen. Es gibt nämlich zehntausende Soldatenfriedhöfe, die zeigen, was aus Europa wird, wenn Europa nichts wird!

Die Kleinstaaten - wobei diese Bezeichnung für Luxemburg eigentlich fast eine Beleidigung ist, immerhin sind wir ein Großherzogtum und zwar das einzige weltweit - kleinere Staaten, auch kleine Großherzogtümer, wissen im Übrigen auch mehr über sich selbst und über Andere, als jene, die nur Blicke für sich selbst und nicht für die Anderen haben. Das sind im Regelfall die größeren Staaten in Europa.

Wir Luxemburger, die wir zwischen Frankreich und Deutschland gelagert sind, wissen über die Deutschen unendlich mehr, als die Franzosen jemals über die Deutschen in Erfahrung bringen können, und wir wissen über die Franzosen Dinge, welche die Deutschen überhaupt nicht erahnen. Und deshalb sind deutsch/französische Interessen sehr oft sehr gut bei luxemburgischen Grenzgängern aufgehoben. Weil die Anderen sich weniger für uns interessieren, müssen wir uns umso mehr für die Anderen interessieren und das sind in unserer Kulturlandschaft Deutsche und Franzosen. Beispielsweise müssen wir die Sprache der Deutschen und die Sprache der Franzosen lernen, weil beide sich beharrlich weigern, luxemburgisch zu lernen. Dieses Nicht-Interesse an unserer Sprache ermöglicht es uns erst zwischen Deutschen und Franzosen vermittelnd ein- und auftreten zu können. Insofern muss man für die Unwissenheit der Großen manchmal auch dankbar sein können. Das eröffnet uns Aktionsräume, die es sonst in dieser Form gar nicht gäbe.

Kleinstaaten verlieren auch nie ihre Illusionen - größere Staaten tun dies dauernd. Kleinere Staaten verlieren keine Illusionen, weil sie sich keine Illusionen machen. Größere Staaten machen sich zu viele Illusionen über sich selbst und über ihre Wirkungsmöglichkeiten. Kleine Nationen, besonders unter den Mitgliedern der Europäischen Union, sind nie der Idee nachgejagt, aus Europa die "Vereinigten Staaten von Europa" zu machen. Wer in kleinen Räumen lebt und mit den Menschen jeden Tag über die Dinge der Welt und Europas redet, der weiß, dass die Menschen, die Österreicher, die Salzburger, die Deutschen, die Bayern, die Südtiroler, die Italiener, die Iren wohl Europäer sind, aber nicht in einem europäischen Magma untergehen möchten.

Ich lasse eigentlich kaum eine Wettbewerb zu der Frage zu, wer, wenn jemand mit mir redet, der europäischste von uns beiden sei. Aber ich bin zuerst Luxemburger, und dann Europäer und ich bin zuerst Europäer und dann Luxemburger. Der moderne Patriotismus hat zwei Dimensionen. Es gibt die nationale, auch regionale Dimension: die Landschaft, die Sprache, die Menschen, die Geschichte derer, mit denen man groß geworden ist. Und dann gibt es die europäische Chance, die großen europäischen Räume, die zu anderen Kontinenten führen und auch das unwahrscheinliche Glück, als kleines Land, als kleine Nation, auf einem Kontinent zu leben, von dem man wissen muss, dass er sich zwar groß nennt, aber über keinen großen Staaten verfügt.

Auch jene, die sich nicht in die noble Reihe der europäischen Kleinstaaten einreihen können, sind ja eigentlich keine großen Staaten. Ich sage das nicht, auf sie herabschauend - wer bin ich, dass ich das tun könnte? -, aber auch nicht zu ihnen emporblickend. Ich bin manchmal in Büros, im Weißen Haus, in Moskau, in China, um mit den Präsidenten und Regierungschefs zu reden und ich weiß, dass kein großes, sich selbst als groß einschätzendes, europäisches Land als eigenständiges Land zur Kenntnis genommen würde, wäre es nicht Mitgliedstaat der EU.

