Jean Asselborn à l'occasion du décernement du prix "Moyen-Orient" à Düsseldorf

Wir schreiben das Jahr 1916, und die Weichen für die politische und wirtschaftliche Ordnung des Nahen Ostens werden gestellt. Was die Herren Sykes und Picot wohl nicht ahnen konnten: ihr soeben ausgehandeltes Abkommen sollte fast ein Jahrhundert Bestand haben.

Eine Region, geschockt von Spannungsfeldern aus einhundert Jahren geprägt von Kriegen, Bürgerkriegen, Besetzung, Vertreibung, Terror – und dem wiederholten Versagen der internationalen Gemeinschaft.

Wir erleben momentan eine Zäsur. Syrien befindet sich im offenen Bürgerkrieg. Das empfindliche Fundament politischer Stabilität im Libanon bröckelt. Die alltägliche Gewalt im Irak ist wieder aufgeflammt. Jordanien sieht einer ungewissen Zukunft entgegen. Von der östlichen Mittelmeerküste bis zum Persischen Golf erstreckt sich ein politisches und ethnisches Pulverfass, dessen Lunte vor unserer aller Augen abbrennt.

Dass das wichtigste und größte arabische Land, Ägypten, zu genau diesem Zeitpunkt mit seinem demokratischen Wandel hadert, entschärft die Lage nicht. Die Rolle Ägyptens kann nicht ersetzt werden in der Region, und es bleibt zu hoffen, dass die Grundregeln des Pluralismus und der Demokratie von allen politischen Akteuren in Kairo anerkannt und geschützt werden. Ägypten muss zu seiner stabilisierenden Rolle im Nahen Osten zurückfinden, und gleichzeitig den Drahtseilakt eines demokratischen und friedlichen Übergangs vollziehen.

Dies ist keine einfache Aufgabe, und Ägypten wird diese Herausforderung wohl nicht ohne Hilfe vollziehen können.

Wer in den letzten Monaten in Kairo war, konnte einen Hauch von Anarchie verspüren. Das Land schien in erdrückender Starre vor der Selbstaufgabe.

Im Gespräch vor einem Monat in Kairo mit Nabil Al-Araby, Generalsekretär der Arabischen Liga, wie auch mit dem ehemaligen Generalsekretär der Liga, Amr Mussa, wurde mir bewusst, dass Ägypten einem Prozess der Gewalt zu verfallen drohte, falls sich die Einstellung der Muslimbrüder zum Staatswesen verhärten sollte.

Ägypten hat auf demokratischem Wege einen Präsidenten gewählt, jedoch alleine dadurch die Rechtstaatlichkeit auf Dauer nicht gefestigt. Auf Ägyptens Straßen fanden vor einigen Wochen die vielleicht größten Massenproteste der Menschheitsgeschichte statt. Die BBC schätzt, dass 40 Millionen Menschen an den Protestkundgebungen teilgenommen haben.

Diese Menschen sind vor allem auf der Suche nach einer Perspektive und nach einer Identität. Dazu passt ihres Erachtens ein aufgeschlossener Rechtsstaat in dem Chancengleichheit und Respekt vor dem Einzelnen garantiert sind. Zu hoffen ist demzufolge, dass der Plan des Übergangspräsidenten in Sachen Verfassungsreform sowie Parlaments- und Präsidentschaftswahlen ohne Verzug zur Umsetzung kommt und sich eine Versöhnung aller Komponenten der ägyptischen Gesellschaft anbahnt. Dies ohne weitere militärische noch zivile Gewalt.

Aus europäischer Sicht ist es von entscheidender Wichtigkeit, bei unserer Hilfe und unserer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Weitsicht und Wohlwollen

vorzugehen, ohne dabei die Latte unserer Bedingungen zu hoch zu legen. Wenn wir unsere Werte im größten arabischen Land vermitteln wollen, dann müssen wir uns investieren. Dies im doppelten Sinne des Wortes.

Es wäre demnach ein großer Fehler durch Zögern oder Gleichgültigkeit hier nur Zuschauer zu bleiben. Millionen Menschen in der arabischen Welt würden wir enttäuschen.

Mein Damen und Herren,

Stellt man sich vor, dass beispielsweise die Türkei noch vor ein paar Jahren eine „Null-Problem-Politik“ in der Region pflegen wollte, so sieht die Situation heute ganz anders aus. Die direkte Nachbarschaft der Türkei, und damit auch unsere direkte Nachbarschaft – der Irak, der Iran, Syrien, der Libanon, bis hin zu Israel, Jordanien und Ägypten – ist in Aufruhr. Und auch wenn sich einige Konfliktherde entschärfen könnten – man denke an die Wahl des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani und die damit verbundene leichte Hoffnung auf einen diplomatischen Neuanfang – so ist die allgemeine Lage doch sehr angespannt.

