"Eine große Kröte." Le ministre délégué aux Affaires étrangères et à l'Immigration, Nicolas Schmit, au sujet des résultats du Conseil européen

Revue: War es diesmal besonders schwierig?

Nicolas Schmit: Es ist schon seit ein paar Jahren zu beobachten, dass es nicht einfacher wird, Kompromisse zu finden. Das liegt wohl zum einen an der gestiegenen Mitgliederzahl, zum anderen aber auch an dem Umstand, dass die Verhandlungen immer mehr zu einer Feilscherei verkommen. Es fehlt die Vision von einem politischen Europa.

Revue: Was ist denn die größte Kröte, die geschluckt werden musste?

Nicolas Schmit: Der neue Vertrag ist eine einzige Kröte, würde ich sagen. Wir sind von einem relativ kohärenten Text zurückgefallen auf den Stand des Vertrags von Nizza, mit einem kleinen Plus. Überschattet war der Gipfel nicht zuletzt von den psychologischen Problemen, die Polen mit seinem Nachbarn Deutschland hat. Dabei ging es hier gar nicht um die wesentlichsten Punkte. Es ging letztlich darum, der EU eine Rechtsform zu geben.

Revue: Wie geht es jetzt weiter?

Nicolas Schmit: Mit dem Mandat des Gipfels werden jetzt schnellstmöglich die konkreten Texte erarbeitet, die rechtverbindlich sein sollen. Dieser ausgearbeitete Vertrag muss dann von allen 27 Ländern ratifiziert werden. Ziel ist es jedenfalls, dass er vor den nächsten Europawahlen in Kraft tritt.

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