Der Unterschied zwischen Österreich und Luxemburg, zwischen diesen kleinen Staaten und kleineren Staaten ist, dass wir wissen, dass wir klein sind. Die Anderen, die eigentlich auch klein sind, wissen es nicht. Wir wissen aber, dass die, die größer sind als sie, sehr wohl wissen, dass sie zwar größer sind als wir, aber kleiner als die Anderen, von denen sie denken, sie wären genauso groß wie sie.

Deshalb darf man, ja sogar muss man, als guter Europäer sagen: ich bin gegen die Vereinigten Staaten von Europa, weil ich gerne hätte, dass die Nationen überleben. Nationen sind keine provisorische Erfindung der Geschichte, Nationen sind auf Dauer eingerichtet. Europa wird als Europäische Union, wenn wir aufpassen, niemals mehr untergehen, obwohl ich da nicht jede Wette abschließen würde. Die Nationen werden weiter bestehen, obwohl und gerade weil es Europa gibt. Wir, die kleineren Nationen, hätten überhaupt keine Gestaltungschancen in der perspektivischen Zukunft des europäischen Kontinentes, wenn es diese Europäische Union nicht gäbe.

Deshalb ist es ratsam, und ich sage das allen Nationalpolitikern, aller Schattierungen und Landesfahnen, dass man über Europa nicht nur schlecht redet. Mir fallen zu dem, was in Europa nicht funktioniert, nicht klappt oder nicht in Ordnung ist, stundenlange Beiträge ein - es ist nicht zu ertragen, wenn ich loslege mit der europäischen Sündenliste.

Aber es muss manchmal auch gesagt werden, dass die EU alternativlos ist und dass sie optionslos ist, wenn es um die Geschicke und deren Gestaltung kleinerer Nationen geht. Deshalb ist es auch gut, dass die Kleinstaaten Europas ihre Solidaritätsfähigkeit immer in besonderem Masse unter Beweis stellen.

Kleinere Staaten sind, wenn man sich die Liste derer, die sich in der Entwicklungshilfe besonders engagieren, anschaut, an erster Stelle zu finden. Wir haben vor Jahrzehnten in der UNO beschlossen, dass jedes Land 0,7 Prozent seines BIP in die Entwicklungshilfe investieren soll. Fünf Staaten haben das bislang geschafft: Norwegen, Dänemark, die Niederlande, Schweden, Luxemburg - alles kleinere Staaten.

Nun hat es die Fügung gewollt, dass ich Präsident der Eurogruppe wurde und als solcher zu den Treffen der Finanzminister der G7-Staaten eingeladen werde - was für einen Luxemburger einen relativ interessanten Sprung darstellt (ich hatte immer schon den Eindruck, wir müssten dazugehören, richtig geglaubt habe ich es erst, als ich da saß). Aber dort sitze ich ja nicht als Luxemburger, sondern vertrete die Eurozone. Und die reden über das Leid der Welt und was man dagegen tun müsste. Und manchmal denke ich, wäret ihr doch so wie wir (die Kleinstaaten) und würdet von eurem Reichtum jedes Jahr 0,92 Prozent an den Rest der Welt, und zwar an jeden Teil der Welt, der diese Mittel dringend braucht, überweisen, dann müssten nicht täglich 25.000 Kinder vor Hunger krepieren. Solange jeden Tag Kinder den Hungertod sterben, solange ist Europa mit seiner Aufgabe nicht am Ende!

Europa ist nicht nur ein Entwurf für uns selbst, ein Plan zum Glücklichmachen der Europäer. Nein, die europäische Idee hat als Basis und Grundsteinelement auch die Aufgabe, sich um die Dinge der Welt zu kümmern und sich für mehr Gerechtigkeit und eine bessere Welt einzusetzen.