Im Zentrum nahöstlichen Geschehens – wir alle wissen es – steht der israelisch-palästinensische Konflikt. Zu unseren israelischen Freunden kann ich nur sagen: das Jahr 2013 ist vielleicht die letzte Gelegenheit, eine Zwei-Staatenlösung, verbunden mit dem Ende aller Forderungen, gerecht und einvernehmlich herbei zu bringen. Alle zukünftigen Abkommen können für Israel nur schlechter ausfallen.

Als Außenminister eines EU Mitgliedstaats bin ich seit 9 Jahren im Amt. Ich habe das Ende der Ära Arafat noch miterlebt. Die Hoffnung in seinen

Nachfolger Abu Mazen, den Präsidenten Palästinas seit 2005, habe ich nie aufgegeben. Ich konnte sehen, wie nahe im Annapolis-Prozess im Jahre 2007 eine Lösung auf der Hand lag. Doch seit 2010 muss ich die Blockade der Gespräche zwischen Israel und Palästina feststellen und ich kann nicht mit Sicherheit sagen, ob die jetzige israelische Regierung tatsächlich eine Zwei-Staatenlösung will.

Die Welt kennt deren Eckpunkte: das Prinzip der Grenzen von 1967, Jerusalem als Hauptstadt Israels und Palästinas, die Lösung der Flüchtlingsfrage, Sicherheit und Würde für Israelis sowie für Palästinenser, friedliches Zusammenleben in zwei souveränen Staaten.

Wie soll auch nur der Anfang eines Vertrauensverhältnisses entstehen, wenn die israelische Regierung ihre Siedlungspolitik in Ostjerusalem und im Westjordanland in einem Maße vorantreibt, dass es in kürze physisch nicht mehr möglich sein wird einen zusammenhängenden Staat Palästina zu schaffen?

Das Schüren von Misstrauen, die permanente Vorführung von Übermacht auf Kosten der Würde der palästinensischen Menschen ist unbestreitbar eine Garantie, dass ein Vorankommen unmöglich ist.

Die Sicherheit Israels kann nur dauerhaft gewährleistet werden, wenn die Palästinenser eine Chance bekommen in einem funktionierenden freien Staat zu leben.

Einem Volk wie dem Israelischen, das wie kein anderes gezeichnet ist von der Grausamkeit der Geschichte, ein Volk das sich nie aufgab, das mit Mut und Zielstrebigkeit sein berechtigtes Existenzrecht einklagte, diesem Volk sollte man

zutrauen, auch ihren Nachbarn den Palästinensern das Recht auf ein lebenswertes Dasein zuzugestehen.

Die Gleichung ist nicht Sicherheit gegen Würde, sondern ein Höchstmaß an Sicherheit und Würde beiderseits.

Es ist zu hoffen dass Israel einsehen wird, dass ein ehrliches und sichtbares Ende der Siedlungsaktivitäten einen Neustart der israelisch-palästinensischen Gespräche mit sich bringen wird.

An unsere palästinensischen Freunde kann ich trotzdem nur dringendst appellieren, die Hand, die John Kerry ausgestreckt hat, anzunehmen und internationale Initiativen dem Verlauf der etwaigen Verhandlungen anzupassen.

Gerade in diesen Stunden jetzt hat Präsident Abbas die Führungsgremien der PLO in Ramallah zusammengerufen zwecks ausloten der Chancen der Vorschläge von John Kerry zur Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Israel. Diese Chancen, so sagen es Stimmen aus der Arabischen Liga, stünden nicht schlecht.

Es wäre dies eine Wohltat für den Weltfrieden.

Europa steht bereit, die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen aktiv zu unterstützen, durch vertrauensbildende Maßnahmen die sich der gesamten Palette der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bedienen können. Parallel dazu arbeitet die EU an der Umsetzung der europäischen Rechtsauffassung bezüglich der territorialen Gegebenheiten in Israel und Palästina – also dass etwa Produkte, die aus Siedlungen in den besetzten

Gebieten stammen auch als solche auf unserem Markt gekennzeichnet werden sollen.

Meine Damen und Herren,

Der Nahe und Mittlere Osten ordnet sich neu. Vier Spannungsfelder tun sich auf:

Erstens, das im Zuge der arabischen Revolutionen seit 2011 Erstarken des sogenannten politischen Islam und der daraus entstandenen Auseinandersetzung mit den weltlich geprägten urbanen Eliten. Wir sollten nicht den Fehler begehen, den politischen Islam als rückwärtsgewandt abzutun. Dies wäre eine westliche und irreführende Sicht der Dinge. Im Gegenteil, der politische Islam ist ein neues, gar modernes, Element der post-revolutionären arabischen Gesellschaften. Als solches muss diese Weltsicht in den politischen Gestaltungsprozess miteinbezogen werden – allerdings darf der Wunsch einer religiös geprägten Mehrheit nach mehr Frömmigkeit nicht auf Kosten Andersgläubiger und Andersdenkender gehen. Dies ist ein Rat, den wir Europäer, mit unseren Jahrhunderte währenden Glaubenskriegen und Kulturkämpfen, unseren arabischen Partnern mit auf den Weg geben müssen.

