Communiqué (en allemand) concernant le discours de Lydie Polfer à la Sacred Heart University

Henry Leir Memorial Lecture von Aussenministerin Lydie Polfer an der Sacred Heart University

 

Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union : eine unersetzliche Partnerschaft.

 

Am Rande ihres Aufenthalts in New York, wo Aussenministerin Lydie Polfer am Millenium Gipfel der Vereinten Nationen teilnimmt, nutzte sie die Gelegenheit, auf Einladung der Sacred Heart University, zum aktuellen Stand der transatlantischen Beziehungen zu sprechen.

Es ging der Rednerin darum ihrem amerikanischen Publikum zu erläutern, dass die sich weiterentwickelnde Integration unseres Kontinents nicht ohne Einfluss auf die Beziehungen zu seinem engsten und natürlichsten Partner sein könne. Diese Veränderungen, die keineswegs die historischen und gesellschaftlichen Grundlagen der europäisch- amerikanischen Freundschaft und Solidarität in Frage stellen, liefern das Fundament zu einer unentbehrlichen und nicht zu ersetzenden Partnerschaft, so der Tenor der Ausführungen der luxemburger Aussenministerin.

Dies dürfte umso einfacher sein, als die engen Beziehungen zwischen den beiden Partnern nicht nur in der Vergangenheit und im amerikanischen Engagement während und nach dem zweiten Weltkrieg wurzeln, sondern auch aus einer gemeinsamen Vision für die Zukunft erwachsen. Beide Partner teilen den Glauben an die gleichen Grundwerte : Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaat und streben nach einer friedlichen und gerechteren Weltordnung sowie freiem und fairen Handel.

Gerade weil die europäische Einigung ein ambitiöses Projekt darstelle, dessen Grundidee die dauerhafte Sicherung des Friedens und der Stabilität in Europa ist, würde die transatlantische  Partnerschaft nicht durch ein festeres Zusammenwachsen der Staaten Europas in Frage gestellt, sondern global gestärkt.  Europa, das als starker und selbstbewusster Partner der Vereinigten Staaten auftreten kann, ist nunmehr auch gewillt seinen Teil an regionaler und globaler Verantwortung zu tragen. War Europa nach dem Zweiten Weltrieg noch auf die Hilfe und die Stabilität angewiesen, welche die Vereinigten Staaten gewähren konnten, hat sich das vereinte Europa zu einem wesentliche Akteur regionaler Stabilität in Europa und darüber hinaus entwickelt.

 Die im Aufbau befindliche Gemeinsame Europäische Sicherheits und Verteidigungspolitik steht, in den Ausführungen Lydie Polfers, in der direkten Folge und Logik des europäischen Einigungsprozesses. Die Länder der Union, mit  370 Millionen Einwohnern immerhin die grösste Wirtschaftsmacht überhaupt, gewinnen ganz natürlich an politischer Bedeutung, sobald sie beginnen auch aussen- und sicherheitspolitisch mit einer Stimme zu sprechen. Wirtschaftliche Stärke verlangt auch nach der Annahme von  regionaler sowie globaler Verantwortung.

Beruhigend für amerikanischen Zuhörer muss sicherlich die Feststellung wirken,  dass es der Union bei der Verwirklichung ihrer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik keineswegs daran gelegen ist, die Mittel der Nato zu duplizieren oder in einen Wettbewerb zur Nordatlantischen Allianz zu treten. Die Anstrengungen der Union und die Ziele der gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik verwollständigen diejenigen der Nato; ein Aspekt, der es verdient besonders hervorgestrichen zu werden.

Wesentlich für die korrekte Bewertung der europäischen Anstrengungen ist nach Ausführung von Lydie Polfer, dass Europa nicht daran gelegen ist in die Rolle einer neuen globalen Supermacht zu schlüpfen. Das Bestreben der Union laufe vielmehr darauf hinaus einen angemesenen Teil der gemeinsamen Bürde und der Verantwortung für die Stabilität in ihrer Region und darüber hinaus zu tragen.

Auch im Bereich des interntionalen Handels plädierte Lydie Polfer, zu deren Ressorts bekanntich auch der Aussenhandel gehört, für ein verstärktes Zusammengehen der amerikanischen und europäischen Partner. Nach dem Fiasko von Seattle komme es jetzt für beide darauf an, in vollem Einvernehmen mit den Entwicklungsländern, eine neue Runde der Welthandelsgespräche vorzubereiten. Die Gefahren der Globalisierung, auf die in Seattle aufmerksam gemacht wurde, können nur partnerschaftlich angegangen werden, und nur gemeinsam können wir sicherstellen, dass die Welthandelsorganisation den Forderungen von Transparenz  und sozialer und ökologischer Verantwortung gerecht wird.

Eine besondere Verantwortung erwächst dabei den beiden dominierenden Handelsblöcken, den USA und der EU, die zusammen über die Hälfte des weltweiten Bruttosozialproduktes darstellen. Auf beide Partner entfallen auch 37% der Weltwarenströme und 45% des weltweiten Austauschs von Dienstleistungen. Angesichts dieser Zahlen kommt es ab sofort darauf an, die richtigen Signale zu senden und zu unterstreichen, wie gross die Übereinstimmungen sind, anstatt die Schlagzeilen jenen 2 - 3% des Handels zu widmen, der zu Diskussionen zwischen den Partnern Anlass gibt.

Eine besonders enge transatlantische Beziehungen, aufbauend auf einer gleichberechtigten Partnerschaft, liegt im Interesse, sowohl der Vereinigten Staaten wie der Europäischen Union. Deshalb plädierte die Festrednerin der Henry Leir Memorial Lecture auch für eine verstärkte Mitarbeit der USA in der UNO als der einzig allumfassenden multilateralen Organisation. Beide Partner verfolgen die gleichen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ziele und vertreten gemeinsame Werte und Interessen welche sie partnerschaftlich weitaus wirkungsvoller durchsetzten können, so ihr Schlussfolgerung.

 

Communiqué par le ministère des Affaires étrangères

 

 

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