Und jetzt geht es darum, nachdem die Friedensbotschaft fast immer ungehört verschallt - was kein Grund ist, sie nicht immer wieder vorzutragen, denn sie ist das einzig Wichtige an dieser europäischen Integration - dass wir den Frieden in Europa erhalten und ihn in andere Teile der Welt bringen. Jetzt geht es darum, Europa effizienter zu machen.

Deshalb brauchen wir diesen Lissabonner Reformvertrag. Er passt nicht in die Kategorie der gehobenen Staatskunst, sei es auch nur, weil Alfred Gusenbauer und ich daran mitgewirkt haben. Gehobene Staatskunst gibt es überhaupt nicht in Europa, weil wir 27 Staaten auf eine Linie bringen müssen. Es gab Zeiten in Europa, da war es ein Wert an sich, dass 6, 10, 15, 20 Staaten sich verständigen konnten.

Heute ist das nichts mehr wert in den Augen vieler, auch vieler Österreicher, die ja etwas europalahmer geworden sind, nachdem die für sie gewinnbringende Osterweiterung glücklich abgewickelt wurde. Da kann man sich etwas zurücklehnen und die Anderen machen lassen. Das geht aber schief, und in zehn Jahren sprechen wir wieder darüber: Wenn sich die Österreicher aus der europäischen Ambition, der europäische Perspektive zurückziehen, dann ist dies nicht gut für die EU und auch nicht gut für die Republik. Sie hat mehr verdient, als mit kleinen Schritten in die Zukunft zu gehen. Sie ist es Wert, dass man die österreichischen Erfahrungen und Befindlichkeiten für die Europäische Union gewinnbringend in die europäische Debatte einbringt, anstatt den Eindruck zu vermitteln, als wäre das alles nichts wert, Österreich in der EU. Die Republik irrt sich zu 72 Prozent, wenn sie so denkt!

Den Vertrag brauchen wir, um Europa effizienter, besser zu machen. Geschmeidiger, schneller, reaktionsfähiger, antizipatorischer, als wir dies jetzt sind. Das verlangt die Welt von uns. Wer nicht mehr an Europa glaubt, der soll nach Asien und nach Afrika fahren und über Europa reden, die Kinderaugen in Afrika sich auf Europa richten sehen, um zu merken, wie viel Anforderung und Nachfrage es auf anderen Kontinenten an Europa gibt, dann wird man sich wieder in die EU verlieben.

Man kann sich nicht in den Euro verlieben, obwohl der Benzinpreis um 80 Cent teurer wäre, wenn es den Euro nicht gäbe, aber wer glaubt das schon - trotzdem ist es so. Man kann sich nicht in Grenzen verlieben, die es nicht mehr gibt. Manchmal denke ich mir, wir müssten einmal einfach so für sechs Wochen ohne Vorwarnung wieder Grenzen in Europa einführen. Sagt jemand bei einer Volksbefragung "Nein", - Klack! Kleiner Grenzverkehr.

Zur Effizienzsteigerung gehört auch, dass Große und Kleine sich auf der richtigen Ebene immer wieder finden. Wer denkt, Europa dadurch gestalten zu können, dass nur die Großen am Tisch Rede- und Gestaltungsrecht haben, und dass kleinere Staaten, wie Irland, zu beeindrucken wären, wenn ihnen von außen zugerufen wird, was zu unternehmen ist, anstatt sie selbst ihre eigenen Wege entdecken zu lassen, der irrt sich gewaltig.

Ich habe oft das Beispiel gebraucht, dass ein Floh (ein Kleinstaat) einen Löwen (einen Großstaat) zum Wahnsinn treiben kann, wenn er sich längere Zeit im Löwenfell bewegt. Bevor ein Löwe es aber schafft, einen Floh zum Wahnsinn zu treiben, dafür braucht es unendlich mehr Zeit. Das müssen die Flöhe wissen, und die Löwen auch!