Zweitens, die fortwährende soziale und wirtschaftliche Spaltung der nahöstlichen Gesellschaften. Die urbane Jugend, zu einem großen Teil gut ausgebildet, erwartet Arbeits- und Perspektivlosigkeit. Dies ist sicherlich kein spezifisch arabisches Problem. Allerdings ist die Ausgrenzung vom Arbeitsmarkt in vielen Ländern der Region mit der Ausgrenzung von der politischen Teilhabe verbunden. Die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Eliten, die zuweilen unter dem Deckmantel der Nähe zum Westen

agieren, müssen sich dem demographischen Wandel in der arabischen Welt öffnen.

In den letzten 50 Jahren ist die Bevölkerung Ägyptens von 30 Millionen auf 80 Millionen Menschen gestiegen. Über denselben Zeitraum ist die Bevölkerung Irans von 20 Millionen auf etwa 75 Millionen gestiegen.

Die wirtschaftliche Spaltung in der Region ist oft auch eine Spaltung zwischen der städtischen und der ländlichen Bevölkerung. Alphabetisierungsraten, zumal im arabischen Raum, bleiben weit hinter den Erwartungen zurück. Grenzübergreifende wirtschaftliche Zusammenarbeit und Handel sucht man meist vergebens. Mit Sicherheit nicht alle, aber dennoch viele wirtschaftliche Probleme der Region sind hausgemacht.

Drittens, das Schisma zwischen Muslimen sunnitischer und schiitischer Ausprägung. Diese Spaltung geht sicherlich über das rein religiöse hinaus und ist zuweilen von ethnischen Grundzügen verstärkt. Ich bin kein Verfechter der Theorien von etwaigen schiitischen Halbmonden, die angeblich die nahöstliche Welt spalten. Allerdings muss man eingestehen, dass dieses konfessionelle Spannungsfeld den politischen und religiösen Extremen einen unglaublich ertragreichen Nährboden bietet.

Es muss in Ägypten, wie auch in Syrien und in anderen Staaten des Nahen Osten möglich sein, dass das über Jahrhunderte, ja Jahrtausende gewachsene Zusammenleben und Wirken zwischen islamischen Religionsgemeinschaften und den christlichen Minderheiten wie auch allen anderen Religionen und Andersdenkende weiterhin Bestand hat.

Als Europa, als Westen, dürfen wir nicht einer vereinfachenden und verfälschenden Versuchung verfallen und in diesem Zusammenhang Partei ergreifen. Die Realität des Nahen und Mittleren Osten ist weitaus komplexer als die konfessionelle Lesart es uns glauben lässt.

Viertens, die Fremdeinwirkung der Großmächte und das daraus resultierende Zusammenspiel der regionalen mittelgroßen Mächte. Nicht erst seit Sykes-Picot, aber insbesondere seitdem, ist der Nahe und Mittlere Osten stark beeinflusst von der politisch-strategischen Großwetterlage. Als Dreh- und Angelpunkt der globalen Wirtschaft, als Verbindungsglied zwischen dem Westen und dem Fernen Osten, und nicht zuletzt als die direkte Nachbarschaft Europas ist die Region ein zentraler Ort politischen Interesses. Dies geschieht meist zu ihrem Nachteil.

Die bisher aufgezählten Spannungsverhältnisse – die religiös-weltliche, die demographische, und die konfessionell-ethnische Fraktur – setzen die Region einer gefährlichen Hebelwirkung aus. Wer die Auswirkungen der heutigen Situation in der Levante auf die betroffenen Länder betrachtet, muss zu dem Schluss kommen, dass die Ordnung, wie sie seit dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches bestanden hat, nur noch wenig zusammen hält.

Sollte es der internationalen Gemeinschaft nicht gelingen, die Lage in Syrien zu stabilisieren, so können wir über die Folgen eines weiterhin lang anhaltenden Bürgerkriegs nur spekulieren. Wichtig ist es allerdings zu unterstreichen, dass keine Partei in Syrien einen langfristigen politischen Sieg auf militärischem Wege davon tragen kann. An Verhandlungen führt kein Weg vorbei, denn Bürgerkriege kann man nicht gewinnen.

Ob in Syrien oder anderswo, im 21. Jahrhundert gibt es keine Straffreiheit mehr für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Und mittlerweile hat ja auch jeder eingesehen, dass es in Syrien einen Mangel an vielem gibt, aber nicht an Waffen.

