Visite de travail de Jean-Claude Juncker en Hongrie (version allemande)

Kurz und intensiv war die offizielle Arbeitsvisite von Premierminister Juncker am Pfingstmontag in Ungarn, wo er zuerst mit Präsident Arpad Göncz zusammentraf, ehe er eine längere Arbeitssitzung mit seinem ungarischen Kollegen Orban hatte.

In seiner Sommerresidenz am Plattensee empfing der ungarische Präsident Göncz den luxemburgischen Premierminister ausgesprochen herzlich. Und zwar nicht nur, weil Jean-Claude Juncker wohl einer der letzten ausländischen Gäste sein dürfte, welche das ungarische Staatsoberhaupt empfing.

Präsident Göncz, dessen Mandat nach 2 Amtszeiten von fünf Jahren am 15. August ausläuft, wird dann abgelöst von dem schon gewählten Ferenc Madl, einem Rechtswissenschaftler, welcher genau wie sein Vorgänger nur bedingt zur politischen Klasse zählt. Wenn auch Göncz' Lebensweg hauptsätzlich gezeichnet ist durch den Widerstand gegen den Kommunismus und seine literarische Tätigkeit als Schriftsteller und als Übersetzer, so geniesst er doch als Präsident und als Symbol der ungarischen Erneuerung in Ungarn sowie in Europa sehr viel Hochachtung.

Herzlich und von einer grossen Offenheit geprägt waren die Gespräche zwischen beiden Politikern, auch, weil sie sich sehr gut aus vorangegangenen Treffen in Luxemburg und Ungarn gut kannten.

Hauptthema war der europäische Erweiterungsprozess. Göncz unterstrich noch einmal die wichtige Rolle, welche Jean-Claude Juncker beim Gipfel unter luxemburgischer Präsidentschaft im Dezember 97 in Luxemburg gespielt hat, als er den Erweiterungsprozess in die richtigen Bahnen leitete mit der Durchsetzung des Prinzips der "merites propres". In anderen Worten: der Beitritt eines jeden Kandidatenlandes sollte ein individueller Prozess sein, der einzig und allein abhängig ist von dem Erreichen der Kriterien.

Es ginge jedenfalls darum, jetzt möglichst schnell die Gewissheit zu erlangen, dass dieser Prozess unumkehrbar ist und dass er zügig vorankommt. Auch wenn man jetzt in einer realistischen Phase sei, wo Argumente aufgeführt werden müssten und Gegenargumente durch gutes politisches Handeln entkräftet werden müssten.

Beide Politiker waren sich auch eins, dass es wichtig sei, zu diesem Zeitpunkt eine neue Qualität in die Beitrittsgespräche zu bringen, indem das Primat des Politischen die Verhandlungen wieder in einem grösseren Masse prägen müsste.

Beide Politiker waren sich auch eins in jenen Punkten, welche in der CIG angesprochen werden, unter anderem was einige der Hauptpunkte anbetrifft, welche die Regierungskonferenz prägen werden.

Beide gaben auch ihre Gelassenheit zum Ausdruck, was die Befürchtungen einiger betrifft, dass es bei offenen Grenzen zu massiven Abwanderungen kommen könnte in Richtung Westen. Die Zugehörigkeit zur Union sei der determinante Faktor, der den Menschen das Vertrauen gibt, die Wirtschaft ihres eigenen Landes mithelfen zu wollen aufzubauen. Premierminister Juncker wies in diesem Zusammenhang darauf hin, welche wichtige Rolle z.B. die portugiesische Einwanderung in Luxemburg gespielt habe, wie Luxemburgs Arbeitsmarkt allein 80.000 Grenzgänger aufnimmt, und wie gross sich ein kleines Land zeigen kann, wenn 37% seiner Bevölkerung Ausländer sind, gegenüber jenen grossen Ländern, die damit nicht immer klarkommen.

In Budapest traf Premierminister Juncker den ungarischen Regierungschef Orban.

Auch hier stand Europa im Mittelpunkt der Gespräche und auch hier unterstrich Premier Juncker, dass das Prinzip der verstärkten Zusammenarbeit in einem auf über 20 Mitgliedsstaaten angewachsenen Europa zur Anwendung kommen musse, und zwar nicht als Instrument der Ausgrenzung gegenüber den neuen Ländern, sondern als Antrieb für die gesamte EU.

Die beiden Premierminister erörterten besonders intensiv die Frage des Verlaufs des Beitrittsprozesses, wobei es ein Fehler sei zu glauben, so Premierminister Juncker, dass andere Kriterien als die der Beitrittsfähigkeit der einzelnen Kandidaten angewandt werden könnten. Würden anderslautende Aussagen vorliegen, wären diese, von wo sie auch immer kämen, sicherlich nicht im Interesse eines Landes, welches in der Skala der erfüllten Beitrittskriterien ganz oben stünde. Der Datenfrage käme dann logischerweise eine untergeordnete Rolle zu, insofern die EU sich ab Januar 2003 als erweiterungsfähig erklärt habe.

Bilateral wurde eine Ausstellung über den ungarischen König aus dem Hause Luxemburg, Sigismund, vereinbart. Auch wurden kurze Ausbildungsaufenthalte für junge Ungarn vereinbart, welche besonders zur Mehrsprachigkeit in Luxemburg verweilen sollen.

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