Zusammenstehen. Contribution écrite de Jean-Claude Juncker au sujet des défis pour 2006

Es gibt keinen Grund, an der Schwelle zum neuen Jahr in fundamentalen Pessimismus zu verfallen. Wohl ist es wahr, dass die internationalen Spannungen Sprengkraftelemente haben, die sich auch bei uns entladen können. Aber das war Anfang 2005 genauso. Wohl ist es wahr, dass die Europäische Union – um die wir uns verdient gemacht haben – aus dem Tritt geraten ist. Aber war das Anfang des vergangenen Jahres anders? Um beides – den Abbau der Spannungen weltweit und das Wiederanspringen des europäischen Motors – werden wir uns 2006 bemühen müssen. Auch im eigenen Interesse.

In Luxemburg selbst stehen nicht alle Zeichen auf Sturm, auch wenn man manchmal diesen Eindruck haben könnte. Wir haben ein Problem: Obwohl unsere Wirtschaft um vier Prozent wächst, haben wir ein Haushaltsdefizit von fast zwei Prozent. Wieso haben wir dieses Problem? Ganz einfach weil die öffentlichen Ausgaben schneller wachsen als die Wirtschaft und die Einnahmen.

Wir haben jetzt die Wahl. Entweder belassen wir es bei diesem Zustand und akzeptieren mithin seine Verschlimmerung. Dann müssen wir die Konsequenzen tragen: höhere Schulden heute, höhere Schuldenzurückerstattung morgen früh, höhere direkte und indirekte Steuern morgen Nachmittag, solider Sozialabbau übermorgen. Oder aber wir reagieren rechtzeitig, bauen Leistungen um, nehmen uns zusammen, treten ein bisschen kürzer und verschaffen uns so Haushaltsmargen, die wir für zukunftsorientierte Politik brauchen: mehr Forschung, mehr Entwicklung, mehr Schule, mehr Bildung, mehr Kinderbetreuung, mehr Umweltschutz.

Wir haben es selbst in der Hand. Entweder wir gehen den Weg unserer Nachbarn: Der Weg führt in Abschwung und Finanzdesaster. Oder wir gehen den Weg des gesunden luxemburgischen Menschenverstandes: Nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen, mehr einnehmen, als wir kurzfristig brauchen, um mittelfristig Reserven zu haben, die uns – wie von 2001 bis 2005 geschehen – über die Durststrecke bringen.

Wir werden das schaffen. Wir haben schon Schlimmeres erlebt. Wir werden das schaffen, wenn wir zusammenstehen und an den Tag danach denken. 2006 wird ein gutes Jahr. Wenn wir zusammenstehen. So zusammenstehen, dass wir in den Jahren nach dem Jahr 2006 nicht auseinander getrieben werden.

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