Besondere Wertschätzung verdient jedoch die Gemeinschaft aus humanitären Akteuren, UN-Behörden und Nichtregierungsorganisationen, die mittlerweile 1,8 Millionen Flüchtlinge außerhalb Syriens und mindestens 4 Millionen Menschen innerhalb des Landes betreuen und versorgen. Dass die humanitäre Arbeit von den Kriegsparteien allzu oft behindert wird, dass dringend notwendige Hilfsgüter blockiert werden, ist absolut inakzeptabel. Dies ist ein Appell, den die internationale Gemeinschaft, allen voran die EU, mit Nachdruck an alle Parteien richten muss.

Meine Damen und Herren,

2011 ist Europa aufgeschreckt durch den plötzlich eintretenden arabischen Frühling. Spät und zögerlich wurde reagiert – too litte, too late, meinen nicht wenige. Dem stelle ich entgegen, dass Europa, anders als andere Partner und Akteure, die Kontaktaufnahme zu den neuen politischen Kräften glaubhaft und ehrlich gemeistert hat. Dies ist keine Selbstverständlichkeit, und die Folgen des starren Festhaltens an Vertretern vergangener Herrschaftssysteme werden uns alltäglich in den Abendnachrichten vorgeführt.

Man sollte die EU allerdings auch nicht überschätzen. Parallel zu den historischen Umwälzungen im arabischen Raum hat die EU ihre wohl schwerste politische und vor allem wirtschaftliche Krise zu bewältigen. Die Last der seit 2008 währenden Krise wiegt schwer und schränkt unser Handeln ein.

Nichtsdestotrotz, ich habe es schon erwähnt, bleibt die EU ein wichtiger Anker für unsere Nachbarn im Süden, sei es nun Ägypten, Tunesien, oder Libyen. Alle 28 Mitgliedstaaten der Union sind an einem bestimmten Punkt in ihrer Geschichte den gleichen Weg zur Demokratisierung gegangen. Die EU ist imstande, auch außerhalb der finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit glaubhaft eine Vermittlerrolle in Sachen Rechtsstaatlichkeit zu übernehmen – sollte sie denn dafür gebraucht und gefragt werden.

Gleichzeitig muss daran erinnert werden, dass demokratische Veränderung nicht mit gerichtlich organisierter Drangsalierung der Zivilgesellschaft einhergehen kann. Wie internationale Stiftungen, darunter auch große deutsche, die wichtige Arbeit leisten, in den letzten Monaten behandelt wurden, ist nicht hinnehmbar, und dies haben wir unseren Partnern in Kairo auch in aller Deutlichkeit gesagt.

Dennoch kann ich nur an eine strategische Geduld der Europäer appellieren, wenn es um die Demokratisierungsprozesse in Nordafrika geht. Vergessen wir nicht, dass das allgemeine Wahlrecht in Frankreich erst 1946 eingeführt wurde – mehr als 150 Jahre nach der Revolution von 1789.

Auch unsere Revolutionen und unser Gang zu mehr Freiheit kamen nicht über Nacht zustande, und Rückfälle haben wir leider auch zu viele erlebt.

Und blickt man auf andere internationale Akteure, so muss man deren Reaktion auf die historischen Ereignisse in der arabischen Welt doch sehr relativieren. Entgegen der Erwartungen vieler konnte die Arabische Liga die Syrien-Krise nicht maßgeblich positiv beeinflussen. Die Vereinten Nationen, wie vorhin erwähnt, leisten unglaubliche humanitäre Arbeit in und um Syrien.

Der Sicherheitsrat allerdings, Hauptorgan des UN-Systems und Garant internationalen Friedens und Stabilität, hat seine Pflicht in der Syrien-Krise nicht erfüllt. Hier scheint noch die Einstellung des Kalten Krieges fest zu schlummern. Dennoch haben wir die Hoffnung auf ein Vorankommen nicht aufgegeben. Zusammen mit seinen Partnerländern setzt sich Luxemburg als nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrates für die Verbesserung der humanitären Lage von Millionen syrischen Flüchtlingen ein.

Die gegenwärtigen Veränderungen im Nahen und Mittleren Osten werden wir erst in ein paar Jahren verstehen. Die EU, als Friedensprojekt, bleibt Vorbild und Anziehungspunkt. Was wir geschafft haben, können auch andere vollbringen, deren Kultur noch um ein paar Jahrtausende älter ist als unsere. Der nahe und mittlere Osten, so wie wir ihn heute kennen, wird in ein paar Jahrzehnten ein anderer sein. Was ich den Menschen dort wünsche ist, dass sie es dieses Mal ohne Herrn Sykes und ohne Herrn Picot schaffen.